04.02.2016 in Fraktion

Neujahrsempfang der SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg 2016

Die Bilder unseres Neujahresempfangs am 29.01.2016 sind jetzt auf unserer Facebookseite (Anmeldung nicht Erforderlich) online. Fast 400 Gaste aus Vereinen, Verbänden, Unternehmen und Politik waren dabei. Siehe hier!

25.01.2016 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Baugenehmigung für Häuser 21/22 auf dem EUREF-Campus

– Ablehnung des Stadtentwicklungsamtes nicht stichhaltig

– Senat genehmigt nächsten Bauabschnitt

Hocherfreut zeigt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg über die durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erteilte Genehmigung der Häuser 21 und 22 auf dem EUREF-Campus am Schöneberger Gasometer vom 22.01.2016. Das grün geführte Stadtentwicklungsamt hatte  - nach zahlreichen früheren Scharmützeln – auch diesen Bauantrag unter Hinweis auf die fehlende Planreife versagt. Der Investor ging ins Widerspruchsverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und erhielt nun dort recht. Die Baugenehmigung erteilte die Senatsbehörde umgehend. Entscheidend war, dass die vorhandene Torgauer Straße den Verkehr von und zu dem Gelände bis zu einer Bruttogeschossfläche von 85.000 qm verkraftet und die „formelle“ und „materielle“ Planreife damit gegeben ist. Erst für weitere Flächen wird dann die projektierte Erschließungsstraße in Verlängerung der „Westtangente“ zu errichten sein, einschließlich einer Unterführung an der Ringbahn.

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21.01.2016 in Pressemitteilung

SPD erzielt Durchbruch für Entwicklung rund um das Rathaus Tempelhof

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 20.01.2016, dass der Bezirk gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Umfeld des Rathauses Tempelhof eine sogenannte „Vorbereitende Untersuchung“ nach §141 Baugesetzbuch durchführen soll. Die Senatsverwaltung hatte diesen Weg bereits im Dezember im Ausschuss für Stadtentwicklung aufgezeigt. Problemlage ist, dass das Umfeld des Rathauses seiner Funktion als Stadtteilzentrum nicht mehr gerecht wird, Attraktivität fehlt, Potentiale brach liegen, für eine Neuausrichtung zugleich aber sehr viele Beteiligte mit unterschiedlichsten Interessenlagen zu berücksichtigen sind. Das Verfahren soll anschließend in die Ausweisung des Bereichs als Sanierungsgebiet münden, wodurch auch erhebliche Mittel aus der Städtebauförderung gesichert werden könnten. Außerdem will der Bezirk eigene Grundstücke in das Verfahren einbringen.

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29.12.2015 in Pressemitteilung

Ehemaliger „Sex- und Drogen-Spielplatz“ wird Bezirkseigentum

SPD drängt nun auf Sanierung und Konzept für Sicherheit und Sauberkeit

Mit Freude hat die SPD-Fraktion den Projektstart des Bauvorhabens Kurfürstenstraße / Else-Lasker-Schüler-Straße („Quartier Voltaire“) zur Kenntnis genommen: Damit geht der bislang dem Grundstück zugehörige Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße 8 in Bezirkseigentum über. Eine entsprechende Vereinbarung wurde mit dem Investor getroffen. Bislang war der Platz nur angemietet. Mit dem Übergang ins Eigentum ergeben sich neue Möglichkeiten, den Platz für Kinder und Jugendliche wieder sicher und attraktiv zu gestalten. Angestoßen wurde die Diskussion bereits im Jahre 2014 von der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

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22.12.2015 in Pressemitteilung

SPD besorgt: Grüne Stadträtin veranlasst Veränderungssperre auf EUREF-Areal

Besorgt nahmen die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion im Rahmen der Sitzung der BVV vom 16.12.2015 eine Vorlage zur Kenntnis, aus der hervorgeht, dass das Bezirksamt für eine Teilfläche („Baufeld 8“) des Europäischen Energie-Forums (EUREF) an der Torgauer Straße eine Veränderungssperre erlassen hat. Auslöser war demnach, dass der Investor Reinhard Müller einen Antrag auf Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Dach eines der Gebäude gestellt hatte, während der Bebauungsplan noch nicht festgesetzt werden konnte da in dem komplexen Verfahren noch einige Punkte zu klären sind.

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04.12.2015 in Pressemitteilung

Tempo 10 in der Yorckstraße aufheben!

Die seit Januar 2015 geltende Tempo-10-Begrenzung in der Schöneberger Yorckstraße entbehrt jeder technischen Grundlage und wurde durch den zuständigen CDU-Baustadtrat Krüger nach Gutdünken erlassen, vermutlich um eine zügigere Genehmigung der Straßensanierungsarbeiten bei der überlasteten Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Diplom-Ingenieur Christoph Götz (SPD), der im Rahmen einer Kleinen Anfrage die technischen Hintergründe der Begrenzung erfragte.

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04.12.2015 in Pressemitteilung

Grünes Licht für Stadtteilbibliothek im Rathaus Friedenau

Der von der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg geforderte Erhalt der Stadtteilbibliothek im Rathaus Friedenau nimmt konkrete Gestalt an. Im Zuge der Beratungen des Landeshaushaltsplans wurde im Abgeordnetenhaus über eine zusätzliche Finanzierung von je 300.000 € in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 entschieden.

Dies berichtete Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) dem für Finanzen zuständigen Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 02. Dezember 2015. Die zusätzlichen Haushaltsmittel wurden auf der Landesebene mit einer verbindlichen Erläuterung versehen und sollen für die „Förderung einer Bibliothek im Rathaus Friedenau oder anderer Bibliotheksstandorte im Bezirk Tempelhof-Schöneberg“ verausgabt werden. Die SPD-Fraktion wird darauf achten, dass das Geld der Bibliothek im Rathaus Friedenau zu Gute kommt.

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