13.05.2020 in Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion: Parkanlagen müssen häufiger gereinigt werden

 

Die SPD-Fraktion fordert, dass in den derzeit höher frequentierten Parks häufiger die Mülleimer geleert werden und der herumliegende Müll beseitigt wird. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Entwicklung eines Plans, um eine zeitnahe Wiederherstellung von abgenutzten Flächen und Bänken zeitnah gewährleisten zu können.

 

„Wir stellen fest, dass die Parkanlagen in der Corona-Krise stärker genutzt werden. Zum Beispiel gehen mehr Familien mit ihren Kindern zum Spielen in die Parks. Dementsprechend werden die Wiesen mehr beansprucht, fällt mehr Müll an und nutzen sich die Sitzmöbel schneller ab.“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Damit unsere Parks weiterhin nutzbar bleiben, brauchen wir einen Plan, der sicherstellt, dass Mülleimer häufiger geleert werden, Wiesen sich regenerieren können und Sitzmöbel weiter nutzbar bleiben.“, erklärt Höppner abschließend.

 

11.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion beantragt den „Flaschenhalspark“ in Dora-Duncker-Park umzubenennen

 

 

Die SPD-Fraktion möchte die Parkanlage, die sich zwischen den Straßen Am Lokdepot und Yorckstraße befindet, in Dora-Duncker-Park benennen lassen. Bislang trägt die Grünfläche lediglich den Arbeitstitel „Flaschenhalspark“.

 

Dora Duncker (* 28. März 1855; † 9. Oktober 1916) war eine Tochter des Verlegers Alexander Duncker und die Nichte des linksliberalen Zeitungsverlegers und Mitbegründers der deutschen Gewerkschaftsbewegung Franz Duncker. Sie arbeitete als Autorin und Theaterkritikerin in Berlin.

Dora Duncker porträtierte in ihren Werken - sie schrieb Romane, Erzählungen Essays, Gedichte und Theaterstücke – immer wieder Frauen. Es war ihr ein Anliegen die Rolle der Frauen ins gesellschaftliche Rampenlicht zu rücken.

Nebenher schrieb sie auch Theaterkritiken, gab in den Jahren 1885 bis 1897 den Kinderkalender „Buntes Jahr“ heraus und wurde ab 1895 Herausgeberin des Magazins „Zeitfragen. Soziale und belletristische Monatshefte.“

„Dora Duncker lebte und arbeitete in Berlin. Sie wurde auf dem Alten-Zwölf-Apostel-Kirchhof  in Schöneberg bestattet. Ihr Grab existiert nicht mehr. Wir wollen mit der Benennung an Dora Duncker erinnern und ihr Wirken würdigen.“, so Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion.

 

07.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert sicheren Radverkehr auch in Mariendorf

 

Die SPD-Fraktion fordert, dass die Verkehrssicherheit für Radfahrende im Ortsteil Mariendorf verbessert wird. Insbesondere die Gefahrenstellen im Bereich des U-Bahnhofs Alt-Mariendorf, der Straße Alt-Mariendorf, der Friedenstraße, der Großbeerenstraße sowie der Rathausstraße müssen identifiziert und beseitigt werden.

 

„Im Zuge der Umsetzung der Gesamtstrategie des Berliner Senats und des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zur Verkehrs- und Mobilitätswende muss es auch in Mariendorf Verbesserungsvorschläge wie veränderte Anordnungen, Anpassung von Markierungen oder auch bauliche Eingriffe geben.“, fordert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion, der sich in Mariendorf bestens auskennt.

 

„Insbesondere im Bereich Friedenstraße, Großbeerenstraße, Rathausstraße, Alt-Mariendorf gibt es eine Anhäufung von „Fahrradfallen“, also Gefahrenstellen für Radfahrende.“, erläutert Rauchfuß. „Diese Gefahrenstellen verleiden es vielen Mariendorferinnen und Mariendorfern mit dem Rad zu fahren.“, meint Rauchfuß abschließend.

 

06.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert endlich Fortschritte beim Radewegeausbau

 

Die SPD-Fraktion fordert die grüne Bezirksstadträtin Christiane Heiß auf, endlich den Ausbau des Radwegenetzes im Bezirk voranzubringen. Die Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise machen die zeitnahe Umsetzung von lang geplanten Maßnahmen insbesondere im Hauptnetz möglich. Geschehen ist im Bezirk bislang jedoch noch nichts. Auf der Agenda der SPD-Fraktion sind dabei insbesondere die Grunewaldstraße, die Boelckestraße und die Marienfelder Allee.

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Es ist uns unbegreiflich, dass die grüne Stadträtin auch unter den vereinfachten Bedingungen keine Projekte umsetzt, während andere Bezirke teils täglich neue Radspuren einweihen. Die gesamte Amtszeit von Frau Heiß war hinsichtlich der Ziele der Verkehrswende ein kompletter Ausfall. Als Partner in der rot-grünen Zählgemeinschaft sind wir bis hierher enttäuscht. Mit unseren Vorschlägen könnte jetzt wenigstens noch Strecke ‚gemetert‘ und der Radverkehr im Bezirk ein gutes Stück vorangebracht werden.“

 

27.04.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert Spielplätze trotz Sperrung sauber zu halten

 

Die SPD-Fraktion fordert mit mehr Kontrollen und Reinigungen die Spielplätze auch während der Sperrungen sauber halten. Aktuell sind die Spielplätze geschlossen. Trotzdem gibt es Müll und Lebensmittelreste auf Spielplätzen im Kiez – meist von nächtlichen Treffen.

„Wenn die corona-bedingte Sperrung aufgehoben ist, sollen die Spielplätze den Kindern wieder zur Verfügung stehen. Deshalb muss der Bezirk jetzt dafür Sorge tragen, dass die Spielplätze sauber gehalten werden, um Rattenbefall zu verhindern.“, so Wiebke Neumann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Besonders die Lebensmittelreste sind eine Quelle für Ratten und Krankheitserreger.

 

21.04.2020 in Allgemein

Anträge und Anfragen vom 20. April

 

Die Arbeit der BVV und damit die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Tempelhof-Schöneberg muss auch während der Krise weitergehen. Verantwortungsvoll, sicher und mit Abstand, so wie das andere Parlamente bereits tun. Wir haben als SPD-Fraktion deshalb die folgenden Anträge & Anfragen gestellt:

Große Anfragen:

Anträge:

 

20.04.2020 in Pressemitteilung

Coronavirus: SPD-Fraktion für verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg spricht sich für eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit aus. Ähnlich wie die Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses, aber auch anderer Kommunalparlamente könnten die Sitzungen der BVV und der Ausschüsse unter strikter Einhaltung der derzeitigen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Dies sei nach Auffassung der SPD-Fraktion durch Sitzungen mit weniger Bezirksverordneten oder durch eine Tagung an einem anderen Ort umzusetzen. Ausschusssitzungen könnten in den großen Sälen im Rathaus Schöneberg bereits jetzt mit dem nötigen Abstand zwischen den Bezirksverordneten durchgeführt werden.

 

Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende: "Die Bezirksverordnetenversammlung muss auch in der Corona-Pandemie handlungsfähig sein und hat trotz der Krise die Pflicht, Entscheidungen für Tempelhof-Schöneberg und seine Bürgerinnen und Bürger zu treffen. Das Rathaus Schöneberg bietet eine Menge Möglichkeiten, Sitzungen auch unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln durchzuführen. Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es vor. Die Zurückhaltung einiger Fraktionen, den Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen, ist völlig unverständlich. Wie sollen wir den Menschen in unserem Bezirk erklären, dass es ab kommender Woche wieder gestattet sein soll, in Läden und Geschäfte zu gehen, die BVV aber erst ab Mitte Mai wieder tagen soll? Ich fordere die sich bisher zurückhaltenden Fraktionen auf, gemeinsam mit uns Politik zu machen und sich der Meinung der Kolleginnen und Kollegen ihrer Abgeordnetenhausfraktionen anzuschließen."