30.05.2007 in Pressemitteilung

Verbesserungen bei IKEA

IKEA Tempelhof wird seinen Service für Kunden, die mit Bus und Bahn anreisen, deutlich verbessern. Auf Anregung der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg hatte die BVV die Schaffung einer Fußgängeranbindung des Beriebsgeländes an die Geneststraße gefordert. IKEA hat nunmehr angekündigt, eine Fußgängeranbindung möglichst kurzfristig zu realisieren. „IKEA hat mitgeteilt, dass ein Ingenieurbüro mit der Erstellung der Planungsunterlagen beauftragt werden soll“ erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margrit Zauner. „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, dass Kunden, die den ÖPNV nutzen IKEA mindestens ebenso gut erreichen können wie Autofahrer.“

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04.05.2007 in Pressemitteilung

Aufwertung des „Generalzugs“

Der Mittelstreifen der Kleiststraße zwischen Eisenacher Straße und An der Urania soll verschönert werden. Das hat jetzt die BVV Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen.

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20.04.2007 in Pressemitteilung

Attraktivität steigern – Bürokratie abbauen!

Geschäftsleute in Tempelhof-Schöneberg sollen ihre Läden und deren näheres Umfeld attraktiver gestalten können, ohne dafür lange Genehmigungsverfahren durchlaufen zu müssen. Dies hat jetzt die SPD-Fraktion in der BVV gefordert. „Wir wollen, dass zukünftig Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes bis zu 1 Meter Tiefe nicht mehr genehmigungsbedürftig sind“ erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Böltes. „Händler sollen die Gelegenheit erhalten, Fahrradständer oder Blumenkübel vor ihren Geschäften aufstellen zu dürfen, ohne Sondernutzungserlaubnisse einholen zu müssen.“ Die Behörden müssten nur noch dort tätig werden, wo Straßenverkehrsbelange dem Aufstellen von Möbeln oder dergleichen entgegenstünden. Mit einer solchen Verfahrensvereinfachung sei nicht nur den Geschäftsleuten gedient, die sich eher zu einer Verschönerung der Außenanlagen entschließen würden. „Wir leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zum Abbau unnötiger Bürokratie“, so Böltes. „Vor allem aber Bürgerinnen und Bürger werden von attraktiven Geschäftsstraßen profitieren“.

26.03.2007 in Pressemitteilung

Wege zum Sozialamt müssen kürzer werden

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich die BVV Tempelhof-Schöneberg in ihrer letzten Sitzung für die Einführung dezentraler Dienstleistungsangebote des Sozialamts ausgesprochen. „Seitdem das Sozialamt seinen Sitz im Rathaus Tempelhof hat, sind die Wege für viele Bürgerinnen und Bürger deutlich länger geworden“, erklärt Ingo Nürnberger, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses. Unter diesen gebe es viele, vor allem Ältere und Menschen mit Behinderungen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt seien. „Es ist vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten, derart weite Wege zum Amt zurückzulegen“, so Nürnberger weiter. „Wir wollen deshalb prüfen, wie weit Angebote dezentralisiert werden können.“ Nürnberger schweben daher vor allem Sprechstunden in Kieznahen Einrichtungen vor. So können zum Beispiel in Zusammenarbeit mit Bürgerämtern oder Seniorenfreizeiteinrichtungen vor Ort Ratsuchende Auskunft erhalten oder Anträge stellen. Das Bezirksamt soll der BVV bis Mai über Möglichkeiten berichten.

26.03.2007 in Pressemitteilung

Grünes Licht für Südmeile!

In der letzten BVV hat sich die SPD-Fraktion eindeutig zur Erweiterung des Einkaufszentrums Südmeile, am S-Bhf Buckower Chaussee, in Marienfelde bekannt. "Damit unterstützen wir die vielfältigen Wünsche der Marienfelder Bürgerinnen und Bürger, nach einer Verbesserung der Nahversorgungssituation mit Lebensmitteln und Dienstleistungsangeboten", sagte Reinhard Janke, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

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26.03.2007 in Pressemitteilung

Auch im Bezirk über Scientology aufklären!

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV Tempelhof-Schöneberg in ihrer letzten Sitzung eine umfassende Aufklärung über die Aktivitäten von Scientology beschlossen. „Seit der Eröffnung der so genannten Deutschland-Zentrale der Scientology-Organisation sind vermehrte Aktivitäten in Schulen und Jugendeinrichtungen zur Mitgliederwerbung festzustellen“, weiß Margrit Zauner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Eine Begrenzung auf den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gebe es nicht, so dass ein koordiniertes Vorgehen auch in Tempelhof-Schöneberg ermöglicht werden soll. „Wir müssen vor allem in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen genügend Aufklärungsmaterial über die Scientology-Organisation und ihre Machenschaften zur Verfügung stellen“, so Zauner weiter. „Zugleich muss sichergestellt werden, dass in bezirklichen Einrichtungen keine Scientology-gesteuerten Angebote Platz finden.“ Nur so könne verhindert werden, dass das unter dem Deckmantel der Religionsgemeinschaft tätige Unternehmen weiter an Einfluss gewinne.

16.03.2007 in Pressemitteilung

Lösung für den Einzelhandel in Marienfelde gefordert

Die Einzelhandelssituation in Marienfelde muss dringend verbessert werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ein. „Das Anliegen der Bürgerinitiative zur Verbesserung der Einzelhandelssituation findet unsere volle Unterstützung“ erklärt der Bezirksverordnete Heiko Lindner. Durch den Wegzug mehrerer Einzelhandelsfirmen aus der Marienfelder Allee habe sich die Einkaufssituation dramatisch verschlechtert. „Es gibt so gut wie keinen Einzelhandel der Nahversorgung mehr in diesem Kiez“, so Lindner weiter. Vor allem Seniorinnen und Senioren seien aber auf eine fußläufig erreichbare Lebensmittelversorgung angewiesen. Investoren müssten davon überzeugen, dass es sich lohne, in Marienfelde Supermärkte zu errichten. Linder abschließend: „Die leerstehende ehemalige Bauhausfiliale am Nahmitzer Damm wäre ideal für die Ansiedlung eines Vollsortimenters. Ein großer Supermarkt erhöht außerdem die Attraktivität des Wohngebietes und vermeidet überflüssige Wege.“

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