12.07.2010 in Gegen Rechtsextremismus

Aktionstag gegen den Bundesparteitag von "Pro Deutschland" am 15.7.2010

STOP Pro Deutschland - Kein Fußbreit den Rassisten

Aktionstag am Donnerstag 15. Juli 2010

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10.07.2010 in Informationen

Besuch beim Frauentreff Olga e.V.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen besuchte unter Begleitung von Mitgliedern der BVV und des Abgeordnetenhauses den Frauentreff Olga e.V. - Konktaktladen für Drogenabhängige Frauen und Prostituierte. Der Frauentreff Olga ist eine Anlaufstelle für vorwiegend osteuropäischen Prostituierte im Kurfürstenstraßenkiez. Immer wieder kam es im zu Störungen der Anwohnerinnen und Anwohner, durch eine eher aggressive Prostitutionsanbahnung, die sonst nur in Sperrgebieten üblich ist.

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07.07.2010 in Informationen

Umweltfreundlich zu IKEA

Seit seiner Eröffnung im Jahre 2003 erfreut sich das Schwedische Möbelhaus am Sachsendamm eines großen Kundenandrangs - vor allem sind es junge Familien, die sich hier mit unkonventionellem Design ausstatten. Erstaunt waren jedoch auch die Betreiber des Hauses über das Ausmaß, in dem Kunden hier mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen - während die hinter dem Möbelhaus gelegenen Parkplätze weitgehend brach liegen.

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03.07.2010 in Informationen

Geschlechtergerechte Planung des Tempelhofer Feldes

Auf Einladung von Ulrike Neumann, Sprecherin für Frauenpolitik, diskutierten die Arbeitsgemeinschaften der Frauen (AsF) der Kreise Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln über eine geschlechtergerechten Gestaltung des Tempelhofer Feldes.

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01.07.2010 in Pressemitteilung

Klares Votum am 17. Juli: Kein Raum für RassistInnen in Schöneberg

Am vergangenen Dienstag, den 29. Juni 2010, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg gegen die Durchführung eines Bundesparteitags der rassistischen Bewegung „Pro Deutschland“ am 17. Juli im Rathaus Schöneberg zurückgewiesen. Zuvor konnte eine erste Anfrage für den 05. Juni noch erfolgreich vom Bezirksamt abgelehnt werden.

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bedauert die Entscheidung des OVG. „Auf der Grundlage dieser Entscheidung wird es nun darum gehen, den breiten gesellschaftlichen Protest gegen diesen Bundesparteitag zu bündeln und am 17. Juli in Schöneberg sichtbar zu machen“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Zauner. „Die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ versucht offensichtlich, einen rassistischen Konsens in Berlin mehrheitsfähig zu machen und ihren Ableger „Pro Berlin“ für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr in Startposition zu bringen“, so Zauner weiter.

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29.06.2010 in Informationen

Eingaben und Beschwerden

Die Probleme der Menschen sind so vielfältig wie die Menschen selbst. Etliche dieser Probleme haben mit Dingen zu tun, für die man Amtspersonen benötigt oder die durch Amtspersonen überhaupt zu einem Problem wurden. Um diese Probleme kümmert sich der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, der „kleine Petitionsausschuss“ der Bezirksverordnetenversammlung. Dies geschieht natürlich ohne Öffentlichkeit.

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25.06.2010 in Informationen

Pflegestützpunkte fördern

Die von der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg konsequent geforderte Einrichtung von Pflegestützpunkten zur Beratung und Unterstützung von hilfesuchenden Bürger/innen ist inzwischen umgesetzt, bedarf aber weiterer Optimierung. Hierzu zählt die barrierefreie Verlegung des gegenwärtigen Pflegestützpunktes Tempelhof in das dortige Rathaus zur Abkürzung diverser Verwaltungswege und Nutzung von Synergieeffekten.

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