Antrag zur 42. BVV XXI - Antrag 3
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg
Barrieren bei öffentlichen Beteiligungsprozessen
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle Beteiligungsprozesse im Rahmen von bezirklichen Vorhaben barrierefrei (bzw. so barrierearm wie möglich) durchzuführen. Bezug zu nehmen ist auf das Konzept der Veranstaltung, Einladung (inkl. verständliche und barrierefreie Sprache), Ortswahl, Durchführung, Nachbereitung und Internetauftritt.
Dazu soll sich das Bezirksamt Leitlinien geben und der BVV vorstellen bis Oktober 2025.
Berlin, den 16.06.2025
Marijke Höppner
Janis Hantke
Die Fraktion der SPD
Berlin, den 16. Juni 2025
 |
 |
| Marijke Höppner | Janis Hantke (Mail) |
und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD
Der Verlauf dieses Antrags
2025-06-17
Eingebracht
2025-06-25
Überwiesen (Frauen, Queer & Inklusion)
offen (DATUM)
Beschlussempfehlung (Frauen, Queer & Inklusion)
Aktueller Status (Überwiesen):
Die BVV sieht noch Beratungsbedarf zu diesem Antrag und möchte ihn auf der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses diskutieren.
Was passiert als Nächstes?
Der Antrag liegt in mindestens einem Ausschuss zur Beratung. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses wird er aufgerufen und dann geht es mit einer Beschlussempfehlung weiter.
WhatsApp-Kanal
Neues aus dem Bezirk | SPD-Fraktion TS
Wir haben als SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bei WhatsApp einen Kanal eingerichtet, um über unsere Arbeit zu informieren. Über den kostenlosen Kanal kann man unsere Arbeit verfolgen und ist bestens informiert.
Kontakt
post@spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de
030 90277 6486
Social Media:
Facebook SPDFraktionTS
Instagram spdfraktionts
Zählgemeinschaft
Die Zählgemeinschaft, die die Grundlage für die Zusammenarbeit der SPD-, der Grünen- und der Links-Fraktion bildet, fußt auf einer Zählgemeinschaftsvereinbarung von 2021, die über eine Zusatzvereinbarung nach der Wiederholungswahl modifiziert wurde.
Social Media
Befreundete Seiten
Aktuelle-Artikel
- SPD-Fraktion verurteilt Angriffe auf queere Schutzräume „MANEO“ und „Mann-O-Meter“ am Nollendorfplatz.
- SPD-Fraktion fordert sinnvolle Fahrradabstellanlagen am Winterfeldtplatz.
- SPD-Fraktion fordert Sicherstellung der bezirklichen Transfermittel.
- SPD-Fraktion will psychiatrische Versorgung im Bezirk sicherstellen durch bedarfsgerechte Finanzierung.
- Haushalt 2026/27 beschlossen: Zählgemeinschaft sichert Projekte und Personal-Stellen trotz schwieriger Rahmenbedingung.
- SPD-Fraktion will Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren.
- SPD-Fraktion will zentrales Onlineportal für queere Angebote im Regenbogenkiez.
- SPD-Fraktion will „Fahrerloses Fahren” auf der U4 testen.
- SPD-Fraktion fordert Erneuerung der Ampelanlage am John-F.-Kennedy-Platz.
- SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm.
- SPD-Fraktion fordert stärkere Kontrollen für unberechtigtes Dauerparken an Kleingartenanlagen.
- Unsere Anträge für die BVV-Sitzung im September 2025.
- SPD-Fraktion kritisiert Rücknahme von Tempo-30-Abschnitten in Tempelhof-Schöneberg.
- SPD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Beendigung des wilden Plakatierens.
- Angsträume beseitigen: SPD-Fraktion will dynamische Beleuchtung von Gehwegen in Parks.