13.07.2009 in Mündliche Anfrage

Infrastrukturkosten nachhaltig senken?

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Martin Müller-Follert (SPD) für die nächste BVV am 15.7.09:

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13.07.2009 in Mündliche Anfrage

Verfahren des Bezirksamts in Sache: Wohnungsbordelle

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Martin Müller-Follert (SPD) für die nächste BVV am 15.7.09:

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13.07.2009 in Service

Anträge der SPD-Fraktion für die nächste BVV am 15.7.09

Am Mittwoch, 15.7.09 findet die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Die SPD-Fraktion hat für die Bezirksverordnetenversammlung folgenden Antrag beschlossen:

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05.07.2009 in Informationen

Keine weiteren Discounter in Lichtenrade!

Jeder kennt sie, viele gehen dort einkaufen. Gemeint sind die an vielen Orten im Bezirk aus dem Boden sprießenden Discounter-Märkte von Aldi, Lidl und Konsorten. Wegen verschiedener rechtlicher Probleme ist eine Steuerung der Ansiedlung dieser Märkte mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 qm schwierig. Oftmals ist für die Ansiedlung eines solchen Marktes eine einfache Baugenehmigung, auf die die Discounter einen Anspruch haben, ausreichend. Nicht so in Lichtenrade. Dort hatte es die Bezirksverordnetenversammlung mit drei verschiedenen Ansiedlungsvorhaben zu tun, für die jeweils ein eigener Bebauungsplan notwendig war.

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05.07.2009 in Informationen

B-Plan Gasometer vor dem Abschluss

Das Bezirksamt hat das Abwägungsergebnis zum Bebauungsplan VII-29 (Gasometer) vorgelegt. Es wird am Mittwoch, den 08.07.2009 im Stadtplanungsausschuss der BVV diskutiert (17 Uhr, Raum 1110 im Rathaus Schöneberg). In der selben Sitzung wird entschieden, ob es der BVV am 15. Juli als dringliche Beschlussvorlage zugewiesen werden soll.

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04.07.2009 in Ankündigung

Football under Cover

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Tempelhof-Schöneberg und unsere Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg MECHTHILD RAWERT laden Sie herzlich zu einem spektakulären Film ein:
Die einmalige Vorstellung "Football under cover" findet am Donnerstag, den 9. Juli 2009 um 19:30 h im Kinosaal des Rathaus Schöneberg statt.

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01.07.2009 in Service

Sondersitzung der BVV am 6. Juli 2009

Am Montag, den 6. Juli 2009, findet die Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung zum Thema Schulschließung in Lichtenrade statt. Folgender Antrag wurde zu diesem Anlass von allen Parteien eingebracht:

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