27.03.2023 in Pressemitteilung

BVV Tempelhof-Schöneberg bestätigt Vorsteher Böltes im Amt

Der gemeinsamen Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke zur Bestätigung des 2021 gewählten Vorstandes der Bezirksverordneten-versammlung, wurde heute zugestimmt. Damit bleibt Vorsteher, Stefan Böltes (SPD), im Amt.

„Wir freuen uns, dass mit Stefan Böltes, ein erfahrener und unparteiischer Vorsteher, der Bezirksverordneten-versammlung Tempelhof-Schöneberg vorsitzen wird“, kommentiert Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD, das Ergebnis der heutigen Abstimmung.

Ebenfalls bestätigt, wurden die stellvertretende Vorsteherin, Martina Zander-Rade (Grüne) und Schriftführerin, Petra Dittmeyer (CDU). Nur die Position des stellvertretenden Schriftführers, bisher ausgeführt durch Martin Rutsch, (Linke) muss aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse neu besetzt werden.

11.02.2023 in Pressemitteilung

Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof — SPD-Fraktion unterstützt Bürgerinitiativen mit BVV-Antrag

Mit der aktuellen Initiative „Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof“, unterstützt die SPD-Fraktion das zivilgesellschaftliche Engagement zur Aufforstung und Aufwertung im nördlichen Teil des Kleinen Bäumerparks. Der Prüfantrag, der bereits im Ausschuss beschlossen wurde, sieht vor, das circa 400 Quadratmeter große, brachliegende Areal im Sinne eines „Tiny Forest“- Konzeptes durch die Eigenarbeit und mit Unterstützung der federführenden Vereine umzugestalten.

„Wir begrüßen das großartige Engagement der Bürger*innen zur Entwicklung dieses Kiezwaldes. Daher möchten wir dazu beitragen, dass erforderliche Genehmigungen für Bodenvorbereitungsarbeiten und Flächenentsieglungs-maßnahmen schnell geprüft und beschieden werden“, erläutert Kubilay Yalcin, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik und Bezirksverordneter in Tempelhof, den Grund für seinen Antrag. „Dieses Projekt vereint viele positive Effekte und ist daher absolut unterstützenswert. Die Aufforstung wird zur Verbesserung des Stadtklimas beitragen und der Wald die Aufenthaltsqualität für die Anwohner*innen steigern. Zudem erhalten die umliegenden Schulen und Kitas Lernräume in der Natur, die besonders für Großstadtkinder wichtig sind.“

Finanziert wird das Projekt „Kiezwald“ vollständig durch die Fördermittel der Stiftung Naturschutz Berlin und der Daniel-Schegel-Umweltstiftung. Auch die Pflege des geplanten Areals wird durch die Bürger*innen im Rahmen von Pflegevereinbarungen mit dem Bezirksamt übernommen.

10.02.2023 in Pressemitteilung

BVV beschließt Prüfung für weitere Hundeauslaufflächen in Tempelhof-Schöneberg

Um die Situation der über 9500 Hundebesitzer*innen in Tempelhof-Schöneberg zu verbessern, haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Die Fraktionen möchten prüfen lassen, wo es im Bezirk Möglichkeiten gibt weitere Hundeauslaufplätze einzurichten.

„Gerade im innerstädtischen Bereich wird es zunehmend schwerer Plätze zu finden, an denen Hunde sich frei bewegen und ohne Leine austoben können“, fasst Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, die derzeitige Situation zusammen. „Wir brauchen daher dringend - besonders in Schöneberg und Friedenau - geeigneten Flächen für den Hundeauslauf, um den Bürger*innen eine wohnortnahe, angemessene Haltung ihrer Tiere zu ermöglichen.“

08.02.2023 in Pressemitteilung

Sicherer zu Fuß in Friedenau – SPD-Fraktion lässt Ausbau der Niedstraße prüfen

Um den Fußverkehr zu fördern und sicherer zu gestalten, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, der den Ausbau der Niedstraße zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz und Breslauer Platz nach Vorgaben des Mobilitätsgesetzes prüfen möchte.

„Die Niedstraße ist eine wichtige Fußverkehrsverbindung zwischen zwei hochfrequentierten Kiezorten. Neben der Verbindung der beiden Plätze, ist sie aber auch eine Straße, die intensiv von kleinen Kindern genutzt wird, die zwischen dem Spielplatz „Haus der Riesen“ und der Grünanlage mit Kleintierhaltung am Seniorenheim Albestraße hin- und herlaufen,“ erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den notwendigen Handlungsbedarf. Um besonders diese kleinen Verkehrsteilnehmer*innen zu schützen, kann sich Hertlein daher als mögliche Sicherungsmaßnahmen z.B. weitere Gehwegvorschübe oder breitere Fußwege vorstellen. Auch die Einrichtung einer Spielstraße auf diesem Wegeabschnitt soll im Rahmen der Umbauprüfung nach Mobilitätsgesetz erfolgen.

08.02.2023 in Pressemitteilung

Koloniales Erbe in Tempelhof-Schöneberg – Orte identifizieren und kennzeichnen

Um Orte der deutschen Kolonialgeschichte in Tempelhof-Schöneberg sichtbarer zu machen, hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Sie möchte, dass die bereits identifizierten Stätten im Bezirk, die schon 2019 für eine Ausstellung und den dazugehörigen Ausstellungskatalog zusammengetragen wurden, auch auf den bezirklichen Webseiten veröffentlicht werden. 

„Wir brauchen eine transparente Auflistung aller Schauplätze deutscher Kolonialgeschichte in Tempelhof-Schönberg, die für jeden einsehbar ist”, erläutert Noah Triller, Bezirksverordneter aus Lichtenrade, das Anliegen der SPD-Fraktion.

Und Kari Lenke, Bezirksverordnete aus Friedenau ergänzt: “Da diese Orte zukünftig auch öffentlich ausgewiesen werden sollten, könnte die Liste als Grundlage dienen, um weitere Anträge zur Anbringung von Gedenktafeln und Hinweisen im Stadtbild zu verfassen.“

07.02.2023 in Pressemitteilung

Gemeinsam für den Gesundheitsstandort Wenckebach - BVV unterstützt Weiterentwicklung

Mit einem gemeinsamen Positionspapier bekräftigen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP die Bedeutung des Gesundheitsstandortes Wenckebach und unterstützen die Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Versorgungsangebotes in Tempelhof.

Die Fraktionen sind sich einig darüber, dass der Standort Wenckebach trotz der Entscheidung gegen den Erhalt des Klinikums in seiner ursprünglichen Funktion, neue Perspektiven für die Gesundheitsversorgung vor Ort bietet. So wird das Areal zukünftig den geplanten Ausbildungscampus beherbergen und auch als Standort für das Hospiz erhalten bleiben. Die erfolgreiche Weiterentwicklung des ehemaligen Wenckebach-Klinikums bedarf nach Auffassung der vier Fraktionen vor allem:

-  eine eindeutige Festlegung von Verantwortung und Zuständigkeiten inklusive Ansprech-personen für die Entwicklung des Standortes

-  die Kooperation der Landesebene, Vivantes und des Bezirks

-  eine bedarfsgerechte Planung, Umsetzung und Evaluation der Versorgungsangebote durch das Land Berlin

-  wenn möglich, einer sinnvollen Zwischennutzung

Dazu erklärt Janis Handtke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Wir teilen die Bestrebungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Wenckebach-Areals und haben die Bedürfnisse der Anwohner*innen von Anfang an sehr ernst genommen. Auch wir wollen eine Gesundheitsversorgung, die regional gedacht, niedrigschwellig, zielgruppenspezifisch und sektorenübergreifend gestaltet wird. Denn gute Gesundheitsversorgung muss am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden. Dies ist jedoch nur möglich, wenn alle beteiligten Protagonisten in Bezirk, Land und vom Träger, die Zukunft der Gesundheitsversorgung am Standort Wenckebach im Sinne der hier lebenden Menschen weiterführen und entsprechend unterstützen.“

Das Positionspapier können sie hier downloaden: POSITIONSPAPIER

01.02.2023 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion launcht Telegram-Kanal für kompakte Informationsübersicht aus dem Bezirk

Politisch interessierte Menschen können ab sofort den Telegram-Kanal „Neues aus dem Bezirk“, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg abonnieren. Hier wird in regelmäßigen Abständen kompakt über aktuelle Anträge und Initiativen informiert, die Highlights der BVV zusammengefasst und Erwähnenswertes aus dem Kiez veröffentlicht.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben uns für das Medium „Messenger“ entschieden, weil wir zeitgemäß und aktuell über unsere politische Arbeit informieren möchten. Dazu gehört auch, dass wir es den Bürger*innen einfach machen unsere Arbeit zu verfolgen. Ich freue mich daher sehr, dass wir über unseren Telegram-Kanal nun die Möglichkeit haben, unkompliziert und direkt mit allen Abonnent*innen zu kommunizieren.

Anmelden können sich alle Nutzer*innen des Messenger-Dienstes „Telegram“ über den Link: https://t.me/+gWp7sBiNAMIyOWMy oder die Suchfunktion (Suchbegriff: Neues aus dem Bezirk) im Telegram Messenger und den Button „Beitreten“.

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