13.05.2025 in Topartikel Allgemein

Unsere Anträge und Anfragen im Mai

• Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof-Schöneberg (gemeinsam mit GRÜNE)
• Verkehrssicherheit für das Theater Morgenstern verbessern
• Große Anfrage: Mittel im Landeshaushalt: Warum wird das städtebauliche Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf nicht umgesetzt?
• Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten (gemeinsam mit GRÜNE)

12.05.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will Plauderbänke gegen Einsamkeit aufstellen lassen

Die SPD-Fraktion möchte sogenannte “Plauderbänke” in Tempelhof-Schöneberg aufstellen lassen. Plauderbänke sind speziell gekennzeichnete Bänke, die ihre Nutzer*innnen explizit dazu einladen, sich niederzulassen, um miteinander ins Gespräch zu kommen.

„Plauderbänke können ein Beitrag gegen Einsamkeit und Isolation in unserem Bezirk sein, indem sie eine einfache Möglichkeit darstellen, soziale Kontakte zu knüpfen und Gespräche zu führen”, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, seine aktuelle Initiative. „Diese Bänke richten sich an alle Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht oder Herkunft, die den Wunsch haben, sich mit anderen auszutauschen.”

Plauderbänke - oder auch Quasselbänke genannt - gibt es bereits in Reinickendorf, Wedding und Lichtenberg, aber auch außerhalb Berlins.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Viele Menschen in Berlin fühlen sich einsam. Am häufigsten davon betroffen sind junge Erwachsene und ältere Menschen. Einsamkeit kann negative Auswirkungen auf die psychische und körperliche Gesundheit haben und die Lebensqualität reduzieren. Plauderbänke können dabei helfen, die Isolation zu durchbrechen.”

Link zum Antrag

29.04.2025 in Pressemitteilung

Frauenportraits in den BVV-Saal: SPD-Fraktion will Bezirkspolitikerinnen würdigen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, das Engagement von Frauen in der Bezirkspolitik zu würdigen und möchte zu diesem Zweck auch die Portraits von Bezirkspolitikerinnen im BVV-Saal zeigen. Bisher hängen hier nur Bilder von elf Männern - vom Gemeindevorsteher bis zum Oberbürgermeister, die allesamt in Schöneberg tätig waren.

„Mit der längst überfälligen Ergänzung von Frauenportraits zur bereits bestehenden, ausschließlich männlichen Galerie, möchten wir die teilweise vergessenen Protagonistinnen der Bezirkspolitik zurück ins kollektive Gedächtnis holen und zeigen, dass Politik auch in der Vergangenheit keine reine Männersache gewesen ist”, kommentiert Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den Beschluss.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative: „Die BVV ist ein Ort, der alle Einwohnenden und alle Geschlechter repräsentiert. Deshalb freue ich mich, dass hier zukünftig auch die Portraits von Frauen hängen werden, die sich mit ihrer politischen Arbeit um den Bezirk verdient gemacht haben.”

28.04.2025 in Allgemein

Unsere Anträge und Große Anfrage im April

22.04.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert Beleuchtung für Fußweg entlang der Teltow-Grundschule in der Ebersstraße

Damit sich zu Fußgehende zukünftig bei Dunkelheit nicht mehr unsicher fühlen müssen, fordert die SPD-Fraktion eine ausreichende Beleuchtung der Durchwegung in der Eberstraße auf Höhe der Teltow-Grundschule.

„Diese wichtige Fußwegeverbindung wird täglich auch von zahlreichen Kindern auf dem Weg zur Schule benutzt. Besonders in den dunklen Wintermonaten wird die Strecke für viele zum Angstraum”, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den Grund für die Initiative. „Daher wollen wir, dass zeitnah für entsprechende Beleuchtung gesorgt wird.”

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion unterstützt das Ersuchen: „Uns ist wichtig, dass sich die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu jeder Tageszeit sicher fühlen, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Daher setzen wir uns regelmäßig für die Beseitigung von sogenannten Angsträumen ein.”

16.04.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion möchte Familien-Carsharing bekannter machen

Mit ihrer aktuellen Initiative fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, besser über die Möglichkeit zur Beantragung und Nutzung des „Familien-Carsharings“ in Parkraumbewirtschaftungszonen zu informieren und das Angebot offensiv zu bewerben.

„Um Familien mit Wohnsitzen in unterschiedlichen Parkzonen zu ermöglichen, ein Auto zu teilen und dieses am jeweiligen Wohnort mit Bewohnerparkausweis abzustellen, haben wir bereits 2022 einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht, der auch beschlossen wurde“, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die neue Dienstleistung. Mit der Umsetzung des Beschlusses im Jahr 2024 wurden die Voraussetzungen zur Nutzung des „Familien-Carsharings“ in den Parkraumbewirtschaftungszonen von Tempelhof-Schöneberg geschaffen.

„Seit einem Jahr ist es nun möglich, diese Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Da uns aber immer noch Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreichen, die sich unsicher sind, wie die Beantragung der Parkausweise funktioniert, möchten wir, dass das Bezirksamt diese neue Dienstleistung besser kommuniziert”, fasst Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Forderung zusammen.

Link zum Antrag

13.04.2025 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion will Bürger*innen im Kampf gegen Mietwucher unterstützen

Die SPD-Fraktion möchte Menschen, die eine Anzeige wegen des Verdachts einer „Wuchermiete“ gestellt haben, besser unterstützen.

„Mietwucher ist ein Problem in fast allen Stadtteilen Berlins gegen das konsequent vorgegangen werden muss. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger deshalb dabei unterstützen, die bürokratischen Hürden zu meistern, um sich gegen zu hohe Mieten wehren zu können”, erläutert Sarah Walter, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Idee zur Initiative. Damit das gelingt, soll das Bezirksamt Kapazitäten schaffen, um bei Bedarf das Ausfüllen des Zeugenfragebogens zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) zu begleiten und sich außerdem für eine Personalsituation einsetzen, die dem größeren Ansturm im Fachbereich Wohnen gerecht wird.

„Uns ist wichtig, dass Anzeigen gegen Wuchermieten schnell bearbeitet werden, damit sie zielführend sind. Unter dieser Mehrbelastung dürfen aber andere Dienstleistungen wie zum Beispiel die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen, die Genehmigung von Wohngeld oder die Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot nicht leiden. Daher ist es wichtig, rechtzeitig entsprechendes Personal einzuplanen”, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, das Ersuchen.

Link zum Antrag

[09.04.2025]

SPD-Fraktion erfragt Effizienz und Arbeitsplanung des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg.

[07.04.2025]

SPD-Fraktion will Lärmschutz in der Arnulfstraße verbessern.

[28.03.2025]

SPD-Fraktion will Kleingartenanlage Zähringer Korso dauerhaft sichern.

[26.03.2025]

SPD-Fraktion will Workshops von BiG-Prävention an Berliner Schulen langfristig erhalten.

[24.03.2025]

Für bessere Radwegführung - SPD-Fraktion fordert Überarbeitung des Verkehrskonzept Schöneberger Linse.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.