Antrag zur 42. BVV XXI - Antrag 2

ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Barrierefreiheit in Gutachten frühzeitig mitdenken

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei der Beauftragung von Gutachten im Hoch- und Tiefbau, Garten- und Landschaftsbau, sowie stadtplanerischen und Verkehrskonzepten Barrierefreiheit als eines der maßgeblichen Leitkriterien der Untersuchungen vorzusehen. Beauftragte Gutachten sind entsprechend anzupassen.

Gutachten ohne entsprechende Berücksichtigung der Barrierefreiheit sind vor Veröffentlichung zu überarbeiten.

Der BVV ist bis Oktober 2025 zu berichten.

Berlin, den 16.06.2025

Marijke Höppner
Janis Hantke
Fraktion der SPD

 

 

 

 

 



Berlin, den 16. Juni 2025
Marijke Höppner Janis Hantke (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

2025-06-17

Eingebracht

2025-07-16

Beschlossen

offen

MZK


Aktueller Status (Beschlossen):
Die BVV hat diesem Antrag zugestimmt. Als nächstes geht es in die Umsetzung durch das Bezirksamt.

Was passiert als Nächstes?
Das Bezirksamt ist jetzt mit der Umsetzung beauftragt. Wir warten jetzt auf einen Bericht in Form einer Mitteilung zur Kenntnisnahme

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