Nachrichten zum Thema Mündliche Anfrage

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20.04.2010 in Mündliche Anfrage

Gefahr im Spielzeug

 
Rainer Baack

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Rainer Baack (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 21. April 2010:

1. Ist dem Bezirksamt die Rapex-Liste (Rapid-Exchange of Information System) bekannt und werden auf dieser Grundlage Produktüberprüfungen hinsichtlich einer Gesundheit-/Unfallgefährdung – insbesondere auch bei Kinderspielzeug – vorgenommen?

 

17.03.2010 in Mündliche Anfrage

Winter und Folgen

 
Rainer Baack

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Rainer Baack (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 17. März 2010.

 

19.01.2010 in Mündliche Anfrage

Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg

 
Dr. Martin Müller-Follert

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Dr. Martin Müller-Follert (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 20. Januar 2010.

Ich frage das Bezirksamt:

 

15.12.2009 in Mündliche Anfrage

Hinweisschild im Schlesien-Saal

 

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Marijke Höppner (SPD) zur Bezirksverordnetenversammlung am 16.12.2009

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wurden wie von der BVV am 06.11.2008 beschlossen (Drucksache 0555/XVIII)ein Hinweisschild im Schlesien-Saal des Rathauses Friedenau angebracht, dass auf die aktuellen polnischen Städtenamen aufmerksam macht?

2. Wenn ja, wann wurde das entsprechende Hinweisschild angebracht/aufgestellt?

3. Wenn nein, wann wird das entsprechende Hinweisschild angebracht/aufgestellt?

 

15.12.2009 in Mündliche Anfrage

Ist das Partyzelt im Gasometer eine Vergnügungsstätte?

 
Axel Seltz

Mündliche ANFRAGE des Bezirksverordneten Axel Seltz (SPD) zur Bezirksverordnetenversammlung am 16.12.2009

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist das Partyzelt im Gasometer Schöneberg eine Vergnügungsstätte?

2. Wenn ja, schließt der Bebauungsplan VII-29 im Falle der Erlangung der Rechtskraft eine solche Vergnügungsstätte aus?

3. Wenn ja, was wird das Bezirksamt veranlassen?

 

15.12.2009 in Mündliche Anfrage

Nachnutzungskonzept zur Hermann-Köhl-Oberschule gefordert

 
Elke Ahlhoff

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Elke Ahlhoff (SPD) zur Bezirksverordnetenversammlung am 16.12.2009

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wird das Bezirksamt die BVV über die Ergebnisse gemäß dem Beschluss zur Drucks. Nr. 0874 /XVIII informieren?

2. Warum hat das Bezirksamt die BVV nicht zum festgesetzten Berichtstermin am 31.03.2009 informiert bzw. auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen?

3. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dem Ersuchen der BVV in dieser Sache entsprochen zu haben?

 

26.10.2009 in Mündliche Anfrage

Gymnastikkurse an der VHS

 
Melanie Kühnemann

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Melanie Kühnemann (SPD) für die nächste BVV am 28.10.09:

 

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