29.04.2009 in Informationen

BVV - Neues aus GESUNDHEIT & SOZIALES

Psychisch kranke Menschen und Jobcenter
Bezirksamt und Jobcenter berichten auf SPD-Nachfrage über Kommunikations- und Fortbildungsaktivitäten für die MitarbeiterInnen zur Verbesserung des Serviceangebots für psychisch Kranke. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde geschlossen. Neues Projekt „Beschäftigungsförderung PINKE“ soll psychisch kranke Menschen sowie suchtmittelabhängige und -gefährdete junge Menschen in Beschäftigung bringen.

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28.04.2009 in Informationen

„Aktionstag im Rathaus Schöneberg – Helfen mit LAIB und SEELE!“.

Am 29. April 2009 wurde im Foyer des Schöneberger Rathauses mit Unterstützung von LAIB und SEELE wieder eine provisorische Sammelstelle für Lebensmittel und Hygieneartikel eingerichtet.

Bezirksbürgermeister Ekkehard Band lud alle Berlinerinnen und Berliner, aber auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltung und der benachbarten Senatsverwaltungen herzlich ein, sich an dieser Aktion für den guten Zweck zu beteiligen. Auch die SPD-Fraktion beteiligte sich mit einer Spende.

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23.04.2009 in Berlin

Volksentscheid: Klares Votum für Ethikunterricht

Der Volksentscheid von ProReli ist deutlich gescheitert. Die Initiatoren haben nicht nur klar das notwendige Quorum von 612.000 Stimmen verfehlt. Es gab sogar mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen. Nach Auszählung aller Stimmen lagen die Nein-Stimmen mit 51,3 Prozent deutlich vor den Ja-Stimmen mit 48,5 Prozent.

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21.04.2009 in Service

Anträge der SPD-Fraktion für die nächste BVV am 29.4.09

Die SPD-Fraktion hat für die nächste Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, den 29. April 2009, folgende Anträge und eine große Anfrage beschlossen:

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09.04.2009 in Bezirks-SPD

Ein Nachruf auf Heinz (Heiner) Graeff – einen sozialen Sozialstadtrat

Am 11. März dieses Jahres verstarb im 93. Lebensjahr Heinz Graeff. Er war ein aufrechter, gradliniger und vorbildlicher Sozialdemokrat. Für zwei Wahlperioden, von 1971 bis 1979, war er Sozialstadtrat in Schöneberg. Während seiner Amtszeit wurde eine größere Anzahl von Bauvorhaben geplant und umgesetzt: Die Senioren-Wohnhäuser in der Arnulfstraße, Kurfürstenstraße, Bülowstraße und Winterfeldtstraße. Und die Ausstattung der Obdachlosenunterkünfte in der Egelingzeile, der Katzlerstraße und der Großgörschenstraße wurde umfassend verbessert. Auch die Planung für die Seniorenfreizeitstätte in der Friedenauer Stierstraße wurde in Angriff genommen.

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02.04.2009 in Gegen Rechtsextremismus

Berliner SPD mobilisiert gegen NPD-Bundesparteitag

Die Berliner SPD hat dazu aufgerufen, am Samstagvormittag, den 04. April 2009 an der Demonstration gegen den NPD-Bundesparteitag im Reinickendorfer Rathaus teilzunehmen. Treffpunkt ist am Samstag um 9.00 Uhr am S- und U-Bahnhof Wittenau.

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30.03.2009 in Informationen

Es darf gebaut werden – Tempelhof-Schöneberg und das Konjunkturprogramm

In den letzten Jahren war die bezirkliche Hochbauunterhaltung auf einem relativ niedrigen Stand mit knapp 10 Mio. Euro jährlich veranschlagt. Dazu kamen Maßnahmen aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und dem Sonderprogramm für den Ausbau der Ganztagsschulen sowie dem Investitionsprogramm für Bildung, Zukunft und Betreuung des Bundes (IZBB) – alles in allem in den letzten Jahren etwa 20 Mio. Euro. Die Mittel aus dem IZBB-Programm sind den Grundschulen zugute gekommen und wurden verwendet, um Mensen und Betreuungsräume zu bauen und Außenanlagen herzurichten.

Mit dem Konjunkturprogrammen II des Bundes ist im Bezirk jetzt eine rege Planungstätigkeit in Gang gekommen. In diesem und im nächsten Jahr ist ein erhebliches finanzielles Volumen im baulichen Bereich umzusetzen, da bis 2011 nach Maßgabe des Bundes die Abrechnung erfolgen muss.

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