17.08.2007 in Informationen

Umgestalteter Nelly-Sachs-Park eröffnet

Am 17. August eröffnete Baustadtrat Oliver Schworck (SPD, auf dem Bild rechts; links der SPD-Bezirksverordnete Ingo Nürnberger) offiziell den umgestalteten Nelly-Sachs-Park am Bülowbogen.

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14.08.2007 in Informationen

Bau der S-Bahnstation Julius-Leber-Brücke geht weiter

Die Bauarbeiten an der neuen S-Bahnstation Julius-Leber-Brücke (Kolonnenstraße) hatten sich verzögert. Fast vier Wochen passierte nichts.

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24.07.2007 in Informationen

NPD in Tempelhof-Schöneberg unerwünscht!

Als sich am 23. Juli rund 50 Neonazis im Rathaus Tempelhof trafen, demonstrierten vorm Haus rund 150 Demonstranten gegen diese Veranstaltung. SPD, CDU, Grüne, und FDP hatten die Demonstration auf dem Rathausvorplatz initiiert. Den Veranstaltern der Demonstration ging es – so hieß es im gemeinsamen Aufruf – darum, der NPD und ihrem Vorsitzenden zu zeigen, dass die Partei im Bezirk Tempelhof-Schöneberg nicht willkommen sei.

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20.07.2007 in Informationen

Berlin wird älter - Herausforderungen an die Kommunalpolitik

Berlin wird älter. Der demografische Wandel wird uns vor große Herausforderungen stellen. Allerdings können Kürzungen im Sozialsystem nicht die einzige und auch nicht die vorrangige Reaktion auf die Veränderung des Bevölkerungsaufbaus sein. Investitionen in Bildung, in die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft und in die kommunale Infrastruktur sind mindestens ebenso wichtig, um mit den Folgen der alternden Gesellschaft zu Rande zu kommen.

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22.06.2007 in Pressemitteilung

„Auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule“

Tempelhof-Schöneberger Forum der SPD Fraktion der BVV im Rathaus Schöneberg

Ab dem Schuljahr 2008/2009 wird in Berlin in einer Pilotphase erprobt werden, wie in einer Gemeinschaftsschule erfolgreiches individuelles Lernen und die optimale Förderung jedes einzelnen Kindes gelingen kann. Dabei lernen die Kinder eines Jahrgangs gemeinsam bis zu ihrem Schulabschluss, ohne Aufteilung auf verschiedene Schulformen.
Wie kann eine solche Gemeinschaftsschule aussehen und welche Entwicklungspotentiale sind vorhanden? Kann sich aus jeder Schulform eine Gemeinschaftsschule entwickeln? Zu diesen und anderen Fragen lädt am

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11.06.2007 in Pressemitteilung

Jobcenter: Sozialausschuss für unbefristete Verträge – FDP will Verzicht auf qualifizierte Mitarbeiter

Der Sozialausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg hat das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen, möglichst eine hohe Zahl der befristeten Verträge in den Jobcentern zu entfristen. Diese Forderung hatte die SPD sowohl auf Bezirks- als auf Landesebene schon öfters erhoben. „Im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg gibt es eine Vielzahl zeitlich befristeter Arbeitsverträge“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingo Nürnberger. „Die gut eingearbeiteten und qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen langfristig zur Qualitätsverbesserung beitragen. Deshalb fordert der Ausschuss eine Aufhebung der Befristungen bei möglichst vielen Verträgen.“

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11.06.2007 in Pressemitteilung

Brötchentaste in Rhein- und Hauptstraße kommt- Kostenloses Kurzzeitparken beschlossen

Mit großer Mehrheit hat der Hauptausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg am 6. Juni 2007 die Einführung des kostenlosen Kurzzeitparkens in Rheinstraße, Teilen der Hauptstraße und am Breslauer Platz in Friedenau beschlossen. „Wir konnten damit Forderungen der Geschäftsleute aus der Rheinstraße erfüllen, die sich für ein gebührenfreies Parken für eine Viertelstunde stark gemacht hatten“, erklärt Susanne Hellmich, ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Zukünftig werde es möglich sein, dort für 15 Minuten kostenlos zu parken. „Gerade für die kleineren Gewerbetreibenden ist der Verzicht auf die Erhebung der Gebühren eine erhebliche Erleichterung“, so Hellmich. Besonders zum Feierabend könnten die Angebote in der Rheinstraße nun besser genutzt werden.
Die zu erwartenden Einnahmeausfälle hielten sich in Grenzen. Auf Anregung der SPD-Fraktion sei das Bezirksamt verpflichtet worden, hierüber zu den Haushaltsberatungen 2010 zu berichten.

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