Große Anfrage

der Fraktion der SPD

gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 BezVG  i.V.m. § 36 GO BVV

betr: Modellvorhaben "Fliegende Klassenzimmer“

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welcher Zeitplan ist zur baulichen Umsetzung des Modellvorhabens DFK 2.0 („Fliegende Klassenzimmer“) in Tempelhof-Schöneberg durch die Verwaltung vorgesehen, um zum Schuljahresbeginn 2021/2022 die notwendigen räumlichen Kapazitäten zur Verfügung stellen zu können?
2. Wie viele der vier vom Senat genehmigten Stellen zur Umsetzung des Modellvorhabens DFK 2.0 sind bei FM besetzt und seit wann?
3. Ist auf Grundlage der bisherigen Entwicklung, der aktuellen Personalsituation sowie der planerischen Rahmenbedingungen davon auszugehen, dass das Modellvorhaben zum gewünschten Zeitpunkt realisiert werden kann?
4. Wie viele Schulplätze werden in den Schuljahren 2020/2021 sowie 2021/2022 – zusätzlich zu den gegenwärtigen Bedarfen – nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg benötigt?
5. Welche Maßnahmen werden durch die Bauabteilung unternommen, um eine Gefährdung des Starttermins vermeiden zu können?
6. Welche Alternativen (beispielsweise Containerbauten) stehen im Fall eines zeitlichen Verzuges bei der Realisierung des Modellvorhabens zur Verfügung?
7. Wann müssten ggfs. entsprechende Umplanungen spätestens erfolgen, um eine fristgerechte Bereitstellung der benötigten Schulplätze sicherstellen zu können?
8. Welche personellen Kapazitäten stünden für die kurzfristige Realisierung alternativer Schulplatzangebote zur Verfügung?

Berlin, den 10. Februar 2020

Marijke Höppner                                                          Kevin Kühnert

und die übrigen Mitglieder der

Fraktion der SPD