21.10.2010 in Pressemitteilung

Vor 100 Jahren starb Schönebergs Erster Bürgermeister Rudolph Wilde

„Uns ist es ein Anliegen anlässlich des 100. Todestags von Rudolph Wilde sein Wirken für Schöneberg wieder zu beleben. Leider vergessen wir allzu häufig, dass unser Stadtteil eine bewegte Geschichte hat und sich viele Menschen um die Entwicklung der Stadt verdient gemacht haben.“ erläutert Gudrun Blankenburg, Bezirksverordnete der SPD-Fraktion.

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13.10.2010 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert nächtliches Tempo 30 auf der Arnulfstraße

Anlässlich der für Freitag, den 15. Oktober 2010 bevorstehenden symbolischen Freigabe der erneuerten Arnulfstraße für den Verkehr fordert die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, dass im erneuerten Abschnitt nachts Tempo 30 gelten soll. Ein entsprechender Antrag wird von der SPD in die nächste BVV-Sitzung eingebracht.

“Zunächst ist es ein Erfolg, dass es gelungen ist, die Arnulfstraße ohne finanzielle Belastungen für die Anwohner endlich zu sanieren”, freut sich der Bezirksverordnete Axel Seltz (SPD). Hier zeigt sich, dass es sich auch in der Kommunalpolitik lohne, konstruktiv nach Lösungen zu suchen, statt die Anwohner mit immer neuen Tatarenmeldungen über Straßenausbaubeiträge zu verunsichern, wie es die bezirkliche CDU in den vergangenen Jahren tat.

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27.09.2010 in Pressemitteilung

Grundsteinlegung für die neue Sportanlage am Matthäifriedhofsweg

Anlässlich der Grundsteinlegung zur neuen Sportanlage am Matthäifriedhofsweg erklären die Vorsitzende des Sportausschusses der BVV Tempelhof-Schöneberg, Bärbel Bernstein (SPD), sowie der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey:

„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass am 17. September nach jahrelangen Diskussionen und Planungen der Grundstein für die neue Sportanlage am Matthäifriedhofsweg gelegt und somit eine zentrale Forderung der SPD Tempelhof-Schöneberg erfüllt wird."

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01.07.2010 in Pressemitteilung

Klares Votum am 17. Juli: Kein Raum für RassistInnen in Schöneberg

Am vergangenen Dienstag, den 29. Juni 2010, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg gegen die Durchführung eines Bundesparteitags der rassistischen Bewegung „Pro Deutschland“ am 17. Juli im Rathaus Schöneberg zurückgewiesen. Zuvor konnte eine erste Anfrage für den 05. Juni noch erfolgreich vom Bezirksamt abgelehnt werden.

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bedauert die Entscheidung des OVG. „Auf der Grundlage dieser Entscheidung wird es nun darum gehen, den breiten gesellschaftlichen Protest gegen diesen Bundesparteitag zu bündeln und am 17. Juli in Schöneberg sichtbar zu machen“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Zauner. „Die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ versucht offensichtlich, einen rassistischen Konsens in Berlin mehrheitsfähig zu machen und ihren Ableger „Pro Berlin“ für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr in Startposition zu bringen“, so Zauner weiter.

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17.06.2010 in Pressemitteilung

Kein Laufhaus für die Kurfürstenstraße!

Die SPD-Fraktion begrüßt das Urteil des Verwaltungsgericht Berlins, wonach ein geplantes Laufhaus (Bordell) an der Ecke Potsdamer -/Kurfürstenstraße gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme verstößt.

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15.06.2010 in Pressemitteilung

Vielfalt und Toleranz

Am vergangenen Wochenende fand am 12. und 13. Juni das 18. Lesbisch-schwule Straßenfest rund um die Schöneberger Motzstraße statt. Für uns spiegelt es die Weltoffenheit und Liberalität Berlins in unserem Bezirk wider. Viele Menschen besuchten das traditionsreiche Stadtteilfest und feierten gemeinsam.

Das Motto des diesjährigen Straßenfestes „Gleiche Rechte für Ungleiche“ weist jedoch auf die Lücken in der gesellschaftlichen und rechtlichen Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuelle Menschen in Deutschland hin. „In Anbetracht dessen, dass gerade das Lesbisch-Schwule Stadtfest dazu beitragen soll, Vorbehalte abzubauen und ein respektvolles Miteinander zu erreichen, wiegen die Übergriffe auf ein schwules Paar in der Nacht vom 12. Juni 2010 in der Puschkinstraße in Treptow besonders schwer. Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuellen Menschen ist abzulehnen“, so Elke Ahlhoff, Fraktionsvorsitzende der SPD in Tempelhof-Schöenberg.

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28.04.2010 in Pressemitteilung

Sperrbezirke sind Verdrängung – keine Lösung!

Die SPD Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg lehnt das von der CDU geforderte Sperrgebiet und Sperrzeiten ab und fordert eine kontinuierliche Sozialarbeit, um das Konfliktpotenzial im Kurfürstenstraßen-Kiez zu senken.

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