21.02.2008 in Informationen

Grüne stellen Sporthalle im Bezirk in Frage

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses der BVV Tempelhof-Schöneberg am 6. Februar haben Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle am Baußnernweg in Marienfelde öffentlich in Frage gestellt. Auch in der BVV-Sitzung am 21. Februar kritisierten die Grünen die bisherigen Planungen für die Sporthalle. Die BVV hatte zuvor mehrfach einhellig ihren Willen bekräftigt, den Bau einer Wettkampfstätte im Bezirk abzusichern.

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21.02.2008 in Pressemitteilung

Schulstadtrat Hapel eiert bei der Schwielowseeschule

Die Zukunft des Gebäudes und des Grundstücks der Schwielowsee-Grundschule in Nord-Schöneberg war Thema in der BVV-Sitzung am 21. Februar. Anlass dafür war, dass Schulstadtrat Hapel (CDU) in einer Antwort vom 30. Januar auf eine Kleine Anfrage des SPD-Verordneten Ingo Nürnberger schrieb, dass die von ihm geführte Abteilung Schule, Bildung und Kultur das Objekt nach Schuljahresende an den Liegenschaftsfonds abgeben werde. Der Liegenschaftsfonds des Landes Berlin hat die Aufgabe, nicht mehr benötigte Gebäude und Grundstücke zu vermarkten. Der Brief vermittelt den Eindruck, dass der Stadtrat sich bereits für einen Verkauf des Grundstücks entschieden habe.

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20.02.2008 in Informationen

Infrastrukturkosten müssen gesenkt werden

Die Kosten für die öffentlichen Gebäude im Bezirk schlagen erheblich zu Buche. Außer den Sanierungskosten, die aus der baulichen Unterhaltung bei weitem nicht abgedeckt werden können, fallen auch die Bewirtschaftungskosten und die budgetunwirksamen Kosten an.

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03.12.2007 in Informationen

Die Betreuung von Kindern in der Tagespflege muss erhalten bleiben!

Die Bundes- und Landesfinanzminister haben am 6. Dezember ein Moratorium für die höhere Besteuerung von Tagespflegepersonen beschlossen. Bis Juni 2008 soll nun eine Neuregelung gefunden werden. Damit ist die frühere Entscheidung derselben Ministerrunde, die Besteuerung der Tagespflegepersonen deutlich zu erhöhen, erstmal vom Tisch. Die Vielfalt in der Kinderbetreuung wäre durch die höhere Besteuerung gefährdet gewesen. Die SPD-Fraktion und die Jugendstadträtin Angelika Schöttler haben sich für den Erhalt der Tagespflegen eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun.

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12.11.2007 in Informationen

Flugblatt der Fraktion

Die SPD-Fraktion informiert über ihre Arbeit. Ein aktuelles Flugblatt finden Sie hier.

05.11.2007 in Pressemitteilung

Das volle Programm: Schülerpraktikum bei zwei Fraktionen.

Tempelhof-Schöneberg. Mehmet Ucar aus Schöneberg erlebte zwei Wochen lang die Bezirkspolitik „von innen“ heraus. Möglich machte es eine Kooperation der Fraktionen von SPD und FDP.

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05.11.2007 in Pressemitteilung

Neue Wege für die Bibliothek

In ihrer Oktobersitzung hat die BVV Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, das Konzept „Bibliothek pro Integration“ unverzüglich vorzulegen.

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