21.04.2010 in Pressemitteilung
„Die Sportanlage am Baußnernweg wird jetzt gebaut. Das ist eine gute Nachricht für den Sport in Tempelhof-Schöneberg“ erklärt Margrit Zauner, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV. In einer mündlichen Anfrage an das Bezirksamt hatte sich die SPD-Haushälterin Klarheit verschafft. Die SPD hatte sich in ihrem Wahlprogramm ausdrücklich zum Bau der Sportanlage am Baußnernweg bekannt. „Wir begrüßen die Aufhebung der Haushaltssperre, jetzt ist der Weg frei für den Baubeginn.“ betont Bärbel Bernstein, Vorsitzende des Sportausschusses.
20.04.2010 in Mündliche Anfrage
Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Elke Ahlhoff (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 21. April 2010:
1. Ist das Grundstück Willmanndamm / Hauptstraße im Besitz des Bezirks?
2. Welche Planung verfolgt das Bezirksamt, um das Grundstück entsprechend dem BVV Beschluss vom Januar 2009 aufzuwerten?
20.04.2010 in Mündliche Anfrage
Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Margrit Zauner (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 21. April 2010:
1. Wann wurde nach Aufhebung der Haushaltssperre die Beauftragung der Baumaßnahme Baußnernweg eingeleitet?
2. Kann das Bezirksamt abschätzen, welche zusätzlichen Kosten für die Baumaßnahme durch den Bauverzug entstanden?
20.04.2010 in Mündliche Anfrage
Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Rainer Baack (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 21. April 2010:
1. Ist dem Bezirksamt die Rapex-Liste (Rapid-Exchange of Information System) bekannt und werden auf dieser Grundlage Produktüberprüfungen hinsichtlich einer Gesundheit-/Unfallgefährdung – insbesondere auch bei Kinderspielzeug – vorgenommen?
15.04.2010 in Informationen
Als zuerst die Kindertagesstätte Monumentenstraße mangels Bedarfs und zwei Jahre danach die Schwielowsee-Grundschule, beide zusammen das asbestbelastete Kinderzentrum bildend, geschlossen werden musste, war der Verwaltung klar, was nun zu geschehen hatte: Abgabe an den Liegenschaftsfonds und Vermarktung des Grundstücks. Soll der Käufer dann gerne einen schönen Gewerbehof bauen oder AldiLidl eine Filiale erstellen. Und so wollte es auch das Abgeordnetenhaus mit einem generellen Beschluss.
Es dauerte mehr als ein Jahr, eine Mehrheit des Bezirksamts zum Handeln in eine andere Richtung zu bringen. Per Handzettel, Bürgerversammlungen und Unterschriftenlisten wurde erreicht, dass die BVV das Bezirksamt beauftragte, den Fachbedarf zu ermitteln. Nur so war das Grundstück vor der nicht gemeinnützigen Verwertung zu bewahren.
12.04.2010 in Service
Am Mittwoch, 21.4.2010 findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion hat für die Bezirksverordnetenversammlung folgende Anträge beschlossen:
12.04.2010 in Informationen
Am 4. Februar 2010 besuchte der Kulturausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion den Konzertsaal der Friedenauer Kammerkonzerte e.V. Anlass war ein Hilferuf der Gesellschaft der Freunde der Friedenauer Kammerkonzerte e.V. im Dezember des vergangenen Jahres.
Die Friedenauer Kammerkonzerte, begründet von dem Pianisten und Cembalisten Bradford Tracey und Rolf Junghanns, die dafür einen als Lagerraum benutzten Saal in der Friedenauer Isoldestraße mit eigenen Mitteln wieder herrichteten, finden seit fast 25 Jahren in regelmäßiger Folge statt. Schwerpunkt der musikalischen Veranstaltungen ist die Musik des Barock, der Klassik und der Romantik mit Vokalsolisten und dem nahezu gesamten Spektrum der in diesem Zeitraum gebräuchlichen Instrumente. Durch die besonders geglückte Verbindung vom Raum und Klang haben sich die Friedenauer Kammerkonzerte zu einem kulturellen Markenzeichen des Bezirks entwickelt. Die Finanzierung der Saalmiete wurde seit längerem durch einen Vertrag mit der Universität der Künste (UdK) gesichert, die den Saal für den Übungsbetrieb und Examenskonzerte nutzt.
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