25.01.2022 in Pressemitteilung

Erneut rechtsradikale Schmierereien an SPD-Fraktionsbüro

Die Räume der SPD-Fraktion wurden in den letzten Tagen erneut mit rechten Parolen beschmiert. Nach dem bereits im Mai 2021 ein Spruch der rechtsextremen AfD an die Tür geschrieben wurde, fanden sich im Januar 2022 weitere rechtsradikale Schmierereien an der Tür, die auf die sogenannte Identitäre Bewegung hinweisen. Die Handschrift scheint dabei stets dieselbe zu sein. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt in den vorliegenden Fällen. Informiert sind zudem die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und die Registerstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die SPD-Fraktion vertritt eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Heterosexismus. Antifaschistische Politik ist Teil unserer politischen sozialdemokratischen DNA. Kritzeleien an unseren Bürotüren schüchtern uns nicht ein. Sie zeigen, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen und sich politisch gegen Rechts zu engagieren.“

Noch in diesem Monat am 27. Januar jährt sich der Tag der Befreiung von Auschwitz. Viele bezirklichen Initiativen und Vereine putzen im Vorfeld Stolpersteine und Erinnern an das Leben der durch die Nazis ermordeten Jüdinnen und Juden.

„Wir möchten die Chance nutzen alle Tempelhof-Schöneberger*innen aufzurufen, sich an diesem Gedenken zu beteiligen und sich derer zu erinnern, die in der Shoah gestorben sind. Genau wie viele andere haben wir Lehren aus der schweren deutschen Geschichte gezogen. Wir wissen, wie wichtig es ist, dass wir Menschen uns untereinander akzeptieren und solidarisch miteinander umgehen, damit Neid und Ausgrenzung Einhalt geboten wird “, so Höppner.

07.12.2021 in Allgemein

Anträge im Dezember

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Sicher zur Schule in der Ebersstraße
• Der März den Frauen! (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren
• Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten

08.11.2021 in Allgemein

Stefan Böltes zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt!

Damit wurde der 55-Jährige im Amt bestätigt, der auch schon die vergangenen 5 Jahre der BVV vorstand. Böltes ist mit 20 Jahren BVV Erfahrung tief in vielen Themen verwurzelt, nimmt allerdings als Vorsteher eher eine vermittelnde Rolle ein. Diese verlangt eine gewisse Neutralität und Fairness gegenüber allen Fraktionen und die Fähigkeit die BVV als Ganzes in den Blick zu nehmen. Seine Aufgaben dabei sind momentan vor allem repräsentativ und organisatorisch. Ein zentraler Schwerpunkt dabei bildet die Würdigung des Ehrenamtes - für ihn von großer Bedeutung: „Politik muss ehrenamtliches Engagement weiter und stärker unterstützen – denn freiwilliger Einsatz ist für unsere Demokratie konstituierend.“

Was macht eigentlich ein Vorsteher?

Der Vorsteher der BVV, eine Art Vorsitzender, hat verschiedene Aufgaben. Als erstes ist er für die Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Plenarsitzungen verantwortlich. Er führt durch die Sitzung, erteilt das Wort und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Letzteres tut er auch außerhalb von Sitzungen. Außerdem führt er das BVV-Büro, welches die organisatorische und logistische Begleitung der BVV stemmt. Des Weiteren repräsentiert der Vorsteher die BVV als Gremium nach außen, nimmt bei offiziellen Anlässen und Ehrungen teil.

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07.09.2021 in Allgemein

Anträge im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Verkehrssicherheit für die Bautzener Straße schnellstmöglich umsetzen
• Keine Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring

16.08.2021 in Allgemein

Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen

• Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky

• Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen

• Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen

• Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen

• Trinkbrunnen Schöneberg – Lücken schließen

15.06.2021 in Allgemein

Anträge im Juni

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks

• Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr

• Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)

• Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten (Gemeinsam mit den GRÜNEN)

• Beitritt des Bezirksamts zur Deklaration #positivarbeiten (Gemeinsam mit den GRÜNEN)

18.05.2021 in Pressemitteilung

Breslauer Platz: Ein Ende in Sicht - SPD-Fraktion begrüßt Baubeginn am Breslauer Platz

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Baubeginn zur Teileinziehung am Breslauer Platz in Friedenau. Das Bezirksamt hatte mitgeteilt, dass die Umbauarbeiten endlich in dieser Woche beginnen und der Platz am 20. Mai eröffnet wird. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode.

Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey: 
"Gerade wir als SPD-Fraktion freuen uns sehr, dass der Breslauer Platz endlich zu einer Fußgängerzone wird. Wir haben über 10 Jahre für die Umsetzung des Projekts gekämpft. Die Fertigstellung des Breslauer Platzes ist aber auch ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich gegen Widerstände mit großem ehrenamtlichem Engagement ebenfalls über viele Jahre sehr konstruktiv an den Planungen beteiligt hat und die stets ein guter Partner in der Zusammenarbeit war. Der Breslauer Platz ist das Herzstück Friedenaus, auf dem sich viele Menschen aufhalten. Die Aufenthaltsqualität wird sich durch die Einrichtung einer Fußgängerzone deutlich steigern."

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