25.02.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt Planreifebeschluss für den EUREF-Campus

 

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Beschluss der Planreife für das nächste Gebäude auf dem EUREF-Campus in Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte bei ihrer Sitzung am 20.02.2019 beschlossen, dass die Voraussetzungen zur Realisierung des Vorhabens auf dem Baufeld 1 erfüllt sind. Es handelt sich um eine Fläche an der Südspitze des EUREF-Campus, direkt am S-Bhf. Schöneberg und zwischen Bahntrasse und Torgauer Straße gelegen. Das geplante Gebäude soll anschließend die Anschrift EUREF-Campus 1-2 erhalten.

Die Entscheidung geht auf eine Initiative des SPD-Bezirksverordneten Jan Rauchfuß zurück, der das Bezirksamt im Jahr 2017 aufgefordert hatte, der Bezirksverordnetenversammlung eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

Jan Rauchfuß: „Der EUREF-Campus biegt auf die Zielgerade ein. Das bundesweit einmalige Vorhaben für Erneuerbare Energie, intelligente Mobilität und Nachhaltigkeit kommt durch den Planreifebeschluss seiner Fertigstellung durch unseren Beschluss einen großen Schritt näher. Es zeigt sich erneut, wie wichtig die aktive Begleitung innovativer Vorhaben durch das Bezirksamt und die BVV sind und ich freue mich, dass dies in Tempelhof-Schöneberg gelungen ist. Der EUREF-Campus ist ein echtes Highlight in unserem Bezirk.“

Seit 10 Jahren entsteht auf dem ehemaligen Gaswerksgelände am S-Bahnhof Schöneberg das Europäische Energieforum (EUREF). Mittlerweile arbeiten und forschen auf dem Gelände 3.500 Menschen in den Zukunftsbranchen Energie und Mobilität. Der Campus wurde vom Senat als „Ort der Zukunft“ ausgewählt und erfreut sich bundesweiter und internationaler Anerkennung und Beachtung.  

 

 

 

 

25.02.2019 in Pressemitteilung

Verkehrsberuhigung in der Gartenstadt kommt nicht voran

 

SPD-Fraktion kritisiert Stadträtin Christiane Heiß (Grüne)

Die von der BVV im Oktober 2018 beschlossenen Sofortmaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gartenstadt kommen nicht voran. Die SPD-Fraktion wirft Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) vor, das Anliegen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nicht ernst zu nehmen und die Sache aussitzen zu wollen. 

Hintergrund der Forderung nach verkehrsberuhigenden Maßnahmen ist der Schleichverkehr in den zahlreichen kleinen Seitenstraßen des chronisch zugestauten Tempelhofer Damms. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind genervt. Kinder können aufgrund des rücksichtslosen Verkehrs in den engen Straßen kaum mehr draußen spielen. 

Mit einer Mündlichen Anfrage erkundigte sich der Verordnete Christoph Götz-Geene beim Bezirksamt nun nach dem Stand Umsetzung der beschlossenen Sofortmaßnahmen. Stadträtin Heiß macht den Anwohnern in ihrer Beantwortung jedoch wenig Hoffnung und schildert vielmehr eine ablehnende Haltung bei Polizei und Feuerwehr. Für die Einschränkung der Durchfahrtsmöglichkeiten in der Gartenstadt sei ein förmliches Verfahren erforderlich. Außerdem verweist sie auf ohnehin geplante Umbaumaßnahmen am Platz der Luftbrücke, die perspektivisch den Verkehrsfluss im nördlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße leicht reduzieren würde. 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Stadträtin Heiß argumentiert an der Sache vorbei, verschleppt und verkompliziert die Angelegenheit: Die Maßnahmen am Platz der Luftbrücke werden den Anwohnerinnen und Anwohnern der kleinen Seitenstraßen nichts nützen, weil der Schleichverkehr auch an allen anderen Seitenstraßen des Tempelhofer Damms in die Siedlung einsickert. Kein einziges Grundstück wird außerdem durch die beschlossene Verkehrsberuhigung abgehängt. Ein förmliches Verfahren ist daher gar nicht erforderlich. Das Verkehrsrecht sieht diesen Gestaltungsspielraum für die Kommunen sogar explizit vor. Zahlreiche Beispiele auch in Berlin belegen, dass es geht, wenn man will! Herausforderung für Frau Heiß sollte es nun sein, mit Polizei und Feuerwehr nach einem gangbaren Weg zu suchen. Stattdessen verschanzt sie sich argumentativ hinter deren Ablehnung und konstruiert bürokratische Hindernisse".

 

 

 

 

22.02.2019 in Pressemitteilung

Neuer Park in Schöneberg wird in Mezitli-Park benannt

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der neue Park an der Bautzener Straße in Schöneberg den Namen Mezitli-Park erhalten. Mezitli ist die türkische Partnergemeinde Tempelhof-Schönebergs.

Erst im vergangenen Jahr wurde in Mezitli eine Parkanlage nach Tempelhof-Schöneberg benannt. Mit der Benennung des Schöneberger Parks soll diese überaus freundliche Geste nun erwidert werden. Die bisherige Arbeitsbezeichnung für den Park an der Bautzner Straße lautete „westlicher Flaschenhalspark“.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Idee auch von den anderen Fraktionen breite Unterstützung erfahren hat. Der Park ist gestalterisch sehr gut gelungen und die neuen Häuser in der Bautzener Straße werden sicherlich bald ebenfalls positiv auf die Anlage  ausstrahlen. Bei schönem Frühlings- oder Sommerwetter bietet sich damit eine tolle Kulisse für einen kleinen Festakt zur Benennung. Besonders freuen würde uns natürlich, wenn dann auch Vertreter*innen der türkischen Partnergemeinde dabei sein könnten“.

 

 

18.02.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion-TS wählt neuen Vorstand

 

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode unter Leitung von Melanie Kühnemann-Grunow (MdA) einen neuen Vorstand gewählt.

 

Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist Marijke Höppner, bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. Die 37-Jährige ist seit 2008 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Damit folgt sie Jan Rauchfuß nach, der nach sechs Jahren an der Spitze der Fraktion nicht noch einmal angetreten war. Er bleibt der Fraktion aber als Verordneter erhalten.

Als stellvertretende Vorsitzende erneut in den Vorstand gewählt wurden Oliver Fey, Ingrid Kühnemann sowie Christoph Götz-Geene. 

 

Neu im Vorstand ist Wiebke Neumann, Sprecherin der Fraktion für Soziales, Senioren und demografischen Wandel, die ebenfalls zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

 

Der scheidende Vorsitzende Jan Rauchfuß erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Marijke Höppner, gratuliere zu diesem großartigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Vorstand ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Ich danke der Fraktion, deren Vorsitzender ich fast sechs Jahre lang sein durfte, für die viele Unterstützung und die tolle Zusammenarbeit und freue mich auf das weitere gemeinsame Engagement für unseren Bezirk.“ 

 

Die neue Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Wir werden den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre weiterführen. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu machen.“ 

 

 

 

 

 

 

14.02.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion kritisiert Platzgestaltung an der Yorck- und Bülowstraße

 

Der verkehrsberuhigte Bereich Ecke Yorck- / Bülowstraße wurde unter Regie von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) neu gestaltet. Dabei heraus gekommen ist anstelle des bisherigen Fußgängerbereichs ein Parkplatz, auf dem sich rund 20 Autos drängen und teils sogar Fuß- und Radwege versperren. Das Viertel ist ohnehin schon durch zahlreiche Hauptverkehrsstraßen, Luftverschmutzung und Mangel an Grün und Aufenthaltsflächen belastet. Die SPD-Fraktion kritisiert das Ergebnis des Umbaus daher als völlig verfehlten Beitrag zur Quartiersentwicklung westlich der Yorckbrücken.

Die Erneuerung des Platzes erfolgte im Zusammenhang mit der Neugestaltung der sogenannten westlichen Vorplätze der Yorckbrücken, also der Flächen unmittelbar rechts und links der Schöneberger Brückenzufahrt. Ziel der Maßnahme sollte insgesamt die Aufwertung des Stadtraums und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sein. Entfallende Stellplätze sollten möglichst an anderer Stelle ersetzt werden. Unter dieser Maßgabe fand das Gesamtvorhaben die breite Unterstützung der Verordneten in der BVV.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist einfach niemand auf den Gedanken gekommen, dass die entfallenden Stellplätze zu Lasten der wenigen überhaupt vorhandenen Fußgängerflächen kompensiert werden könnten. Es ist eine kleine Blechwüste geschaffen worden – kein Baum, kein Strauch, keine Sitzmöglichkeit! Stellplatznot? - In den umgebenden Straßen sind bereits die Schilder für die Parkraumbewirtschaftung aufgestellt. Mit deren Inkrafttreten erwarten wir in Kürze eine deutliche Entspannung der Stellplatzsituation im Schöneberger Norden, weil Parken durch Pendler und Gebietsfremde erschwert wird. Das Thema einer sinnvollen Platzgestaltung im hochbelasteten Kiez wurde komplett verfehlt!“

 


 

"Blechwüste" an der Ecke Yorck-/ Bülowstraße

 

 

 

 

 

06.02.2019 in Allgemein

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2019

 

Am vergangenen Freitag fand unser diesjähriger Neujahremfang statt. Alle Bilder dazu finden sie HIER auf unserer Facebook-Seite:

 

 

 

 

 

 

 

18.01.2019 in Pressemitteilung

Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern

 

Die SPD-Fraktion will Maßnahmen prüfen lassen, mit denen die Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz im bisherigen Umfang gesichert werden kann.

Der kurze Weg zur Versorgung mit Lebensmitteln ist für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig und trägt zur Lebensqualität vor Ort bei. Das gilt insbesondere für die Gegend rund um den Bayerischen Platz aufgrund der Altersstruktur. Gerade dort ist die Lebensmittel-Nahversorgung aber aktuell gefährdet, da zwei Anbieter von Lebensmitteln mit Vollsortiment in unmittelbarer Nähe zeitnah schließen werden.

"Mit unserem Antrag wollen wir das Thema auf die Agenda setzen und Möglichkeiten ausloten, die Versorgungsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erhalten“, erläutert Wiebke Neumann, Bezirksverordnete aus Schöneberg.

 

 

 

 

 

Tempelhof-Schöneberg in Themen und Bildern

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