02.09.2014 in Pressemitteilung

Innsbrucker Platz soll sicherer und attraktiver werden

Auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg befasst sich die BVV mit der städtebaulichen Entwicklung am Innsbrucker Platz. Hierzu wurde durch die SPD-Fraktion ein umfassender Antrag eingebracht. Das Bezirksamt soll demnach zunächst eine Handlungsstrategie für die notwendigen Verfahrensschritte eines längerfristigen Planungs- und Beteiligungsprozesses vorlegen. Ziel soll die urbane Rückgewinnung des Platzes sein.

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28.08.2014 in Pressemitteilung

Würdigung zum 10. Todestag von Alfred Gleitze

Am 27. August 2004 verstarb der ehemalige Schöneberger Bürgermeister Alfred Gleitze im Alter von 70 Jahren. Anlässlich des 10. Todestages würdigte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den herausragenden Kommunalpolitiker und sein Wirken in unserem Bezirk.

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20.08.2014 in BVV

Unsere Anfragen und Anträge für die 36. öffentliche Sitzung der BVV

• Große Anfrage:
  Zwei Wein- und Winzerfeste sind zu viel!

• Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!

• Fahrrad-Angebotsstreifen in der Boelckestraße

• Fahr-Rat fördern

• Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark

25.06.2014 in Pressemitteilung

Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sit-zung vom 18.06.2014 eine Konzeptentwicklung für den Schöneberger Heinrich-von-Kleist-Park beschlossen. Der historische Heinrich-von-Kleist-Park vermittelt in Folge von Vandalismus und unzureichender Unterhaltung einen stark vernachlässigten Eindruck. Insbesondere die Königskolonnaden, die Skulpturen und die weiteren denkmalgeschützten Baulichkeiten werden immer wieder verschmutzt und beschädigt.
 

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20.06.2014 in Pressemitteilung

Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden wird geprüft

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 18.06.2014 beschlossen, für das Gebiet zwischen Kurfürstenstraße im Norden, An der Urania und Martin-Luther-Straße im Westen, Hohenstaufen-, Pallas- und Goebenstraße im Süden sowie der Wannseebahn im Osten eine Voruntersuchung zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftungszone durchführen zu lassen. In diesem Gebiet besteht ein hoher Druck auf die öffentlichen KFZ-Stellflächen, der durch gebietsfremde Nutzer und Berufspendler (auch mit Zielen in benachbarten Bewirtschaftungszonen) in nicht hinnehmbarer Weise verschärft wird.

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20.06.2014 in Pressemitteilung

Gesetzeswidrige Entscheidung der BVV Tempelhof-Schöneberg

In ihrer Sitzung vom 18.06.2014 entschied die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg über die Drucksache 0997/XIX Chancen nutzen: freien Stellenanteil der Jugendarbeit einsetzen. Die Krux: Entgegen der gesetzlichen Vorgaben wurde der Jugendhilfeausschuss in die Beratungsfolge nicht einbezogen. Ein Antrag der SPD-Fraktion auf Überweisung der Drucksache in den zuständigen Fachausschuss wurde durch die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Grüne und Piraten sogar explizit abgelehnt.

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12.06.2014 in Pressemitteilung

Umbau des Breslauer Platzes: SPD beklagt skandalöses Vorgehen des Baustadtrats

Die Umgestaltung des Breslauer Platzes steht seit einiger Zeit im Mittelpunkt der Diskussion in der Bezirksverordnetenversammlung. Im Mai 2014 verhängten die Fraktionen von SPD und Grünen wegen grober Abweichungen von der abgestimmten Planung einen Baustopp für den Bereich der Lauterstraße.

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