19.07.2011 in Informationen
Die Namenssuche für den Steg zwischen den Kleingartenkolonien und der General-Pape-Straße in Schöneberg ist zum Politikum geworden.
CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV sprachen sich für »Blue Note« – den Namen eines Plattenlabels und Tochterunternehmens der EMI – aus, um die Benennung nach einer Frau zu umgehen. Die SPD fordert, dort eine Frau zu ehren – und zwar eine Frau, die im Bezug zum SA-Gefängnis Papestraße steht und die im Widerstand gekämpft hat: Hertha Block.
17.07.2011 in Informationen
Der Justizstandort Lichtenrade treibt zurzeit viele Bürgerinnen und Bürger in
Lichtenrade um. Die Senatsverwaltung für Justiz plant, eine Drogenfachabteilung mit 63 Inhaftierten nach Lichtenrade umzusiedeln und die Jugendarrestanstalt zu erweitern.
15.07.2011 in Informationen
Stärkung des kommunalen Einflusses – mehr als nur ein Trend
Anders als erhofft, rechnet sich die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen oftmals nicht – weder für die Kommunen noch für die Bürgerinnen und Bürger. Verstärkt wird wieder auf mehr Einfluss durch die Öffentliche Hand gesetzt.
13.07.2011 in Informationen
Ziel: Ein höheres Sicherheitsgefühl – und Abschreckung
Die Serie von Überfällen in den U-Bahnhöfen im April und Mai hat Konsequenzen. Nach mehreren Gewalttaten setzen Senat und BVG jetzt zusätzliche Maßnahmen für mehr Sicherheit in U-Bahnen und auf Bahnhöfen um.
11.07.2011 in Informationen
Das haben wohl Generationen von Kindern zu hören bekommen: „Mit der Schule beginnt der Ernst des Lebens“. Dieser Satz geht von der Annahme aus, dass die Kinder bis zum Eintritt in die Schule nicht gelernt, sondern »nur gespielt« haben. Aber Kinder lernen ständig, in einem enormen Tempo, durch Beobachten, Ausprobieren und Nachahmen.
09.07.2011 in Informationen
Genossenschaftliches Wohnen – das ist mehr als ein Korrektiv zum ,freien Spiel‘ der Marktkräfte. Vielen ermöglicht es erst den den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum. Genossenschaften tragen aber auch zur sozialen Stabilisierung von Nachbarschaften, zur Entwicklung neuer Wohnformen und zu einer ökologischen Stadtentwicklung bei.
07.07.2011 in Informationen
Nach der Erneuerung der Fahrbahndecke der Arnulfstraße hat die BVV auf Antrag der SPD beschlossen, ein Planungsbüro zu beauftragen, das sich auch mit der Situation der Fußgänger und Radfahrer beschäftigen sollte.
Die Planer haben sich mit mehreren Varianten auseinandergesetzt und einen Vorschlag unterbreitet, der im Kern folgendes vorsieht: Der Radverkehr soll als »Angebotsstreifen« auf die Straße verlegt werden. Der Gehweg soll saniert werden, der Radweg wegfallen. Auch die Busspur soll abgeschafft werden.
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Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.