14.04.2015 in Pressemitteilung

Breslauer Platz: Gestaltung gleicht einer Folge von „Pleiten, Pech und Pannen“

SPD-Fraktion fordert Umsicht und nachvollziehbare Entscheidungen

Im Jahr 2005 befasste sich die Bezirksverordnetenversammlung erstmals mit dem Breslauer Platz. Ziel war es einen Platz mit mehr Aufenthaltsqualität, auf den sich Cafés ausbreiten können und Kinder sicher spielen können, zu schaffen. Doch der Platz ist immer noch nicht fertig. Mittlerweile sind zumindest Bänke und neue Lampen auf dem neu gepflasterten Platz zu finden. Doch gleicht die Planung des Platzes der von Max Schautzer konzipierten ARD-Sendung über Missgeschicke, meint die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner: „Ja, ich komme mir langsam vor, als handele es sich um Missgeschicke aus der Serie „Pleiten, Pech und Pannen“, nur dass ich nicht mehr lachen kann.“

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07.04.2015 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert CDU-Stadtrat Krüger auf, die Daten zum Breslauer Platz endlich vorzulegen

Am 4. November 2014 nahmen die Bezirksverordneten Marijke Höppner und Reinhard Janke sowie ein Verordneter der Grünen ihr Recht auf Akteneinsicht in den Vorgang zur Gestaltung des Breslauer Platzes wahr. Seitdem warten die Verordneten auf die angeforderten Kopien.

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31.03.2015 in Pressemitteilung

„Wachen Sie aus dem Winterschlaf auf, Herr Krüger! Der Breslauer Platz muss fertig werden!“

Schon im Oktober 2014 stellten die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass Bezirksstadtrat Krüger die „rechtliche Vorraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone“ auf dem Breslauer Platz schaffen solle. Mit Berichtspflicht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg bis zum Januar 2015 war beiden Fraktionen an einer schnellen Klärung im Sinne der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelegen.

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26.03.2015 in Pressemitteilung

SPD initiiert Trendwende in der Jugendarbeit

Am 25.03.2015 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

der Beschluss gefasst, die kommunalen Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtungen in Trägerschaft des Bezirks zu halten. Das
betrifft in Schöneberg das Jugendkulturzentrum „Die Weiße Rose“ und die
Kinderfreizeiteinrichtung „Lassenpark“, in Friedenau „Die Burg“, in
Tempelhof den „Jugi Hessenring“, in Mariendorf die
Jugendfreizeiteinrichtungen „Bungalow“ und „KiJuM“, in Lichtenrade das
„Jugendcafe am Dorfteich“ und die Jugendfreizeiteinrichtung im
Gemeinschaftshaus sowie in Marienfelde das „Haus of Fun“.

„Tempelhof-Schöneberg setzt damit einen Trend. Wir bekennen uns zu den
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks und setzen auf Ihre
bisherige gute Arbeit“, so Marijke Höppner, Vorsitzende des
Jugendhilfeausschusses und führt weiter aus: „Wir wollen weitere
Potenziale erschließen, um die Einrichtungen auch in der Haushaltslogik
gut dastehen zu lassen. Das A und O dabei sind ausreichend fachlich
geschultes Personal und die bauliche Unterhaltung derzeit unzugänglicher
Räume.“

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19.02.2015 in Pressemitteilung

SPD freut sich über Sieg der Vernunft am „Wannseebahngraben“

Die langjährigen Planungen für die Grünverbindung „Schöneberger Schleife“ waren nicht vergeblich: Mit rot-grüner Mehrheit beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen die Stimmen von CDU, Linken und Piraten am 18.02.2015, dass nun unverzüglich die notwendigen Rodungsarbeiten im Bereich „Wannseebahngraben“ durchzuführen sind, bevor am 1. März die Vegetationsperiode beginnt und Baumfällungen nur noch mit erheblichen Auflagen zulässig sind. Ein Einwohnerantrag, in dem ein erneuter „runder Tisch“ und Umplanungen gefordert wurden, wurde abgelehnt.

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12.02.2015 in Pressemitteilung

Kein Laufhaus in der Potsdamer Straße

SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßt Urteil des OVG

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) vom 29.01.2015, dass es in dem früheren Wegert-Haus an der Potsdamer Straße, Ecke Kurfürstenstraße kein sogenanntes „Laufhaus“ geben darf. Damit ist der jahrelange Rechtsstreit im Sinne des Bezirks entschieden: Der Bezirk hat zu Recht im Jahre 2008 die Genehmigung für das Großbordell mit 48 Zimmern versagt. Die Revision gegen dieses Urteil wurde nicht zugelassen.

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10.02.2015 in BVV

Unsere Anfragen und Anträge für die Februar-BVV

Große Anfragen

• Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?
  zur großen Anfrage

Anträge

• Bezirks - Senioren - Plan aufstellen zum Antrag

• Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten
  zum Antrag

• Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm

  zum Antrag

• Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen

  zum Antrag

• Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern

  zum Antrag

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