Nachrichten zum Thema Europa
03.06.2009 in Europa
Am 7. Juni 2009: Mehr SPD für Europa
Die Europawahl - eine Richtungsentscheidung
Die Europawahl am 7. Juni ist eine Richtungsentscheidung: Es geht um die politische Richtung für Europa und die Europäische Union im neuen Jahrzehnt. Die SPD steht für ein starkes und soziales Europa als Antwort auf die Globalisierung und die Wirtschafts- und Finanzkrise.
Mehr Informationen zur Europawahl finden Sie hier.
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Zählgemeinschaft
Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.
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- Neues Onlineportal sorgt für mehr Transparenz in der bezirklichen Sportstättenvergabe.
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- SPD-Fraktion will Kältebahnhöfe für obdachlose Menschen wieder öffnen.
- Einwohneranträge für Verkehrsberuhigung in Tempelhofer- und Akazienkiez im Ausschuss beschlossen.
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- SPD-Antrag zur Neuausrichtung der Flutlichter am Sportplatz Halker Zeile beschlossen.
- Für Solidarität mit Flüchtenden - BVV beschließt Teilnahme an Kunstprojekt "100 Boote - 100 Millionen Menschen".
- Bezirke handlungsfähig halten - wichtige Personalgruppen schützen.