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18.06.2010 in Informationen
Juni-Klausur der SPD-Fraktion im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Die Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Mitglieder des Abgeordnetenhaus der SPD diskutierten, welche bezirklichen Probleme in den nächsten Monaten gelöst werden sollen.
16.06.2010 in Informationen
Das Haus am Kleistpark ist mit seinem renommierten kulturellen Angebot weit über die Grenzen des Bezirks bekannt. Die Leo-Kestenberg-Musikschule hat hier seit über 40 Jahren ihren Standort. Die Versäumnisse der CDU geführten Ressorts für Kultur und Bauen haben dazu geführt, dass die Aufgabe der Immobilie Haus am Kleistpark ernsthaft erwogen werden muss. Hinzu kommt, dass die Einrichtung im Hinblick auf heutige Standards im Bereich Sicherheit und Barrierefreiheit nicht zeitgemäß ist.
13.06.2010 in Informationen
Im Medienhaus in Marienfelde kooperieren die Stadtbibliothek und die Jugendfreizeiteinrichtung und bietet vor allem Mädchen und Jungen aus dem Stadtteil von 8 bis 18 Jahren gute Voraussetzungen in die Welt der Medien einzutauchen. In der Mai-Sitzung hat die BVV beschlossen, dass die Jugendfreizeiteinrichtung und die Stadtteilbibliothek weiterhin am Standort Medienhaus in Marienfelde betreiben werden soll.
11.06.2010 in Informationen
Nachdem der Bezirksbürgermeister die im Dezember erlassene Haushaltssperre für Tempelhof-Schöneberg wieder aufgehoben hat ist klar: Die Sporthalle am Baußnernweg wird definitiv gebaut. „Für die SPD-Fraktion war es immer klar, dass der Baußnernweg genauso wie der geplante Sportplatz am Matthäifriedhofsweg zu den Ersatzmaßnahmen für die weggefallene Radrennbahn gehört und dem wird der Bezirk jetzt auch gerecht“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey.
09.06.2010 in Informationen
Nach der Entwicklung von Nutzungsvorschlägen und Klärung der Eigentumsrechte konnte jetzt das ehemalige Tempelhofer Flugfeld am 8. Mai an die Berlinerinnen und Berliner zurückgegeben werden. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass vor der Flugnutzung, damals vor den Toren der Stadt, die Fläche nicht nur für Parade- und Manöverzwecke der kaiserlichen Truppen, sondern auch für die Freizeitgestaltung der Großstädter genutzt wurde. Dies wird nun so bleiben.
07.06.2010 in Informationen
Am Barbarossaplatz 4/Barbarossastr. 59-60 wird ein neues Mehrfamilienhaus entstehen. Der Investor beabsichtigt mit dem Neubau auch eine städtebauliche Aufwertung des Stadtplatzes zu erreichen. Dafür muss ein älteres, kaum mehr zu sanierendes Objekt weichen. Durch die Umsicht der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wurde vorab dem Bauträger auferlegt, einen Sozialplan sowie eine unabhängige Mieterberatungsgesellschaft zu akzeptieren.
05.06.2010 in Informationen
Nach Aufhebung von Tempo 10 in der Arnulfstraße darf dort jetzt wieder Tempo 30 gefahren werden, da die Temperaturen eine größere Stabilität der Decke gewährleisten. Ab Sommer gibt es für die Verkehrsteilnehmer eine weitere gute Nachricht: die Arnulfstraße wird saniert.
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Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.