22.09.2022 in Allgemein

Eine „La Panchina Rossa“ für Tempelhof-Schöneberg – SPD-Fraktion setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung wurde positiv über das Ersuchen „Eine La Panchina Rossa auch für Tempelhof-Schöneberg“ der SPD-Fraktion beschieden. Der Beschluss verfolgt das Ziel, einen geeigneten Ort im öffentlichen Raum zu finden, an dem eine solche „Rote Bank“ platziert werden kann.

„La Panchina Rossa” ist ein Projekt aus Italien und startete im Jahr 2016, um Menschen für das Thema geschlechtsspezifische Gewalt zu sensibilisieren. Diese individuell gestalteten Bänke finden sich bereits in anderen deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar und Potsdam.

„Wir möchten dem Thema „Gewalt gegen Frauen“ gezielt Aufmerksamkeit geben,“ erläutert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion die Initiative. „Und die rote Sitzbank schafft es, ein Augenmerk auf diese Problematik zu legen und zum Nachdenken anzuregen.“

In Deutschland erfährt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt. Viele dieser Gewaltdelikte geschehen im Verborgenen, oft durch den eigenen Partner oder Familienmitglieder.

„Leider steigen die Zahlen der Gewalttaten weiter an und auch die Dunkelziffer ist hoch,“ weiß Harling, „daher ist es absolut notwendig jeden Tag darauf hinzuweisen, dass jede Frau das Recht hat, frei und ohne Gewalt zu leben.“

13.09.2022 in Allgemein

Anträge im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Eine „La Panchina Rossa“ auch für Tempelhof-Schöneberg
• Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen
• Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße sicherer machen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern
• Einrichtung von Wärmeräumen
• Eine bessere Sichtbarkeit der Bezirke auf Berlin.de

06.09.2022 in Allgemein

SPD-Fraktion unterstützt Standortsuche für zukünftige Maientage

In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg wurde positiv über die Beschlussempfehlung „Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen“, die auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, beschieden.

Die Vorlage befasst sich mit der Suche nach einem neuen Standort für die jährliche Veranstaltung „Maientage“, die ihrem angestammten Platz in der Hasenheide weichen musste, da diese instandgesetzt und renaturiert wird.

„Die Maientage sind das größte Berliner Parkfest und haben bereits fünfundfünfzig Mal stattgefunden. Dieses traditionelle Volksfest bringt jedes Jahr Menschen aller Altersgruppen und sozialer Herkünfte zusammen und ist beliebter Treffpunkt, Vergnügungs- und Begegnungsort gleichermaßen“, erklärt Kari Lenke, Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Fraktion die Bedeutung der Veranstaltung.

„Ich möchte mich gemeinsam mit der Fraktion daher aktiv für die Erhaltung dieser langjährigen Festtradition einsetzen und die Maientage, die lediglich 6 der 300 Hektar Gesamtfläche benötigen würden, im kommenden Jahr auf das Tempelhofer Feld holen.“

Die Initiative sieht zudem vor, sowohl den Bezirk Neukölln als auch die Petition „Rettet die Neuköllner Maientage“ in die Gespräche um die Zukunft der Maientage einzubeziehen.

01.09.2022 in Allgemein

SPD fordert bessere ÖPNV-Anbindung für Wohnsiedlung Nordmannzeile

Dem SPD-Antrag „Nördlichen Grazer Damm und westlichen Vorarlberger Damm besser an den ÖPNV anbinden“ wurde in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig zugestimmt.

Die Initiative sieht im Einzelnen vor, den nördlichen Grazer und westlichen Vorarlberger Damm besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzubinden, um die vorhandene Lücke in dieser Region zu schließen.

Als konkrete Maßnahme zur besseren Einbeziehung dieses Gebietes, schlägt die SPD-Fraktion eine Verschwenkung der Bus-Linie 143 oder 187 von der Rubensstraße kommend über Vorarlberger Damm auf den Grazer Damm vor.

„Die Wohnsiedlung rund um die Nordmannzeile am Vorarlberger Damm gehört leider zu den vergessenen Ecken in der Anbindung an die städtische Infrastruktur “, fasst Axel Seltz, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, das Problem zusammen. „Um den nächstgelegenen Bus erreichen zu können, müssen die Bewohner daher entweder bis zum Grazer Platz oder zur Rubensstraße/Ecke Vorarlberger Damm laufen. Dies ist jedoch besonders für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen eine zusätzliche Erschwernis in der Erledigung alltäglicher Wege“.

Seltz schlägt daher vor, „durch eine Teilumleitung der bereits vorhandenen Linie 143 über den nördlichen Grazer Damm auch die Wohnbereiche einzuschließen, die infrastrukturell bisher noch benachteiligt sind.“

23.08.2022 in Allgemein

Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
• Eine Informationstafel für Cäcilie Petersen und das Haus Salem in Lichtenrade (Gemeinsam mit GRÜNE)

25.07.2022 in Pressemitteilung

Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten für Tempelhof-Schöneberger Süden

Eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg sieht vor, sich für mehr sichere und abschließbare Fahrradabstellmöglichkeiten wie Fahrradboxen oder einer doppelstöckigen Fahrradgarage für Pendler im Süden des Bezirks einzusetzen.

Beide Fraktionen haben sich darauf verständigt, prüfen zu lassen, welcher S-Bahnhof am besten für die Umsetzung geeignet ist und inwieweit die Einbindung dieser Fahrradabstellmöglichkeiten in bereits bestehende Umbauplanungen der Dresdner Bahn aufgenommen werden könnten.

„Um die Attraktivität des Umstiegs auf den ÖPNV zu steigern, müssen wir Pendlern komfortable und sichere Lösungen bieten. Und da in unserem Bezirk bisher nur ein Fahrradparkhaus am Südkreuz geplant ist, welches den zukünftigen Bedarf voraussichtlich nicht decken können wird, möchten wir das Angebot an Fahrradabstellmöglichkeiten bereits jetzt erweitern“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion das Vorhaben.

„Denkbar für die Realisierung dieses Projektes sind die S-Bahnhöfe Lichtenrade, Schichauweg oder Buckower Chaussee. An diesen potenziellen Standorten möchten wir zusätzlich prüfen lassen, ob Möglichkeiten zur Solarstromgewinnung an Dach- oder Wandflächen bestehen, um auch Ladestationen für E-Bikes betreiben zu können“, so Hertlein abschließend.

21.07.2022 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert einheitliche Richtlinien bei Fortführung digitaler Sitzungen

Anlässlich der aktuellen Diskussion in Berlin über die Fortführung digitaler Sitzungen von Gremien und der Bezirksverordnetenversammlung, unterstreicht die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, dass neben dem allgemeinen Willen auch digital zu tagen, weitere Kriterien zum Tragen kommen müssen.

Im Falle der Umsetzung soll eine einheitliche Regelung für digitale und hybride Sitzung für das Land Berlin eingeführt werden. Zudem sollen Prozesse vereinheitlicht werden. Das beinhaltet die Anschaffung und Benutzung eines gemeinsamen Videokonferenz- als auch Abstimmungs-Tools.

"Unser Interesse ist es, das Durcheinander im Land Berlin zu beenden und ein einheitliches rechtssicheres Verfahren zu etablieren", erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion Marijke Höppner. „Im Regelfall sollen Bezirksverordnetenversammlungen daher auch weiterhin in Präsenz stattfinden. Ausnahmen wie beispielsweise Pandemien und Katastrophen (z.B. Unwetterwarnungen) sollen jedoch zulässig sein. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass eine Entscheidung über die digitale Sitzung per Mehrheitsprinzip in den Ausschüssen erfolgt."

Die SPD-Fraktion möchte mit dieser Anregung zur Gesetzesänderung nicht nur mehr Möglichkeiten zur Inklusion individueller Bedürfnisse aller Bezirksverordneten schaffen, sondern reagiert mit dieser Initiative auf die Erfahrungen der vergangenen Pandemiejahre.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.