18.10.2010 in Service

Anträge der SPD-Fraktion für die nächste BVV am 27.10.2010

Am Mittwoch, 27.10.2010 findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion hat für die BVV-Sitzung folgende Anträge beschlossen:

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16.10.2010 in Informationen

Wichtiger Umsteigebahnhof in Schöneberg seit langem für viele VBB-Kunden nicht geeignet

Siebenundachtzig Stufen sind es vom U-Bahnhof Yorckstraße zum S-Bahnhof Yorckstraße der S 2. Aufzüge oder Rolltreppen sind nicht vorhanden. Das bedeutet: Der Bahnhof kommt für Kranke, für Körperbehinderte oder für Mütter oder Väter mit Kinderwagen nicht in Betracht. Das ist ein Skandal, der schon lange anhält.

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13.10.2010 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert nächtliches Tempo 30 auf der Arnulfstraße

Anlässlich der für Freitag, den 15. Oktober 2010 bevorstehenden symbolischen Freigabe der erneuerten Arnulfstraße für den Verkehr fordert die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, dass im erneuerten Abschnitt nachts Tempo 30 gelten soll. Ein entsprechender Antrag wird von der SPD in die nächste BVV-Sitzung eingebracht.

“Zunächst ist es ein Erfolg, dass es gelungen ist, die Arnulfstraße ohne finanzielle Belastungen für die Anwohner endlich zu sanieren”, freut sich der Bezirksverordnete Axel Seltz (SPD). Hier zeigt sich, dass es sich auch in der Kommunalpolitik lohne, konstruktiv nach Lösungen zu suchen, statt die Anwohner mit immer neuen Tatarenmeldungen über Straßenausbaubeiträge zu verunsichern, wie es die bezirkliche CDU in den vergangenen Jahren tat.

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12.10.2010 in Informationen

Bestimmt der Wähler die Mehrheitsverhältnisse?

Ein Kommentar von Elke Ahlhoff, SPD-Fraktionsvorsitzende, über das „Wechsel-Phänomen“ von Verordneten in andere Fraktionen der BVV Tempelhof-Schöneberg:

Bei der Wahl entscheidet sich die Wählerin oder der Wähler, welcher Partei / Wählergemeinschaft sie/er die Stimme gibt. Ausschlaggebend kann dafür die Arbeit in der vorangegangenen Legislatur-, Wahlperiode, die programmatische Aufstellung oder das Wahlprogramm einer Partei oder Wählergemeinschaft sein.

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09.10.2010 in Ankündigung

Die Falken kommen nach Friedenau

Der Bundesverband der Sozialistischen Jugend Deutschlands „Die Falken“ hat im vergangenen Jahr das Haus Saarstraße 14 in Friedenau gekauft, in dem Luise und Karl Kautsky etliche Jahre wohnten, und an dem eine Gedenktafel an den großen linken Vordenker der Sozialdemokratie erinnert.

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07.10.2010 in Service

Prostitution im Kurfürstenkiez eindämmen – Informationskampagne starten

Der Beschluss der BVV Tempelhof-Schöneberg zur Prostitution im Kurfürstenkiez, der mit den Stimmen unserer Fraktion und denen der CDU am vergangenen Mittwoch gefasst wurde, hat ein enormes Echo in den Medien erfahren und wird auch in unserer Partei zu Recht kontrovers diskutiert.
Um für die Debatte einen einheitlichen Informationsstand zu ermöglichen, möchte die Fraktion hier in Kürze eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte der Beschlussempfehlung wiedergeben und die Beweggründe darstellen.

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30.09.2010 in Ankündigung

Der Schöneberger Norden gehört uns allen!

anlässlich der gewaltätigen Übergriffe während einer Gewaltpräventionstour der TunSi (Staatsministerium für Tuntensicherheit) und des RBB am 10. Juni diesen Jahres im Schöneberger Norden (Pallasstraße/Potsdamer Straße) möchte sich die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg verstärkt mit Ursachen von homophober Gewalt befassen. Was hinter homophober Hassgewalt steckt und welche Einwirkungsmöglichkeit wir haben einen diskriminierungsfreien Kiez und eine vorurteilsfreie Gesellschaft zu schaffen, möchten wir mit Ihnen besprechen. Wir laden Sie herzlich ein zu der Podiumsdiskussion:

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