17.06.2010 in Pressemitteilung

Kein Laufhaus für die Kurfürstenstraße!

Die SPD-Fraktion begrüßt das Urteil des Verwaltungsgericht Berlins, wonach ein geplantes Laufhaus (Bordell) an der Ecke Potsdamer -/Kurfürstenstraße gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme verstößt.

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16.06.2010 in Informationen

Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten

Das Haus am Kleistpark ist mit seinem renommierten kulturellen Angebot weit über die Grenzen des Bezirks bekannt. Die Leo-Kestenberg-Musikschule hat hier seit über 40 Jahren ihren Standort. Die Versäumnisse der CDU geführten Ressorts für Kultur und Bauen haben dazu geführt, dass die Aufgabe der Immobilie Haus am Kleistpark ernsthaft erwogen werden muss. Hinzu kommt, dass die Einrichtung im Hinblick auf heutige Standards im Bereich Sicherheit und Barrierefreiheit nicht zeitgemäß ist.

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15.06.2010 in Pressemitteilung

Vielfalt und Toleranz

Am vergangenen Wochenende fand am 12. und 13. Juni das 18. Lesbisch-schwule Straßenfest rund um die Schöneberger Motzstraße statt. Für uns spiegelt es die Weltoffenheit und Liberalität Berlins in unserem Bezirk wider. Viele Menschen besuchten das traditionsreiche Stadtteilfest und feierten gemeinsam.

Das Motto des diesjährigen Straßenfestes „Gleiche Rechte für Ungleiche“ weist jedoch auf die Lücken in der gesellschaftlichen und rechtlichen Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuelle Menschen in Deutschland hin. „In Anbetracht dessen, dass gerade das Lesbisch-Schwule Stadtfest dazu beitragen soll, Vorbehalte abzubauen und ein respektvolles Miteinander zu erreichen, wiegen die Übergriffe auf ein schwules Paar in der Nacht vom 12. Juni 2010 in der Puschkinstraße in Treptow besonders schwer. Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuellen Menschen ist abzulehnen“, so Elke Ahlhoff, Fraktionsvorsitzende der SPD in Tempelhof-Schöenberg.

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14.06.2010 in Antrag

Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen!

Die SPD-Fraktion bringt zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni 2010 folgenden Eilantrag zum "Thema Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen!" ein:

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14.06.2010 in Mündliche Anfrage

Vergabe von Schulplätzen an Gymnasien

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Elke Ahlhoff (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni 2010 über Vergabe von Schulplätzen an Gymnasien:

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14.06.2010 in Mündliche Anfrage

Einschulungsuntersuchungen für das neue Schuljahr 2010/2011

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Rainer Baack (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni 2010 über Einschulungsuntersuchungen für das neue Schuljahr 2010/2011:

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14.06.2010 in Mündliche Anfrage

Zukunft des Medienhauses Marienfelde

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Elke Ahlhoff (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni 2010 über die Zukunft des Medienhauses Marienfelde:

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