11.05.2010 in Große Anfrage

Einzelhandel im Überfluss

Die SPD-Fraktion stellt in der 43. BVV-Sitzung am 19.5.2010 eine Große Anfrage zum Thema Einzelhandel im Überfluss.

Wir fragen das Bezirksamt:

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11.05.2010 in Service

Anträge der SPD-Fraktion für die nächste BVV am 19.5.2010

Am Mittwoch, 19.5.2010 findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion hat für die BVV folgende Anträge beschlossen:

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09.05.2010 in Informationen

Fahrradwege haben in diesem Bezirk hohe Priorität!

In Tempelhof-Schöneberg fristeten Fahrradwege bis zur letzten Legislaturperiode leider ein trauriges Dasein. Hier wurde in der Verkehrspolitik offensichtlich keine Priorität gesehen, weder die Unterhaltung noch die Weiterentwicklung des Wegenetzes schien umsetzbar. Seitdem die SPD hierfür verantwortlich ist, sieht das deutlich anders aus, sowohl bei der Unterhaltung, als auch bei der Weiterentwicklung.

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04.05.2010 in Informationen

Kinder- und Jugendparlament wächst weiter

Mit 105 Kindern/Jugendlichen ist das Kinder- und Jugendparlament so groß wie nie zuvor. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen wählen jeweils im Herbst Delegierte ins Kinder- und Jugendparlament. Die dort beschlossenen Anträge werden in der BVV behandelt und wenn möglich vom Bezirksamt umgesetzt.

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03.05.2010 in Bezirks-SPD

Dilek Kolat als Kreisvorsitzende bestätigt

Die alte und neue Kreisvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg heißt Dilek Kolat. Sie erhielt 94 von 127 der Delegiertenstimmen (74 %). Ihr zur Seite stehen die StellvertreterInnen Angelika Schöttler, Ingo Siebert und Frank Zimmermann. Schriftführerin bleibt Melanie Kühnemann. Axel Seltz ist neuer Kassierer. Der langjährige Kassierer Hans Nickel war nicht mehr angetreten und wurde mit Standing Ovations verabschiedet.

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02.05.2010 in Informationen

Gudrun Blankenburg ist neue Bezirksverordnete

Die Friedenauer Autorin und Stadtführerin Gudrun Blankenburg ist neue Bezirksverordnete der SPD-Fraktion. Sie rückt nach für Dr. Martin Müller-Follert, der zum Richter am Amtsgericht ernannt wurde. Als Sprecher für Stadtplanung und –Entwicklung gestaltete Dr. Martin Müller-Follert maßgeblich folgende Vorhaben:

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02.05.2010 in Informationen

Folgen des Winters (2)

Nach dem langen harten Winter und dem damit einhergehenden Frost-Tau-Wechsel springen sie uns förmlich ins Auge: zahlreiche Schlaglöcher auf öffentlichem Straßenland, deutlich mehr als im Vorjahr. Es zeichnet sich ab, dass die veranschlagten Mittel für Straßenunterhaltung (2,1 Mio. € für 2010) nicht ausreichen werden. Ich begrüße es daher sehr, dass sich die SPD im Senat für ein Sonderprogramm stark gemacht.

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