17.03.2026 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will Kulturgüter besser schützen durch Resilienz-Strategie

Die SPD-Fraktion will den Schutz von Kulturgütern in bezirklichen Einrichtungen wie Museen, Archiven und Bibliotheken stärken, um im Gefahrenfall koordiniert handeln zu können. Hintergrund ist die zunehmende Gefährdung kritischer Infrastrukturen durch Klimawandel, Naturkatastrophen und internationale Konflikte. Auch kulturelle Einrichtungen sind davon betroffen – etwa durch Extremwetter, technische Ausfälle oder gezielte Angriffe.

„Unsere Museen, Archive und Bibliotheken bewahren das kulturelle Gedächtnis unseres Bezirks. Dieses Erbe ist nicht ersetzbar. Deshalb müssen wir frühzeitig Vorsorge treffen und den Schutz unserer Kulturgüter systematisch stärken“, erklärt Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Auch die jüngsten Ereignisse in Berlin zeigen, wie verletzlich Infrastrukturen sein können. Anfang 2026 waren nach einem Anschlag auf eine Kabelbrücke rund 100.000 Menschen mehrere Tage ohne Strom- und Wärmeversorgung.

„Gerade in Krisenzeiten sind Kulturorte wichtige Anker für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb muss auch der Schutz unserer Kulturgüter Teil einer umfassenden, bezirklichen Resilienz-Strategie sein“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Vorhabens.

Link zum Antrag

17.03.2026 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert mehr Transparenz in der Stadtentwicklungsplanung des Bezirks

Mit ihrem aktuellen Antrag möchte die SPD-Fraktion sicherstellen, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung künftig halbjährlich schriftlich über die Tätigkeiten des strategischen Flächen- und Projektmanagements informiert wird. Dieses ist für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung in Tempelhof-Schöneberg von zentraler Bedeutung. Künftig sollen daher insbesondere der Stand des Flächenscreenings, identifizierte Potenzialflächen sowie laufende oder geplante Projekte transparent dargestellt werden.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende des SPD-Fraktion:

„Das strategische Flächen- und Projektmanagement ist ein entscheidender Baustein für eine vorausschauende Stadtentwicklung in unserem Bezirk. Mit der regelmäßigen Berichterstattung schaffen wir Transparenz, stärken die parlamentarische Kontrolle und ermöglichen eine fachlich fundierte Begleitung durch die Bezirksverordnetenversammlung.“

Link zum Antrag

12.03.2026 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion drängt wiederholt auf Verkehrsberuhigung im Quartier Albertstraße/Ebersstraße

Die SPD-Fraktion setzt sich erneut für die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für das Wohnquartier rund um die Albertstraße und Ebersstraße ein. Damit soll erreicht werden, dass das zunehmende Verkehrsaufkommen im Wohngebiet - indem sich auch vier Kitas und eine Grundschule befinden - wirksam begrenzt und die Sicherheit der Anwohnerinnen und Anwohner verbessert wird.

„Die Straßen in diesem Quartier haben sich zu einer Abkürzung für den Durchgangsverkehr, der erhebliche Risiken mit sich bringt. Deshalb brauchen wir hier endlich Lösungen, die die Sicherheit und Lebensqualität der Menschen vor Ort wieder in den Mittelpunkt stellen“, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Im Rahmen des geforderten Konzepts soll daher geprüft werden, ob sogenannte “unechte” Einbahnstraßen in der Ebersstraße und der Feurigstraße nördlich der Dominicusstraße eingerichtet werden können.

Bei sogenannten "unechten" Einbahnstraßen ist die Einfahrt – wie bei einer normalen Einbahnstraße – nur aus einer Richtung erlaubt. Am Ende der Straße ist diese jedoch mit dem Schild "Verbot der Einfahrt" (VZ 267) gekennzeichnet. Durch die Aufstellung dieser Schilder soll die Einfahrt in das Wohnquartier von der Dominicusstraße aus verhindert und der Durchgangsverkehr reduziert werden.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion betont den Handlungsbedarf: „Mit unserer wiederholten Forderung nach Verkehrsberuhigung schützen wir nicht nur vulnerable Gruppen, sondern setzen uns aktiv für die Anliegen der Kiezblockinitiative “Schöneberger Dreieck” ein, die sich seit Jahren für eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens stark macht.”

11.03.2026 in Pressemitteilung

Sicherheit für Fußverkehr erhöhen: SPD-Fraktion will bezirksweit Rüttelstreifen an Bushaltestellen

Die SPD-Fraktion will die Sicherheit für den Fußverkehr in Tempelhof-Schöneberg verbessern und setzt dabei auf die bezirksweite Einführung von Rüttelstreifen an Bushaltestellen, an denen Hochbordradwege verlaufen. Diese baulichen Elemente sorgen dafür, dass Radfahrende ihre Geschwindigkeit reduzieren müssen.

„Gerade an Bushaltestellen treffen viele unterschiedliche Verkehrsteilnehmende auf engem Raum aufeinander. Rüttelstreifen sind eine einfache und wirkungsvolle Möglichkeit, den Radverkehr an diesen sensiblen Stellen zu verlangsamen und so den Fußverkehr besser zu schützen“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Vorteile der Rüttelstreifen.

Als Vorbild für das Vorhaben dient der Richard-von-Weizsäcker-Platz, wo entsprechende Rüttelstreifen bereits umgesetzt wurden und sich als wirksame Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs bewährt haben.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die positiven Erfahrungen am Richard-von-Weizsäcker-Platz zeigen, dass solche baulichen Maßnahmen funktionieren. Deshalb wollen wir sie systematisch überall dort einsetzen, wo Hochbordradwege an Bushaltestellen vorbeiführen.“

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10.03.2026 in Pressemitteilung

Hitzeschutz ausbauen: SPD-Fraktion fordert Einrichtung kühler Orte und Schattenspender im Freien

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen des Hitzeschutzkonzeptes mehr kühle Orte zu identifizieren und für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zugänglich zu machen. Zudem sollen an besonders frequentierten Orten wie Wochenmärkten, Spielplätzen oder Bushaltestellen zusätzliche Sitzmöglichkeiten mit Verschattung oder Begrünung geschaffen werden.

„Hitze ist eine große Belastung für den Körper. Besonders alte und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen sowie kleine Kinder brauchen die Chance sich an kühlen Orten aufhalten zu können, um ihre Gesundheit zu schützen”, kommentiert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, das Vorhaben.

Seit Jahren steigt die Anzahl der Hitzetage im Sommer und mit ihr die gesundheitliche Gefahr für die Bürger*innen. Da nicht alle Wohnungen einen ausreichenden Schutz bieten -vor allem wenn die Hitze lange Zeit anhält, brauchen diese Menschen die Möglichkeit der Hitze an anderen Orten zu entkommen. Dazu ist es notwendig, dass das Bezirksamt kühle Orte identifiziert. Das können Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser oder Senioreneinrichtungen sein. Auch Kooperationen mit Gewerbetreibenden, Kirchengemeinden oder sozialen Trägern sind denkbar, wenn deren Immobilien genutzt werden können.

Doch auch der öffentliche Raum muss an den Klimawandel, der für die vermehrten Hitzewellen verantwortlich ist, angepasst werden. Hier braucht es mehr Schattenplätze, um pausieren zu können und für die Jüngsten Spielplätze, die durch Begrünung und schattenspende Bäume auch an heißen Tagen nutzbar sind.

„Wer sich an Hitzetagen draußen aufhalten muss, braucht auf den zu erledigenden Wegen die Chance auf eine Pause im Schatten. Ein Netzwerk aus begrünten, verschatteten und klimatisch angenehmen Orten im öffentlichen Raum stärkt nicht nur die Gesundheitsvorsorge, sondern auch die Aufenthaltsqualität in den Kiezen. Das ist ein Gewinn für alle”, ergänzt Manuela Harling, Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Link zum Antrag

10.03.2026 in Allgemein

Unsere Anträge für die BVV im März

Anträge:

• Schattenspendende Bäume und Sprühnebel für Mariendorf
• Hotspot-bezogene Maßnahmenpläne gegen illegale (Sperr-)Müllablagerungen entwickeln
• Neuauflage des Wegweisers „Frauen in Tempelhof-Schöneberg – Projekte, Initiativen, Beratung“
• Verkehrskonzept Wohnquartier Albert-/Ebersstraße erstellen
• Sicher zur Schule im Bereich Friedrich-Karl-Straße Ecke Ottokarstraße
• Gefährliche Umfahrung der Straßensperrung an der Hohenfriedbergstraße unterbinden
• Parkzonenabgrenzung im Bereich Helmstraße/Erdmannstraße/Crellestraße anpassen
• Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes
• Atelier-Wochenende auch südlich des Rings etablieren
• Verbesserung der Situation rund um informelle Verkaufsangebote am Crellemarkt/ Brücke Großgörschenstraße
• Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten

09.03.2026 in Pressemitteilung

Endhaltestelle des Busses 248 verlegen: SPD-Fraktion will Umstieg erleichtern

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Anbindung und barrierefreie Umstiegsmöglichkeiten im Bereich Reichartstraße/Sachsendamm ein. Die Initiative sieht vor, die Endhaltestelle „Schöneberg Reichartstraße“ der Buslinie 248 näher an die Haltestelle „Reichartstraße“ am Sachsendamm zu verlegen und sie klar von der Betriebshaltestelle zu trennen.

„Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr alltagstauglicher und barrierefrei gestalten“, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Kurze Wege und verlässliche Anschlüsse sind dafür entscheidend. Die jetzige Situation an der Reichartstraße stellt sich aber besonders für ältere Menschen, Behinderte sowie Familien mit Kindern schwierig dar.“

Derzeit endet die Linie 248 teilweise in der Reichartstraße, wobei die Anfangshaltestelle nahe am Sachsendamm liegt, die Endhaltestelle jedoch deutlich weiter entfernt ist, so dass die bestehenden Fußwege aufgrund der Entfernung und fehlender Barrierefreiheit insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen eine erhebliche Hürde darstellen.

„Die Verlegung der Endhaltestelle ist eine vergleichsweise einfache Maßnahme mit großer Wirkung. Der kürzere Fußweg würde es allen Fahrgästen erlauben, trotz enger Taktung sicher umzusteigen. Auch lange Wartezeiten aufgrund verpasster Anschlüsse könnten so vermieden werden“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Vorteile des Vorhabens.

Link zum Antrag

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