10.12.2014 in Pressemitteilung

Keine Perspektiventwicklung für den Heinrich-von-Kleist-Park

SPD entrüstet über Verweigerungshaltung von CDU-Stadtrat Krüger

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zeigt sich entrüstet über die Verweigerung von CDU-Stadtrat Daniel Krüger, das im vergangenen Juni von der BVV beschlossene sogenannte „Diskursive Gutachterverfahren“ zur Zukunft des Heinrich-von-Kleist-Parks durchzuführen. Krüger hatte im Rahmen der letzten Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen am 24.11.14 den Verordneten mitgeteilt, dass er das beschlossene Verfahren nicht durchführen werde. Er begründet dies mit fehlenden Ressourcen seiner Verwaltung.

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22.11.2014 in Pressemitteilung

SPD und B90/Grüne wollen "Brückenmarkt" am Tempelhofer Damm

Am Tempelhofer Damm soll es einen "Brückenmarkt" geben, so der Wunsch von SPD und Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Ein entsprechender Beschluss wurde in der BVV am 18.11.14 gefasst.

Die Stubenrauchbrücke, die im Zuge der Tempelhofer Magistrale den Teltowkanal überquert, verfügt auf ihrer östlichen Seite über einen ca. 10 Meter breiten Gehweg, den sich die Fußgänger derzeit noch mit quer-parkenden Fahrzeugen teilen müssen. An Stelle der Parkplätze sehen die Initiatoren Renate Giese von B90/Grüne und Christoph Götz von der SPD mit dem Markt eine Chance zur Attraktivitätssteigerung und Aufwertung der seit Jahren "schwer angeschlagenen" Einkaufsstraße, die Impulse dringend benötigt, so Giese und Götz. Die Marktstände sollen mit den Rückseiten Richtung Fahrbahn positioniert werden, sodass Besucher mit freiem Blick auf das Hafenbecken flanieren könnten.

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22.11.2014 in Pressemitteilung

SPD für Fahrradstellplätze in der Manfred-von-Richthofen-Straße

Die Einkaufsmeile im nördlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße erfreut sich wieder großer Beliebtheit, nachdem die Straße noch vor wenigen Jahren einen Niedergang erlebt hatte. Der größere Kundenandrang führt auch zu einem größeren Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten. Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 19.11.14, dass es nun mehr Fahrradständer geben soll. Als geeigneter Standort wurde der Parkhafen im Bereich vor Hausnummer 10 identifiziert. In diesem Bereich, so die antragstellende Fraktion, ist der hohe Bedarf bereits heute an teils chaotisch abgestellten "Knäuels" von Fahrrädern auf dem recht schmalen Gehweg abzulesen.

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir freuen uns, dass es der Straße wieder gut geht und dass die Leute zunehmend mit dem Fahrrad vorfahren. Dem wollen wir mit der Anordnung der Abstellbügel Rechnung tragen."

19.11.2014 in Pressemitteilung

Vom General zum Kiezdoktor: SPD-Fraktion schlägt Umbenennung der Zietenstraße in Pfitzmannstraße vor

Die Schöneberger Zietenstraße soll zukünftig Pfitzmannstraße heißen. Dies will die SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg beantragen.

„In der Zietenstraße 22 lag die Fernsehpraxis, in der Günter Pfitzmann als Dr. Brockmann tätig war“, erklärt Stefan Böltes, Kulturpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion. Die Umbenennung der Straße würde dem Andenken des Volksschauspielers viel eher gerecht als die Benennung eines Weges am Ende der Dennewitzstraße, wie die CDU-Fraktion dies vorgeschlagen hatte.

„Entgegen der Auffassung der CDU ist der barrierefreie Zugang zum Gleisdreieckpark an der Stelle weder ein kleiner Platz noch hat er Aufenthaltsqualität. Das Gedenken Pfitzmanns würde dort untergehen“, so Böltes weiter. „Es liegt auf der Hand, die Straße umzubenennen, die für den Schauspieler von besonderer Bedeutung ist.“

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18.11.2014 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Standortentscheidung von myToys.de für das Ex-BVG-Gebäude

SPD begrüßt Standortentscheidung von myToys.de für das Ex-BVG-Gebäude am Kleistpark
- Auch bauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kleistpark kommt in Gang

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Standortentscheidung der Firma myToys.de für das ehemaligen BVG-Gebäude am U-Bahnhof Kleistpark. Die Verordneten wurden im Rahmen der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 12.11.2014 durch die Verwaltung über die Pläne zur Verlagerung der Unternehmenszentrale von myToys.de unterrichtet. Die Firma wird am neuen Standort rund 960 Mitarbeiter beschäftigen. Die BVG hatte den gesamten denkmalgeschützten Gebäudekomplex, der sich entlang der Potsdamer Straße von der Pallas- bis zur Grunewaldstraße erstreckt, 2008 an einen Investor abgegeben. Seit dem standen die Gebäude weitgehend leer. Seit Jahresbeginn nutzt die private "Hochschule der populären Künste" einen Teil des Gebäudekomplexes. Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir bedauern nach wie vor, dass die BVG den Standort abgegeben hat und halten diese Entscheidung aus Sicht des Landes Berlin auch rückblickend für falsch. Hier ist aber nichts mehr zurück zu drehen. Insoweit freuen wir uns nun über die Ansiedelung, dass in die Gebäude wieder Leben einkehrt und dass der gesamte Standort am U-Bahnhof Kleistpark gestärkt wird".

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13.11.2014 in Pressemitteilung

Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion der SPD und die Gruppe der Linken in Tempelhof Schöneberg regen in ihrem Antrag zur Sitzung der BVV am 19.11.2014 die Einrichtung eines bezirklichen Runden Tisches für obdachlose Menschen an.

Durch ihn sollen die Aktivitäten für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg besser koordiniert und der regelmäßige Kontakt zur Bezirkspolitik hergestellt werden.

Teilnehmer des Runden Tischen sollen neben den Trägern der Obdachlosenhilfe unter anderem auch Vertreter der Polizei, des Jobcenters, der Bezirkspolitik, sowie die zuständigen Abteilungen des Bezirksamtes sein.

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12.11.2014 in Pressemitteilung

Schwimmen ohne Diskriminierung

SPD und Grüne wollen in Schwimmbädern geschützte Räume für Transsexuelle

Misstrauische Blicke, abfällige Bemerkungen – für viele inter- und transsexuelle Menschen ist das alltägliche Erfahrung. In die öffentlichen Schwimmbäder wagen sich manche Betroffene gar nicht erst, da ihr Anderssein dort für jeden anderen Gast sofort offenkundig ist, sie möglichen Anfeindungen direkt ausgeliefert sind. Deshalb meinen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg: Inter- und Transsexuelle brauchen in den Einrichtungen der Bäderbetriebe ihre geschützten Räume.

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