27.05.2010 in Informationen

SPD vor Ort: Auf dem Mai- und Spargelfest

Auf dem Mai- und Spargelfest standen die SPD-Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten für Gespräche bereit. Viele BürgerInnen nutzen die Möglichkeit, um sich über aktuelle Themen in Tempelhof-Schöneberg kompetent informieren zu lassen.

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23.05.2010 in Informationen

Die Jobcenter bleiben erhalten

Noch ist nichts beschlossen, aber alles auf den Weg gebracht: Die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung für Anspruchsberechtigte nach dem SGB II, allgemein „Hartz IV-Empfänger“ genannt, soll bestehen bleiben. Wenn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht wieder blockiert, können das Grundgesetz (neuer Artikel 91 e) geändert und die entsprechenden Gesetze ergänzt werden. Darauf haben sich die Bundesregierung sowie Vertreter der CDU/CSU und der SPD und Vertreter der Ministerpräsidenten geeinigt. Der Bundestag könnte die Vorlagen ab Mai verhandeln und beschließen, der Bundesrat am 9. Juli folgen.

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15.05.2010 in Informationen

Sozialwirtschaft in Berlin unter Beschuss

Während sich die heutige Treberhilfe selbst zerlegt, dreschen CDU, FDP und Grüne auf die freien Träger in Berlin ein. Die CDU konstatiert ungenügende Kontrolle und fehlende Sozialplanung und eine systematische Begünstigung von Wildwuchs, Filz und Misswirtschaft. CDU-Landesvize Heilmann schlägt gar vor, Verträge in der Sozialwirtschaft künftig nicht mehr im Zusammenspiel mit Verbänden, sondern über Ausschreibungen zu vergeben. Jasenka Villbrandt (Grüne) sieht sogar das gesamte Hilfesystem außer Kontrolle.

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09.05.2010 in Informationen

Fahrradwege haben in diesem Bezirk hohe Priorität!

In Tempelhof-Schöneberg fristeten Fahrradwege bis zur letzten Legislaturperiode leider ein trauriges Dasein. Hier wurde in der Verkehrspolitik offensichtlich keine Priorität gesehen, weder die Unterhaltung noch die Weiterentwicklung des Wegenetzes schien umsetzbar. Seitdem die SPD hierfür verantwortlich ist, sieht das deutlich anders aus, sowohl bei der Unterhaltung, als auch bei der Weiterentwicklung.

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04.05.2010 in Informationen

Kinder- und Jugendparlament wächst weiter

Mit 105 Kindern/Jugendlichen ist das Kinder- und Jugendparlament so groß wie nie zuvor. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen wählen jeweils im Herbst Delegierte ins Kinder- und Jugendparlament. Die dort beschlossenen Anträge werden in der BVV behandelt und wenn möglich vom Bezirksamt umgesetzt.

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02.05.2010 in Informationen

Gudrun Blankenburg ist neue Bezirksverordnete

Die Friedenauer Autorin und Stadtführerin Gudrun Blankenburg ist neue Bezirksverordnete der SPD-Fraktion. Sie rückt nach für Dr. Martin Müller-Follert, der zum Richter am Amtsgericht ernannt wurde. Als Sprecher für Stadtplanung und –Entwicklung gestaltete Dr. Martin Müller-Follert maßgeblich folgende Vorhaben:

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02.05.2010 in Informationen

Folgen des Winters (2)

Nach dem langen harten Winter und dem damit einhergehenden Frost-Tau-Wechsel springen sie uns förmlich ins Auge: zahlreiche Schlaglöcher auf öffentlichem Straßenland, deutlich mehr als im Vorjahr. Es zeichnet sich ab, dass die veranschlagten Mittel für Straßenunterhaltung (2,1 Mio. € für 2010) nicht ausreichen werden. Ich begrüße es daher sehr, dass sich die SPD im Senat für ein Sonderprogramm stark gemacht.

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