11.03.2026 in Topartikel Pressemitteilung

Sicherheit für Fußverkehr erhöhen: SPD-Fraktion will bezirksweit Rüttelstreifen an Bushaltestellen

Die SPD-Fraktion will die Sicherheit für den Fußverkehr in Tempelhof-Schöneberg verbessern und setzt dabei auf die bezirksweite Einführung von Rüttelstreifen an Bushaltestellen, an denen Hochbordradwege verlaufen. Diese baulichen Elemente sorgen dafür, dass Radfahrende ihre Geschwindigkeit reduzieren müssen.

„Gerade an Bushaltestellen treffen viele unterschiedliche Verkehrsteilnehmende auf engem Raum aufeinander. Rüttelstreifen sind eine einfache und wirkungsvolle Möglichkeit, den Radverkehr an diesen sensiblen Stellen zu verlangsamen und so den Fußverkehr besser zu schützen“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Vorteile der Rüttelstreifen.

Als Vorbild für das Vorhaben dient der Richard-von-Weizsäcker-Platz, wo entsprechende Rüttelstreifen bereits umgesetzt wurden und sich als wirksame Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs bewährt haben.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die positiven Erfahrungen am Richard-von-Weizsäcker-Platz zeigen, dass solche baulichen Maßnahmen funktionieren. Deshalb wollen wir sie systematisch überall dort einsetzen, wo Hochbordradwege an Bushaltestellen vorbeiführen.“

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10.03.2026 in Pressemitteilung

Hitzeschutz ausbauen: SPD-Fraktion fordert Einrichtung kühler Orte und Schattenspender im Freien

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen des Hitzeschutzkonzeptes mehr kühle Orte zu identifizieren und für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zugänglich zu machen. Zudem sollen an besonders frequentierten Orten wie Wochenmärkten, Spielplätzen oder Bushaltestellen zusätzliche Sitzmöglichkeiten mit Verschattung oder Begrünung geschaffen werden.

„Hitze ist eine große Belastung für den Körper. Besonders alte und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen sowie kleine Kinder brauchen die Chance sich an kühlen Orten aufhalten zu können, um ihre Gesundheit zu schützen”, kommentiert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, das Vorhaben.

Seit Jahren steigt die Anzahl der Hitzetage im Sommer und mit ihr die gesundheitliche Gefahr für die Bürger*innen. Da nicht alle Wohnungen einen ausreichenden Schutz bieten -vor allem wenn die Hitze lange Zeit anhält, brauchen diese Menschen die Möglichkeit der Hitze an anderen Orten zu entkommen. Dazu ist es notwendig, dass das Bezirksamt kühle Orte identifiziert. Das können Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser oder Senioreneinrichtungen sein. Auch Kooperationen mit Gewerbetreibenden, Kirchengemeinden oder sozialen Trägern sind denkbar, wenn deren Immobilien genutzt werden können.

Doch auch der öffentliche Raum muss an den Klimawandel, der für die vermehrten Hitzewellen verantwortlich ist, angepasst werden. Hier braucht es mehr Schattenplätze, um pausieren zu können und für die Jüngsten Spielplätze, die durch Begrünung und schattenspende Bäume auch an heißen Tagen nutzbar sind.

„Wer sich an Hitzetagen draußen aufhalten muss, braucht auf den zu erledigenden Wegen die Chance auf eine Pause im Schatten. Ein Netzwerk aus begrünten, verschatteten und klimatisch angenehmen Orten im öffentlichen Raum stärkt nicht nur die Gesundheitsvorsorge, sondern auch die Aufenthaltsqualität in den Kiezen. Das ist ein Gewinn für alle”, ergänzt Manuela Harling, Mitglied im Gesundheitsausschuss.

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10.03.2026 in Allgemein

Unsere Anträge für die BVV im März

Anträge:

• Schattenspendende Bäume und Sprühnebel für Mariendorf
• Hotspot-bezogene Maßnahmenpläne gegen illegale (Sperr-)Müllablagerungen entwickeln
• Neuauflage des Wegweisers „Frauen in Tempelhof-Schöneberg – Projekte, Initiativen, Beratung“
• Verkehrskonzept Wohnquartier Albert-/Ebersstraße erstellen
• Sicher zur Schule im Bereich Friedrich-Karl-Straße Ecke Ottokarstraße
• Gefährliche Umfahrung der Straßensperrung an der Hohenfriedbergstraße unterbinden
• Parkzonenabgrenzung im Bereich Helmstraße/Erdmannstraße/Crellestraße anpassen
• Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes
• Atelier-Wochenende auch südlich des Rings etablieren
• Verbesserung der Situation rund um informelle Verkaufsangebote am Crellemarkt/ Brücke Großgörschenstraße
• Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten

09.03.2026 in Pressemitteilung

Endhaltestelle des Busses 248 verlegen: SPD-Fraktion will Umstieg erleichtern

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Anbindung und barrierefreie Umstiegsmöglichkeiten im Bereich Reichartstraße/Sachsendamm ein. Die Initiative sieht vor, die Endhaltestelle „Schöneberg Reichartstraße“ der Buslinie 248 näher an die Haltestelle „Reichartstraße“ am Sachsendamm zu verlegen und sie klar von der Betriebshaltestelle zu trennen.

„Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr alltagstauglicher und barrierefrei gestalten“, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Kurze Wege und verlässliche Anschlüsse sind dafür entscheidend. Die jetzige Situation an der Reichartstraße stellt sich aber besonders für ältere Menschen, Behinderte sowie Familien mit Kindern schwierig dar.“

Derzeit endet die Linie 248 teilweise in der Reichartstraße, wobei die Anfangshaltestelle nahe am Sachsendamm liegt, die Endhaltestelle jedoch deutlich weiter entfernt ist, so dass die bestehenden Fußwege aufgrund der Entfernung und fehlender Barrierefreiheit insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen eine erhebliche Hürde darstellen.

„Die Verlegung der Endhaltestelle ist eine vergleichsweise einfache Maßnahme mit großer Wirkung. Der kürzere Fußweg würde es allen Fahrgästen erlauben, trotz enger Taktung sicher umzusteigen. Auch lange Wartezeiten aufgrund verpasster Anschlüsse könnten so vermieden werden“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Vorteile des Vorhabens.

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09.03.2026 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will Teltowkanal als grünen und wirtschaftlichen Entwicklungsraum stärken

Die SPD-Fraktion fordert, das Potenzial des Teltowkanals als grünen Freiraum und Standort für nachhaltige Gewerbeentwicklung zu steigern. Zu diesem Zweck soll ein entsprechendes Entwicklungskonzept erarbeitet werden, das den Teltowkanal zugänglicher macht und die Aufenthaltsqualität entlang des Kanals verbessert.

In diesem Zusammenhang sollen Rad- und Fußwege als Teil überbezirklicher Grünverbindungen hergestellt und die Uferzonen ökologisch aufgewertet werden. Zudem sollen Nutzungsmöglichkeiten für Freizeit, Kultur und Umweltbildung entstehen.

„Der Teltowkanalweg ist von West nach Ost bis zur Ullsteinstraße ausgebaut. Zwischen Ullsteinstraße und Hafen Britz verläuft er durch ein Gewerbegebiet mit LKW-Verkehr. Für mehr Verkehrssicherheit wäre daher eine Weiterführung direkt am Kanal wünschenswert”, erläutert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Situation vor Ort. „Wichtig ist dabei, dass es bei der gemeinsamen Wegenutzung von Rad- und Fußverkehr bauliche Lösungen gefunden werden, die das konfliktfreie Miteinander fördern.“

Auch die vorhandenen Gewerbeflächen sollen zu attraktiven Standorten entwickelt werden, um sie interessant für innovative und nachhaltige Wirtschaftsunternehmen zu machen.

„Mit dem Ausbau der Uferbereiche des Teltowkanals zum Naherholungsgebiet und der behutsamen Weiterentwicklung zum Wirtschaftsstandort, können wir wertvolle Synergien für die Zukunft dieses Gebietes schaffen”, schließt Höppner ihre Ausführungen.

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04.03.2026 in Pressemitteilung

Barrierefreie Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes: SPD-Fraktion setzt sich für inklusive Planung ein

Mit ihrem aktuellen Antrag möchte die SPD-Fraktion sicherstellen, dass bei der Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes auch die Barrierefreiheit umgesetzt wird. Ziel ist es, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen von Beginn an verbindlich in das Gestaltungskonzept einzubeziehen. Bei der baulichen Gestaltung sollen daher entsprechende Elemente wie beispielsweise taktile Platten, kontrastreiche Farbgestaltung sowie möglichst gut berollbare Wege eingeplant werden.

„Durch die Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes werden attraktive Aufenthaltsräume und neue Wegebeziehungen geschaffen“, kommentiert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, das Vorhaben. „Diese Angebote müssen allen Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk offenstehen - auch Menschen mit Behinderungen.“

Auch Janis Hantke, Sprecherin für Inklusion, unterstützt das Anliegen: „Wir haben hier die Chance Inklusion von Beginn an mitzuplanen. Diese Möglichkeit dürfen wir nicht verschlafen. Gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht und muss entsprechend konsequent umgesetzt werden.“

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03.03.2026 in Pressemitteilung

Hotspots im Blick: SPD-Fraktion sagt illegalem Müll den Kampf an

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Einführung eines bezirklichen Monitorings zu Müllablagerungen ein. So sollen die zunehmenden Probleme mit illegal entsorgtem (Sperr-)Müll systematisch erfasst, transparent dargestellt und wirksamer bekämpft werden können.

Hintergrund für die Forderung nach einem jährlichen Bericht ist die deutliche Steigerung der gemeldeten Fälle über „Ordnungsamt-Online“, die sich seit 2021 fast verdoppelt haben. Bisher liegen dem Bezirksamt jedoch nur fragmentierte Daten vor, die keine umfassende bezirkliche Auswertung ermöglichen. Insbesondere zu Kosten, Mengen und Arbeitsaufwand fehlen verlässliche Informationen.

„Illegale Müllablagerungen beeinträchtigen seit Jahren das Stadtbild und die Lebensqualität in unserem Bezirk“, fasst Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Situation in Tempelhof-Schöneberg zusammen. „Mit einem entsprechenden Monitoring können wir endlich eine verlässliche Datengrundlage schaffen, um gezielt und wirksam gegen dieses Problem vorzugehen.“

Der Jahresbericht soll u.a. besonders belastete Hotspots, die Anzahl der Meldungen nach Ortsteilen, Einsätze des Ordnungsamtes, Kosten sowie den Personalaufwand dokumentieren. Zudem soll die Entwicklung in den einzelnen Ortsteilen über mehrere Jahre hinweg dargestellt werden.

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[03.03.2026]

SPD-Fraktion will Fahrradsituation am S-Bahnhof Lichtenrade verbessern.

[03.03.2026]

SPD-Fraktion fordert Berliner Kissen für die Goltzstraße.

[26.02.2026]

Mehr Geld für Wissen und Kultur: SPD-Fraktion will Bibliotheken mit Förderkampagne stärken.

[25.02.2026]

Mehr Transparenz und Qualität bei der Schulreinigung: SPD fordert jährlichen Bericht.

[23.02.2026]

Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahrkartenverstößen: SPD-Fraktion will Verfahren vereinfachen.

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