Allgemein
06.12.2022 in Allgemein
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
Große Anfragen:
Anträge:
08.11.2022 in Allgemein
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
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Anträge:
11.10.2022 in Allgemein
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
Große Anfragen:
Anträge:
27.09.2022 in Allgemein
Eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen fordert die Neuplanung und Umgestaltung der Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. In diesem Zusammenhang sollen auch die Fuß- und Radverkehrsanlagen in der Reißeckstraße, zwischen Rixdorfer Straße und Alt-Mariendorf mobilitätsgesetzkonform ausgebaut werden. Dem entsprechenden Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch mehrheitlich zugestimmt.
„Im vergangenen Jahr hat es hier 24 Unfälle gegeben. Die Gründe dafür waren sehr vielfältig. Ungenügende Sicherheitsabstände, fehlerhaftes Wechseln des Fahrstreifens, Nichtbeachten des Reißverschlussverfahrens, Abbiegefehler, Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot und Geschwindigkeitsüberschreitungen, um nur einige Vergehen zu nennen“, fasst Manuela Harling, Bezirksverordnete für Mariendorf, die Situation im Kreuzungsbereich zusammen.
„Diese zahlreichen Unfallursachen zeigen ganz klar, dass Verkehrsteilnehmer*innen an dieser Stelle überfordert sind. Das Zusammentreffen von drei mehrspurigen Hauptstraßen macht die Kreuzung sehr unübersichtlich und der veraltete Radweg sowie die bisherige Schaltung der Lichtsignalanlage tun ihr Übriges, die Orientierung der Querenden zu verschlechtern. Hier muss schnell gehandelt werden, um die Sicherheit aller herzustellen.“
23.09.2022 in Allgemein
Der bereits im Februar 2020 beschlossene Antrag der SPD-Fraktion „Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten“, der sich gegen die zunehmend chaotische Abstellsituation von E-Rollern im öffentlichen Raum richtete, findet nun mit der Zustimmung zur aktuellen Beschlussempfehlung „Umsetzung des Berliner Straßengesetzes“ seine erneute Bestätigung.
Demnach sollen zukünftig an bereits bekannten Abstellflächen feste Parkflächen für E-Roller und E-Fahrräder eingerichtet sowie weitere ortsfeste Abstellflächen in den südlichen Bereichen des Bezirks in Abstimmung mit den Anbietern gefunden werden. Potenzielle Standorte für diese Parkflächen sind z.B. der S-Bahnhof Lichtenrade und der Kiez Bahnhofstraße/Prinzessinnenstraße.
"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative nun endlich umgesetzt wird", kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion die geplanten Parkplätze.
„E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Die neue Regelung trägt entscheidend dazu bei, diese Gefahrenquellen wortwörtlich aus dem Weg zu räumen.“
Der frische Beschluss hat aber noch mehr zu bieten, wie Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zu berichten weiß. „Die Weiterentwicklung des Abstellkonzeptes schafft besonders für Wohngebiete außerhalb des S-Bahn-Rings interessante neue Perspektiven, da hier Sharing-Angebote dringend benötigt werden. Diese sollten gemeinsam mit den Bürgerinitiativen vor Ort erarbeitet werden, um Mobilitätsschwerpunkte zu identifizieren und zielgerichtet planen zu können.
22.09.2022 in Allgemein
In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung wurde positiv über das Ersuchen „Eine La Panchina Rossa auch für Tempelhof-Schöneberg“ der SPD-Fraktion beschieden. Der Beschluss verfolgt das Ziel, einen geeigneten Ort im öffentlichen Raum zu finden, an dem eine solche „Rote Bank“ platziert werden kann.
„La Panchina Rossa” ist ein Projekt aus Italien und startete im Jahr 2016, um Menschen für das Thema geschlechtsspezifische Gewalt zu sensibilisieren. Diese individuell gestalteten Bänke finden sich bereits in anderen deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar und Potsdam.
„Wir möchten dem Thema „Gewalt gegen Frauen“ gezielt Aufmerksamkeit geben,“ erläutert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion die Initiative. „Und die rote Sitzbank schafft es, ein Augenmerk auf diese Problematik zu legen und zum Nachdenken anzuregen.“
In Deutschland erfährt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt. Viele dieser Gewaltdelikte geschehen im Verborgenen, oft durch den eigenen Partner oder Familienmitglieder.
„Leider steigen die Zahlen der Gewalttaten weiter an und auch die Dunkelziffer ist hoch,“ weiß Harling, „daher ist es absolut notwendig jeden Tag darauf hinzuweisen, dass jede Frau das Recht hat, frei und ohne Gewalt zu leben.“
13.09.2022 in Allgemein
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
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