30.03.2020 in Pressemitteilung

SPD fordert Beseitigung von Radfahrerfallen im Bezirk 

Die SPD Fraktion fordert die Grüne Stadträtin Heiss auf, endlich die schlimmsten Gefahrenstellen für den Radverkehr im Bezirk zu beseitigen. 

In allen Ortsteilen bestehen noch immer baulich angelegte Situationen im Strassenverkehr, die besondere Gefährdungen für Radfahrende mit sich bringen, an denen Gefährdungen an der Tagesordnung und Unfälle vorprogrammiert sind. Der am Innsbrucker Platz zum Stadtring A100 rechts abbiegende Verkehr ist vielfach rücksichtslos gegenüber geradeaus fahrendem Radverkehr. Täglich kommt es zu gefährlichen Situationen, immer wieder auch zu Unfällen. Dies betrifft den Fußverkehr in gleichem Maße.

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Es ist uns unbegreiflich, dass es der grünen Stadträtin Heiss in ihrer Amtszeit bisher nicht gelungen ist, an solchen gravierenden Stellen für Abhilfe zu sorgen. Wir fordern die Stadträtin daher auf, die noch verbliebene Zeit im Amt auch dafür zu verwenden, dass diese bekannten und Gefahrensituationen endlich angegangen werden."

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10.03.2020 in Allgemein

Anträge und Anfragen im März

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Teileinziehung des Breslauer Platz

Anträge:

• Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen
• Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden
• Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen
• Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern
• Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz

• Das Angebot des „Mobile Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.

12.02.2020 in Allgemein

Anträge im Februar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Modellvorhaben "Fliegende Klassenzimmer"
• Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk

Anträge:

• Ehemaliges Pumpwerk Lichtenrade (gemeinsam)
• Flächennutzung am Sachsendamm
• Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof (gemeinsam)

07.01.2020 in Allgemein

Anträge im Januar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 39. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

• Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
• Fahrradspur am Nollendorfplatz
• Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten
• Gemeinsame Lösungen bei der Sanierung der Torgauer Str. zwischen dem Bezirksamt und dem EUREF – Campus suchen (gemeinsam)

17.12.2019 in Pressemitteilung

Nördliche Steinmetzstraße soll verkehrsberuhigt werden

Die nördliche Steinmetzstraße soll dauerhaft verkehrsberuhigt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.

Bereits eine derzeitige Baustelleneinrichtung schneidet die nördliche Steinmetzstraße von der viel befahrenen Bülowstraße ab. Für die Anwohner führt des zu einer angenehmen Beruhigung der Situation vor ihrer Haustür, ohne dass dadurch an anderer Stelle Behinderungen eingetreten wären.  

Christoph Götz-Geene, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender: "Gerne haben wir die Idee der Anwohner zur dauerhaften Beruhigung der Straße aufgegriffen. Diese sollte sich in das ohnehin noch ausstehende Verkehrskonzept für den Schöneberger Norden integrieren und nicht zu zusätzlichen Verkehren in anderen Wohnstraßen führen. Wir hoffen nun auf ein positives Prüfungsergebnis aus der Verkehrsverwaltung der grünen Stadträtin Christiane Heiß". 

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16.12.2019 in Pressemitteilung

Trabrennbahn wird als Fläche für den Sport gesichert

Die Trabrennbahn Mariendorf wird als Fläche für den Sport dauerhaft gesichert. Spekulationen zu einer Bebauung des Areals wird damit ein Riegel vorgeschoben. 

Der Kauf eines Nachbargrundstücks der Rennbahn durch einen stadtbekannten Großinvestor hatte Spekulationen über weiter gehende Entwicklungsabsichten ausgelöst. Auf Initiative der SPD-Fraktion fasste das Bezirksamt nun den Beschluss, für die Fläche ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Dessen Ziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Fläche für den Sport sowie der Erhalt der historischen Tribünenbauten. 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender: Wir freuen uns über diesen Aufstellungsbeschluss. Damit ist spekulativen Ideen zu einer Bebauung des Areals die Grundlage genommen. Die Fläche wird auch in Zukunft für den Sport im Bezirk benötigt und wird mit dem jetzt eingeleiteten Verfahren in diesem Sinne gesichert". 

Oliver Fey, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher: "Der Bezirk braucht dringend mehr Sportflächen, um dem wachsenden Bedarf der Sportvereine gerecht zu werden. Die nachhaltige Sicherung des Geländes der Trabrennbahn für den Sport ist deshalb eine gute Nachricht."

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12.12.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt zügige Einrichtung einer Baustellenampel am U-Bahnhof Yorckstraße

Im Oktober durch die SPD beantragt (Drs. 1399/XX), im Oktober durch die BVV beschlossen und Anfang Dezember tatsächlich eingerichtet: Die Baustellenampel am U-Bahnhof Yorckstraße.

„Was sich so normal anhört, ist vor dem Hintergrund der sonstigen verkehrspolitischen Beschlüsse der BVV als kleines Wunder zu bezeichnen“, so der Bezirksverordnete Axel Seltz SPD), damaliger Antragsteller. „Die Ampel sichert für die Umsteigerinnen und Umsteiger zwischen der U-Bahn und der S-Bahn den kürzesten Weg. Niemand muss mehr ungesichert über die Yorckstraße hetzen oder Umwege in Kauf nehmen“, so Seltz weiter. 

Genau dies hatte der SPD-Antrag vom Oktober kritisiert. Die Baustelle unterbricht den bisherigen Umsteigeweg zwischen der U7 und der S1. An dem geschlossenen Eingang hängt ein Schild, man solle doch bitte zunächst nach Osten die Yorckstraße entlanglaufen, dort über eine Ampel gehen und dann auf der anderen Seite der Yorckstraße ein Stück zum nord-östlichen Eingang des U-Bahnhofs zurückgehen.

Axel Seltz: "Die Aufforderung mochte verkehrsrechtlich richtig sein, erfahrungsgemäß ist sie auch ein wenig weltfremd. Fußgängerinnen und Fußgänger gehen ungern Umwege. Manche riskieren lieber ihre Gesundheit und versuchen die Yorckstraße an ungesicherter Stelle zu überqueren, um ein Stück abzukürzen."

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