Pressemitteilung
11.05.2004 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion unterstützt den Kampf des Bezirksbürgermeisters Band nicht nur durch tatkräftige Hilfe beim Harken. Sie hält ab sofort auch Laubsäcke in ihren Fraktionsräumen bereit, damit Bürgerinnen und Bürger eine zusätzliche Verkaufsstelle im Bezirk zur Verfügung steht.
„Nachdem die BSR abgelehnt hat, den Bürgerämtern Laubsäcke auf Kommissionsbasis zu überlassen, hat die Fraktion entschieden, selbst diese Laubsäcke anzubieten“, erläutert Margrit Zauner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Wir möchten im Rahmen unserer Möglichkeiten dazu beitragen, dass an mehreren Stellen im Bezirk die Laubsäcke angeboten werden und die Wege kürzer werden“, so Zauner weiter. Um einen weiteren Anreiz für Helferinnen und Helfer im Kampf gegen die Miniermotte zu schaffen, werden die ersten 30 Säcke zum Preis von 1,50 Euro statt 3,00 Euro abgegeben. Erhältlich sind die Säcke ab sofort bis zum 26.11.04 M o.- Fr. in der Zeit von 10 – 12 Uhr, am 17.11.04 zusätzlich zwischen 16-18 Uhr, in der Fraktionsgeschäftsstelle der SPD / Rathaus Schöneberg / Raum 2050.
07.05.2004 in Pressemitteilung
Alles hat ein Ende, auch die Geduld der Bezirksverordneten. Was bei der Diskussion um die Verlegung der Buslinie 140 in Neu-Tempelhof offenbar wurde, wirft ein betrübliches Bild auf die Verantwortlichen der BVG. „Niemand hat sich offensichtlich Gedanken darüber gemacht, wie der Verkehr fließen soll, wenn der Bahnhof Südkreuz eröffnet wird“, bemerkt Gerd Wöhrle, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, „dabei müsste der gesamte Bereich völlig neu geplant werden.“ Deshalb wird die SPD-Fraktion beantragen, dass die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auffordert, sich aktiv bei der Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Anbindung des neuen Bahnhofs zu beteiligen. „Damit wollen wir erreichen, dass die Planer über eine sinnvolle Lösung für den gesamten Bereich nachdenken, bevor sie Buslinien einstellen oder verändern. Insbesondere für die Wohngebiete in Neu-Tempelhof ist das von großer Bedeutung“, so Wöhrle weiter. Aus Sicht der SPD ist es sehr viel sinnvoller, vorher mit den Beteiligten zu reden, als hinterher nicht akzeptable Entscheidungen vom grünen Tisch wieder korrigieren zu müssen.
30.04.2004 in Pressemitteilung
Der letzte Sommer war ausgesprochen trocken, was sich auch an dem vertrockneten Zustand der Grünanlagen im Bezirk widerspiegelte. Nun ist zwar nicht zu erwarten, dass Berlin auch in diesem Jahr einen solchen Jahrhundertsommer mit Hitzerekorden erlebt, trotzdem wird die Bewässerung öffentlicher Grünanlagen wieder notwendig werden. Um Kosten für die Bewässerung einzusparen, stellte die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass das Bezirksamt prüfen möge, ob und an welchen Standorten zur Bewässerung von Grünanlagen Brunnen angelegt werden können. „Wir alle erfreuen uns an dem Grün in unserer Stadt. Die gestiegenen Wasserkosten müssen kein Grund dafür sein, dass wir auf eine notwendige Bewässerung zum Erhalt des Grüns verzichten,“ erläutert Rita Robinson, Mitglied der SPD-Fraktion. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Natur und Umwelt beraten.
07.04.2004 in Pressemitteilung
Bezirksamt soll alternative Räume suchen
„Bisher hat es der zuständige Stadtrat für Schule, Bildung und Kultur, Dieter Hapel, völlig versäumt, wegen des Abrisses des Anbaus für die VHS Ersatzräume zu organisieren. Deshalb droht jetzt ein Ende der Tageskurse“, erläutert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Serge Embacher. „Die Angebote könnten bestehen bleiben, das Bezirksamt muss nur endlich handeln“, so Embacher weiter.
02.04.2004 in Pressemitteilung
Zur Problematik der Sanierung der Schwielowsee-Grundschule und der Kindertagesstätte Monumentenstraße stellt die Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elke Ahlhoff fest: Entgegen anders lautender Pressemitteilungen steht die SPD-Fraktion zu der vom Bezirksamt beschlossenen Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstrasse Wir haben uns von Anfang an für die Sanierung des Kinderzentrums am jetzigen Standort eingesetzt. Von unserer Position weichen wir nicht im Geringsten ab. Das Verfahren zur Einleitung der Sanierung hat begonnen. Die entsprechenden Anträge des Bezirks liegen bei der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Prüfung vor. Allerdings waren die Einschätzungen der Höhe der Sanierungskosten bis zur Sitzung des Hauptausschusses der BVV am 31.3. nicht nachvollziehbar, da bis zur Sitzung keine Daten vorlagen, aus denen hervorging, ob die Kosten zur Sanierung angemessen sind. Erst in der Sitzung wurden entsprechende Unterlagen verteilt, aus denen die durchzuführenden Maßnahmen ersichtlich werden.
02.04.2004 in Pressemitteilung
Miniermotten weiter bekämpfen - Laubsäcke jetzt auch in Bürgerbüros erhältlich
26.03.2004 in Pressemitteilung
Bauausschuss fordert Senat zum Handeln auf! - Friedenauer Brücke soll sicherer werden
Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat der Bauausschuss beschlossen, dass endlich Maßnahmen ergriffen werden, die eine weitere Gefährdung der Fußgänger und Radfahrer auf der Friedenauer Brücke (Saarstr.) vermeiden.
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