Große Anfrage zur 41.BVV/XX

Große Anfrage

der Fraktion der SPD

gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 BezVG  i.V.m. § 36 GO BVV

 

betr: Teileinziehung des Breslauer Platzes

 

Wir fragen das Bezirksamt:

1.Welche Einwände wurden im Rahmen des Teileinziehungsverfahren vorgebracht?

2. Was ergab die Abwägung der vorgebrachten Einwände unter dem Ziel der Drs. 0319/XX „Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!“ und Drs. 1622/XIX „Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz!“?

3. Sind nach Würdigung der Einwände wesentliche Änderungen der Planungen erforderlich – und wenn ja – welche?

4. Wann werden diese Informationen der BVV transparent zur Verfügung gestellt?

 

Berlin, den 9. März 2020

Marijke Höppner                                                                  Christoph Götz-Geene

und die übrigen Mitglieder der

Fraktion der SPD