17.05.2016 in Pressemitteilung

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 11. Mai, dass das Bezirksamt - nach der erfolgreich durchgeführten Abräumung illegal aufgestellter Altkleidercontainer aus dem Straßenland - nun auch die zahlreichen Container, die sich z.B. auf Schulgrundstücken entlang der öffentlichen Straßen befinden, abräumen soll. Bei Bedarf ist den Einrichtungen bzw. den jeweils zuständigen Stellen des Bezirksamtes ämterübergreifend Hilfestellung bei der Abwicklung zu leisten.
17.05.2016 in Pressemitteilung
Wilhelm-Förster-Sternwarte soll zum Bildungszentrum ausgebaut werden
Mit großer Freude nahm die SPD-Fraktion die Entscheidung des Senats zur Gründung einer gemeinsamen Stiftung öffentlichen Rechts für die Berliner Sternwarten zu Kenntnis. Gemeinsam mit der Archenhold-Sternwarte im Treptower Park und dem Zeiss-Großplanetarium in Prenzlauer Berg wird damit endlich auch die dringend benötigte Entwicklungsperspektive für die Wilhelm-Förster-Sternwarte am Insulaner in Schöneberg geschaffen. Diese soll in dem Verbund zum populärwissenschaftlichen Bildungszentrum ausgebaut werden. Die dringende Sanierung der Schöneberger Sternwarte ist für 2018/2019 geplant und soll 4 Mio. Euro kosten. Die Stiftung soll im Laufenden finanziell mit den Zuweisungen des Landes ausgestattet werden, aber auch Drittmittel einwerben und Einzelprojekte über Lottomittel finanzieren. Sie untersteht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft.
29.04.2016 in Pressemitteilung
Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 20.04.2016, dass das unmittelbar an der Stadtring-Abfahrt Tempelhofer Damm gelegene Grundstück Tempelhofer Damm 118 zur Vermarktung an die zuständigen Stellen des Landes abgegeben werden soll. Maßgabe ist, dass hier ein Mobilitätszentrum mit Parkhaus, Infrastruktur für E-Mobility, überdachten und bewachten Fahrradabstellplätzen, Verleih von Verkehrsmitteln aller Art sowie Services rund um Mobilität und den dazu notwendigen Ladenflächen im EG entstehen soll.
21.04.2016 in Pressemitteilung
Nach dem Umbau der Maaßenstraße herrscht viel Unzufriedenheit. So das Ergebnis einer Umfrage der SPD-Bezirksverordneten Annette Hertlein. „Ich setze mich für Änderungen ein“, erklärte die SPD-Politikerin zu dem großen Rücklauf der Frageaktion, die sie im März unter Anwohnern und Gewerbetreibenden gestartet hatte.
19.04.2016 in Pressemitteilung

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den Beschluss des Bezirksamtes zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-80 für das ehemalige Gaswerksgelände in Mariendorf zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13. April erhielten die Verordneten die Information über die Einleitung eines Verfahrens zur Umwidmung des Gebiets vom Industrie- zum Gewerbegebiet. Damit soll der Entwicklung hin zu verschiedenen Produktionsformen mit kleinteiligen und differenzierten Strukturen in dem Areal entsprochen werden.
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