12.02.2011 in Berlin

Berlin sagt der Spielhallenflut den Kampf an!

Der Berliner Senat hat heute einen wichtigen Schritt gegen die Spielhallenflut und damit Berlin zum bundesweiten Vorreiter gemacht. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller und der Vorsitzende des Arbeitskreises Stadtentwicklung, Daniel Buchholz, gegrüßen das Gesetz, mit dem Berlin als erstes Bundesland die vom Bund übertragene Gesetzgebungskompetenz nutzt.

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11.02.2011 in Berlin

"Wir lassen uns die erfolgreiche Arbeit in den Kiezen nicht kaputt machen"

Berlin kompensiert die gekürzten Bundesmittel aus dem Programm "Soziale Stadt" zu 100 Prozent. Das hat der Senat heute beschlossen. Die für die Kieze verheerenden Kürzungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung sollen durch den Einsatz von Landesmitteln aus dem Förderprogramm „Investitionspakt“ aufgefangen werden.

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10.02.2011 in Informationen

Zukunft des Rathauses Friedenau und seiner Stadtteilbibliothek?

Ein Beschluss des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg sieht eine Aufgabe des Rathauses Friedenau für 2013 vor. Es soll verkauft werden. Unklar ist dabei derzeit noch das Schicksal der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek. Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für ihren Erhalt ein.

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07.02.2011 in Große Anfrage

Versorgung mit Bibliotheken im Bezirk

Die SPD-Fraktion stellt in der 51. BVV-Sitzung am 16. Februar 2011 eine Große Anfrage zum Thema "Versorgung mit Bibliotheken im Bezirk".

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07.02.2011 in Große Anfrage

Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus

Die SPD-Fraktion stellt in der 51. BVV-Sitzung am 16. Februar 2011 eine Große Anfrage zum Thema "Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus".

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07.02.2011 in Service

Antrag der SPD-Fraktion für die nächste BVV am 16.2.2011

Am Mittwoch, 16.2.2011 findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion hat für die BVV-Sitzung folgenden Antrag beschlossen:

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07.02.2011 in Informationen

Arnulfstraße - Gutachten belegt: Busspur überflüssig

Vorschläge für die Abrundung der Sanierung vorgelegt
Die Bezirksverordnetenversammlung hatte nach der Erneuerung der Fahrbahndecke der Arnulfstraße auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, ein Planungsbüro zu beauftragen, das sich auch mit der Situation der Fußgänger und Radfahrer auseinandersetzen sollte.

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