14.07.2015 in Pressemitteilung

Schwere Zeiten für Mieter in der Grunewaldstraße 87

Möglichkeiten schaffen damit Länder und Kommunen mehr Handlungsspielraum bekommen!

Mit Erleichterung hat die die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis genommen, dass der Eigentümer des Hauses Grunewaldstraße 87 nun offenbar die Einsicht und den Willen zeigt, das heruntergekommene Objekt zügig zu sanieren und instand zu setzen und die hochproblematischen Verhältnisse in dem Haus beendet werden.

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14.07.2015 in Pressemitteilung

Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße - SPD begrüßt favorisierte Bebauungsvariante

Das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße, das heute als Sicherstellungshalle für Kraftfahrzeuge der Polizei dient, soll über das Berliner Immobilienmanagement (BIM) aus dem Landesvermögen abgegeben werden und einer Nutzung aus Wohnen, Ateliers und Kultur zugeführt werden. Auf dem zugehörigen Vorplatz an der Belziger Straße soll ferner Wohnungsneubau ermöglicht werden. Maßgabe ist, dass ein neuer Ersatzstandort zumindest teilweise über den Verkauf des alten Depotgrundstücks refinanziert wird.

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14.07.2015 in Pressemitteilung

Kulturausschuss beschließt Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber

Der Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat in seiner Sitzung am 02. Juli 2015 auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, den Grünzug Torgauer Straße entlang der Ringbahn zwischen Cheruskerpark und Naumannstraße in Annedore-Leber-Park zu benennen.

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18.06.2015 in Pressemitteilung

BVV Tempelhof-Schöneberg beschließt Willensbekundung zur Eheöffnung

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in ihrer Sitzung am 17.06.2015 eine Willensbekundung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare.

Bereits im Vorfeld schlossen sich die Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie die Gruppen der Linken und Piraten dem Antrag an.

In einer namentlichen Abstimmung enthielten sich lediglich die Mitglieder der CDU-Fraktion.

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13.06.2015 in Pressemitteilung

SPD fordert Fahrrad-Highway auf ehemaliger „Potsdamer Stammbahn“

Mit dem Fahrrad schnell auf eigener Trasse vom Potsdamer Platz bis Steglitz, Zehlendorf oder sogar Potsdam? - Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am 17. Juni 2015 fordert die SPD-Fraktion die Prüfung der Machbarkeit eines Fahrradschnellwegs auf der Trasse der alten „Potsdamer Stammbahn“.

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04.06.2015 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Änderungen des Flächennutzungsplans

Um mehr Flächen für den Wohnungsbau zu gewinnen plant die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stadtweit eine Vielzahl von Änderungen des Flächennutzungsplans. In Tempelhof-Schöneberg ist eine bisherige Gärtnereifläche in der Britzer Straße in Mariendorf sowie das Areal rund um das ehemalige Gesundheitsamt in der Erfurter Straße in Schöneberg betroffen.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßt diese Änderungen ausdrücklich.

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22.05.2015 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die positive Entwicklung auf dem EUREF-Campus

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 20. Mai 2015 einen Antrag beschlossen, der die Entwicklungen auf dem EUREF-Campus ausdrücklich begrüßt und das Bezirksamt auffordert, die Weiterentwicklung des Projekts zu fördern. Ferner soll der Bezirksverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung im Juni 2015 das Abwägungsergebnis der erneuten Auslegung des Bebauungsplans 7-29 vorgelegt werden. Die Neuauslegung des Bebauungsplans war im vergangenen Jahr durch eine bundesweit geltende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erforderlich geworden.

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