Große Anfrage
der Fraktion der SPD
gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 BezVG i.V.m. § 36 GO BVV
betr: Modellvorhaben "Fliegende Klassenzimmer“
Wir fragen das Bezirksamt:
- Welcher Zeitplan ist zur baulichen Umsetzung des Modellvorhabens DFK 2.0 („Fliegende Klassenzimmer“) in Tempelhof-Schöneberg durch die Verwaltung vorgesehen, um zum Schuljahresbeginn 2021/2022 die notwendigen räumlichen Kapazitäten zur Verfügung stellen zu können?
- Wie viele der vier vom Senat genehmigten Stellen zur Umsetzung des Modellvorhabens DFK 2.0 sind bei FM besetzt und seit wann?
- Ist auf Grundlage der bisherigen Entwicklung, der aktuellen Personalsituation sowie der planerischen Rahmenbedingungen davon auszugehen, dass das Modellvorhaben zum gewünschten Zeitpunkt realisiert werden kann?
- Wie viele Schulplätze werden in den Schuljahren 2020/2021 sowie 2021/2022 – zusätzlich zu den gegenwärtigen Bedarfen – nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg benötigt?
- Welche Maßnahmen werden durch die Bauabteilung unternommen, um eine Gefährdung des Starttermins vermeiden zu können?
- Welche Alternativen (beispielsweise Containerbauten) stehen im Fall eines zeitlichen Verzuges bei der Realisierung des Modellvorhabens zur Verfügung?
- Wann müssten ggfs. entsprechende Umplanungen spätestens erfolgen, um eine fristgerechte Bereitstellung der benötigten Schulplätze sicherstellen zu können?
- Welche personellen Kapazitäten stünden für die kurzfristige Realisierung alternativer Schulplatzangebote zur Verfügung?
Berlin, den 10. Februar 2020
Marijke Höppner Kevin Kühnert
und die übrigen Mitglieder der
Fraktion der SPD