SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur (neuen) 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Neben diesen Anträgen werden auch die Anträge aus der ausgefallenen März Sitzung und unsere Anträge vom 21.April behandelt.

Anträge:

• Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen und auf Gebühren verzichten

• Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle

• Medientaschen für Kinder und Familien

• Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen

• Amtshilfe Bäume bewässern

• Zukunft für Gabenzäune im Bezirk

• Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen

• Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung

• Willensbekundung: Beschäftigte der Berliner Krankenhäuser sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen brauchen sofort einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm (Gemeinsam mit Grünen & Linken)

• Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken (Gemeinsam mit Grünen & CDU)