12.04.2010 in Ankündigung
Anmelden und mitfahren: Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg am 24. April zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel auf. Aus Berlin fahren mehrere Busse nach Elmshorn, organisiert von einem breiten Bündnis aus Umweltverbänden und Parteien.
22.03.2010 in Informationen
Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Position der Berliner SPD, das Auguste-Viktoria-Klinikum (AVK) weiterhin zu erhalten.
Das AVK ist ein Krankenhaus, mit dem sich die Bevölkerung besonders gut identifiziert und das für seinen Kiez eine besondere Funktion hat. Es bietet international anerkannte Spitzenmedizin, z.B. im HIV/AIDS-Bereich und erstklassige Medizin in den klinischen Zentren für Orthopädie, für stationäre Entwöhnung und für ambulante Rehabilitation.
18.03.2010 in Pressemitteilung
Auf massiven Druck der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg wird die Teltow-Grundschule in der Schöneberger Feurigstraße nicht geschlossen. Dies hat die BVV Tempelhof-Schöneberg in ihrer Sitzung vom 17. März 2010 gegen die Stimmen von Grünen, FDP und den Grauen beschlossen.
17.03.2010 in Antrag
Dringlichkeitsantrag zur BVV am 17.3.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den „Zug der Erinnerung“ auf einem geeigneten Bahnhof in Tempelhof- Schöneberg für drei Tage einzuladen. Hierzu ist unverzüglich ein Termin mit den Initiatoren zu vereinbaren. Der „Zug der Erinnerung“ wird am 8. Mai 2010 anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erneut in Berlin einlaufen, um der Kinder und Jugendlichen zu gedenken, die aus den NS- Lagern nicht zurückkehrten.
17.03.2010 in Mündliche Anfrage
Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Rainer Baack (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 17. März 2010.
08.03.2010 in Service
Am Mittwoch, 17.3.2010 findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion hat für die Bezirksverordnetenversammlung folgende Anträge beschlossen:
08.03.2010 in Informationen
Aktuelles aus der BVV zu den Bereichen Gesundheit und Soziales berichtet der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rainer Baack. Diesmal zu den Themen: Cafeteria „ Die Kurve“ im Wenckebach-Klinikum, „Trägermodell“ in der Einzelfallhilfe sowie Pflegestützpunkte.
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Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.