30.10.2013 in Pressemitteilung
Im Verlauf der Haushaltsberatungen des Berliner Angeordnetenhauses hat der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie jährliche Kürzungen in Höhe von 150.000 Euro bezüglich der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ bestätigt.
10.10.2013 in Ankündigung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gerne möchte ich Sie zu meinen monatlichen Kiezspaziergängen durch unseren spannenden Bezirk Tempelhof-Schöneberg einladen.
Die bisherigen Spaziergänge fanden großes Interesse - bieten Sie doch die Gelegenheit mit anderen gemeinsam den Kiez und seine Geschichte zu erkunden.
09.10.2013 in Pressemitteilung
Am Tempelhofer Feld werden zusätzliche Ausgänge für die dortigen U- und S-Bahnhöfe entstehen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat auf einen Beschluss der BVV Tempelhof-Schöneberg reagiert und Ingenieurbüros mit den Planungen beauftragt.
„Wir freuen uns, dass die BVV und die Senatsverwaltung unserem Antrag gefolgt sind“, erklärt Christoph Götz, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg.
05.10.2013 in Soziales
Zu Gast beim Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der Ufa-Fabrik
Einen besonderen Weg hat sich das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum (kurz: NUSZ) überlegt und hat im Rahmen eines ausgeschriebenen Projektes im Inklusionsjahr 2012 viele Kurse vor Ort geöffnet für Menschen mit Beeinträchtigungen.
24.09.2013 in Pressemitteilung
Am 21. September 2013 hat ein, ca. 20 Mann starkes NPD Aufgebot vor dem Rathaus Schöneberg eine kurzfristig angemeldete Kundgebung abgehalten. Dazu äußert sich der Integrationspolitische Sprecher der SPD Fraktion in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir, wie folgt:
„Es ist immer wieder erschreckend welche Ideologie den Beiträgen der NPD Funktionäre, wie dem Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke, innewohnt. Eine solch menschenverachtende und rassistische Ideologie muss endlich einer rechtlichen Bewertung unterzogen werden. Denn Meinungsfreiheit ist in unserem Rechtssystem nicht die Freiheit, Minderheiten zu verunglimpfen. Es bleibt nur die Hoffnung, dass dieser Umstand von den zuständigen juristischen Instanzen entsprechend bewertet und geahndet wird.
24.09.2013 in Pressemitteilung
Am Kleistpark soll endlich eine kriegsbedingte Baulücke geschlossen werden. Im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg wurden jetzt Pläne des Investors MHMI für einen Hotel-Neubau am U-Bahnhof Kleistpark präsentiert, der das Grundstück vom Land Berlin erworben hat. Das Konzept sieht eine Blockrandschließung in "Berliner Traufhöhe" vor.
24.09.2013 in Pressemitteilung
Mehr Bürgerbeteiligung und Mieterschutz in Tempelhof-Schöneberg
„Es ist uns trotz einer schwierigen Haushaltslage gelungen, unsere Ziele einer rot-grünen Zählgemeinschaft für mehr Bürgerbeteiligung und Mieterschutz abzusichern“, erklären der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Jörn Oltmann und die Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann nach dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg vom 20.09.2013 zum Doppel-Haushalt 2014/15. SPD und Grüne haben für Stadtteilforen und Bürgerhaushalt ein zusätzliches Budget von 80.000 EUR beschlossen. Stadtteilforen ermöglichen eine schnellere und direkte ressortübergreifende Zusammenarbeit innerhalb des Bezirksamtes, weil es um die Themen der Bürgerinnen und Bürger geht. „Es zählt allein, was wir vor Ort antreffen und was wir daraus gemeinsam machen können, “ erläutert Melanie Kühnemann.
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Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.