STOP Pro Deutschland - Kein Fußbreit den Rassisten
Kein Bundesparteitag von in Schöneberg!
Aktionstag am Donnerstag 15. Juli 2010
- 16.00 Uhr Das Bündnis malt ein gemeinsames Transparent für den 17. Juli, dass an das Rathaus Schöneberg angebracht werden soll. KOMMT ALLE HELFEN!
- 18.00 Uhr Infoveranstaltung zu "pro Deutschland" und zum aktuellen Stand der Protestvorbereitung im Kulturcentrum am Wartburgplatz DIE WEISSE ROSE, Martin-Luther-Straße 77, Schöneberg
- ab ca. 21.00 Uhr mit Beginn der Dunkelheit - Beamerprojektion an das Rathaus Schöneberg
Flyer zum Aktionstag
Aktuelle Information zum AKtionstag finden Sie hier
Beschluss der SPD Berlin
Unter dem Deckmantel von Islamkritik, Frauen- und BürgerInnenrechten versucht die selbsternannte Bürgerbewegung „pro Deutschland“ einen rassistischen Konsens in Berlin gesellschaftsfähig zu machen. „pro Deutschland“ – eine Koalition aus „geläuterten Nazis“, RassistInnen und SozialdarwinistInnen – will ihren Ableger „pro Berlin“ bei ihrem Bundesparteitag in Berlin am 17. Juli in Startposition für die Abgeordnetenhauswahl 2011 bringen.
Zusammen mit rassistischen Parteien wie Vlaams Belang, Lega Nord, FPÖ sowie in einer Reihe im Pax Europa, anderen Pro-Bewegungen und Freien Wählervereinigen, mit MoscheegegnerInnen wie der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorf Bürger (IPAHB) hetzen sie gegen MigrantInnen und fantasieren den Untergang des „christlich-jüdischen Abendlandes“ durch eine „schleichende Islamisierung“ Europas herbei. Ihr Konstrukt eines exklusiv „christlich-jüdischen Abendlandes“ zielt mit rassistischen Argumenten darauf ab, über das Feindbild Islam, MigrantInnen auszugrenzen. Sozioökonomische und politische Aspekte werden als kaum zu überwindende kulturelle Modelle verschleiert und der Islam als eine Art Vehikel benutzt, um soziale Ausgrenzung, Diskriminierung und Sicherheitswahn mit dem Grundrechteabbau zu legitimieren.
Wir nehmen die Propaganda der RassistInnen als das was sie ist: einen gezielten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft. Solcherlei Angriffe werden wir als SPD niemals dulden. Deshalb rufen wir die Mitglieder unserer Partei sowie die Bürgerinnen und Bürger Berlins dazu auf, sich am 17. Juli gemeinsam mit uns am Rathaus Schöneberg gegen die Versammlung „pro Deutschland“ zu stellen. Kein Platz für RassistInnen – weder in Schöneberg, noch anderswo.