- Zuständigkeit ungeklärt, peinlicher Vorgang für CDU-Dezernenten
Infolge von Vandalismus und Witterungseinflüssen treten immer wieder Schäden an den Informationstafeln des „Geschichtsparcours Papestraße“ auf. Diese Situation war Anlass für den Bezirksverordneten Christoph Götz im Rahmen einer Kleinen Anfrage nach den Zuständigkeiten für den Parcours zu fragen.
Mit Empörung reagiert Götz nun auf die Auskunft des Bezirksamtes, dass die Zuständigkeit für die Instandhaltung des Geschichtsparcours Papestraße ungeklärt ist. In Vertretung der Kulturdezernentin Kaddatz (CDU) teilt Baudezernent Krüger (CDU) in einer von der Kulturverwaltung formulierte Mitteilung mit, dass sich zwar bislang „Kräfte des 2. Arbeitsmarktes“ darum gekümmert haben, die nun nicht mehr zur Verfügung stünden und weiter wörtlich: „Zum längerfristigen Erhalt dieses äußerst öffentlichkeitswirksamen Kultur- und Bildungsangebotes sollte daher die Frage der fachlichen Zuständigkeit für die bauliche Instandhaltung bzw. –setzung erneut geprüft werden“.
Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das ist ein doppeltes Unding: Der Geschichtsparcours wurde 2009 eröffnet. In wessen Regie waren denn die Leute vom 2. Arbeitsmarkt sechs Jahre unterwegs? - Da muss doch jemand fachlich nachgeschaut haben! Und: Es kommen doch nur zwei Zuständigkeiten in Betracht: Tiefbau und Kultur. Es sollte doch den beiden CDU-Dezernenten auf kurzem Wege möglich sein, hier Klarheit zu schaffen, bevor man so eine Antwort rausschickt. Das ist ja zum fremdschämen, zumal Krüger die Mitteilung in Vertretung für Kaddatz auch noch selbst unterzeichnet hat“.
Aktuell sind zwei Schilder an der Gontermannstraße / Ecke Hertha-Block-Promenade schadhaft. Die SPD-Fraktion nimmt den Vorgang zum Anlass, erneut auf baldige Abhilfe zu drängen.