06.09.2022 in Allgemein

SPD-Fraktion unterstützt Standortsuche für zukünftige Maientage

In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg wurde positiv über die Beschlussempfehlung „Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen“, die auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, beschieden.

Die Vorlage befasst sich mit der Suche nach einem neuen Standort für die jährliche Veranstaltung „Maientage“, die ihrem angestammten Platz in der Hasenheide weichen musste, da diese instandgesetzt und renaturiert wird.

„Die Maientage sind das größte Berliner Parkfest und haben bereits fünfundfünfzig Mal stattgefunden. Dieses traditionelle Volksfest bringt jedes Jahr Menschen aller Altersgruppen und sozialer Herkünfte zusammen und ist beliebter Treffpunkt, Vergnügungs- und Begegnungsort gleichermaßen“, erklärt Kari Lenke, Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Fraktion die Bedeutung der Veranstaltung.

„Ich möchte mich gemeinsam mit der Fraktion daher aktiv für die Erhaltung dieser langjährigen Festtradition einsetzen und die Maientage, die lediglich 6 der 300 Hektar Gesamtfläche benötigen würden, im kommenden Jahr auf das Tempelhofer Feld holen.“

Die Initiative sieht zudem vor, sowohl den Bezirk Neukölln als auch die Petition „Rettet die Neuköllner Maientage“ in die Gespräche um die Zukunft der Maientage einzubeziehen.

01.09.2022 in Allgemein

SPD fordert bessere ÖPNV-Anbindung für Wohnsiedlung Nordmannzeile

Dem SPD-Antrag „Nördlichen Grazer Damm und westlichen Vorarlberger Damm besser an den ÖPNV anbinden“ wurde in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig zugestimmt.

Die Initiative sieht im Einzelnen vor, den nördlichen Grazer und westlichen Vorarlberger Damm besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzubinden, um die vorhandene Lücke in dieser Region zu schließen.

Als konkrete Maßnahme zur besseren Einbeziehung dieses Gebietes, schlägt die SPD-Fraktion eine Verschwenkung der Bus-Linie 143 oder 187 von der Rubensstraße kommend über Vorarlberger Damm auf den Grazer Damm vor.

„Die Wohnsiedlung rund um die Nordmannzeile am Vorarlberger Damm gehört leider zu den vergessenen Ecken in der Anbindung an die städtische Infrastruktur “, fasst Axel Seltz, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, das Problem zusammen. „Um den nächstgelegenen Bus erreichen zu können, müssen die Bewohner daher entweder bis zum Grazer Platz oder zur Rubensstraße/Ecke Vorarlberger Damm laufen. Dies ist jedoch besonders für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen eine zusätzliche Erschwernis in der Erledigung alltäglicher Wege“.

Seltz schlägt daher vor, „durch eine Teilumleitung der bereits vorhandenen Linie 143 über den nördlichen Grazer Damm auch die Wohnbereiche einzuschließen, die infrastrukturell bisher noch benachteiligt sind.“

23.08.2022 in Allgemein

Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
• Eine Informationstafel für Cäcilie Petersen und das Haus Salem in Lichtenrade (Gemeinsam mit GRÜNE)

14.06.2022 in Allgemein

Anträge im Juni

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Reparaturstationen für Fahrräder
• Nördlichen Grazer Damm und westlichen Vorarlberger Damm besser an den ÖPNV anbinden
• Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen
• Hinweise zu Coronamaßnahmen auf den Serviceseiten des Bürgeramtes
• Frauen im öffentlichen Raum Sichtbarmachen: Nord-Süd Grünzug nach Margarete Berent benennen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide. (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Gymnasiale Oberstufe an der Johanna-Eck-Schule im Verbund mit der Schule am Berlinickeplatz zum Schuljahr 2024/2025 einrichten (Gemeinsam mit GRÜNE)

02.06.2022 in Allgemein

SPD-Fraktion fordert konsequente Erhebung statistischer Daten zu Räumungsklagen - Drohende Wohnungslosigkeit abwenden

In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg wurde dem Antrag der Fraktionen der SPD und Grünen zur „Konsequenten Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen“ zugestimmt. Der Antrag hat das Ziel, besser auswerten zu können, ob die Bemühungen des Amtes für Soziales, Haushalte zu besuchen, die von einer Räumungsklage bedroht sind, den gewünschten Erfolg bringen. Im Fokus dieser Erhebung sollen insbesondere die Fälle stehen, bei denen Haushalte auf ein erstes Kontaktschreiben des Bezirksamts nicht reagiert haben.

„Auf unsere Nachfrage, wie viele Personen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, bisher nicht auf ein solches Schreiben reagiert haben, wurde vom Amt für Soziales mitgeteilt, dass eine Statistik, die über die erbetenen Zahlen eine verlässliche und belastbare Auskunft gibt, bislang nicht erhoben worden ist. Gerade im Fall einer drohenden Wohnungslosigkeit durch Räumungsklage ist rasches Handeln gefordert. Deshalb möchten wir mit diesem Antrag noch einmal auf eine systematische Datenerfassung drängen“, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Sozialpolitik, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, den Sachverhalt. „Denn auch wenn ein entsprechendes, berlinweites IT-Fachverfahren noch nicht eingerichtet ist, hat sich das Amt für Soziales bereits 2020 dazu verpflichtet, diese und weitere Daten manuell und in standardisierter Form zu erfassen.“

01.06.2022 in Allgemein

SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit durch höhere Abschleppfrequenz

Dem gemeinsamen Antrag „Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen“ der Fraktionen von SPD und Grünen wurde in der vergangenen Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg mehrheitlich zugestimmt. Um der Vielzahl der Falschparker im Bezirk etwas entgegenzusetzen, möchte die Fraktion prüfen lassen, ob durch die Anschaffung und Inbetriebnahme eines bezirkseigenen Abschleppwagens die Umsetzaktionen gegen widerrechtlich abgestellte Pkw intensiviert werden könnten.

„Zugeparkte Geh- und Fahrradwege und widerrechtlich an Kreuzungen abgestellte Fahrzeuge stellen ein erhebliches Risiko für zu Fuß Gehende und Fahrrad Fahrende dar. An vielen Stellen des Bezirkes ist besonders die Sicherheit von Schulkindern durch diese Falschparker gefährdet“, erläutert Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungsangelegenheiten der SPD-Fraktion, die angespannte Lage im öffentlichen Straßenraum. „Auch wenn der Bezirk bereits gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt systematisch gegen die falsch parkenden Autos vorgeht, kommen die beauftragten Abschleppdienste dennoch oft an ihre Kapazitätsgrenzen. Daher möchten wir herausfinden, ob ein bezirkseigenes Abschleppfahrzeug hier Entlastung bringen könnte, um die Frequenz der Umsetzungen zu erhöhen.“ Der Antrag sieht ebenfalls vor, die Anschaffungskosten eines solchen Fahrzeuges zu ermitteln und Modelle der Anmietung bzw. des Leasings in die Prüfung aufzunehmen.

23.05.2022 in Allgemein

Spielen mit allen Sinnen – SPD-Fraktion prüft alternative Spielplatzformen im Bezirk

Dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen zur Prüfung alternativer Spielplatzformen, wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch zugestimmt. Ziel dieser Initiative ist es, Standorte im Bezirk zu identifizieren, die die Einbindung haptischer, sensorischer und akustischer Elemente in die Gestaltung öffentlicher Spielplätze erlauben. „Alternative Spielplatzformen sind eine spannende Ergänzung zum bestehenden Angebot im Bezirk. Auf unsere Initiative hin soll nun geprüft werden, welche Flächen oder Spielplätze für Regenwasser-, Klang-, Tast- und Geruchspielplätze in Frage kommen“, erläutert Jürgen Swobozinksi, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Idee hinter dem Antrag. Neben der Standortprüfung sieht der Antrag auch eine Einschätzung der potenziellen Kosten für eine mögliche Ertüchtigung bzw. Ergänzung geeigneter Flächen vor.

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