14.12.2011 in Antrag

Bildung von weiteren Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die BVV-Sitzung am 14.12.2011:

Für die XIX. Wahlperiode werden für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg gemäß § 9 sowie §§ 32 und 33 BezVG folgende weitere Ausschüsse gebildet:

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14.12.2011 in Antrag

Sondermittel – Initiative Hilde Radusch Gedenkort/Verein „Miss Marples Schwestern“

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion für die BVV-Sitzung am 14.12.2011: Dem Verein „Miss Marples Schwestern“ , für die Installation einer Gedenktafel für Hilde Radusch, Sondermittel der BVV in Höhe von 1.500,00 € bewilligen.

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29.08.2011 in Antrag

Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion für die BVV-Sitzung am 31.8.2011:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Liegenschaftsfonds Berlin sicher zu stellen, dass das derzeit in der Vermarktung befindliche Grundstück Hauptstraße 3 nach der Veräußerung binnen 5 Jahren und mit "Berliner Traufhöhe" bebaut wird. Die Festlegungen sind im Kaufvertrag abzusichern, die Nichteinhaltung geeignet zu sanktionieren.

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15.03.2011 in Antrag

Kinderspielplatz im Lassenpark trotz Baustopp zugänglich machen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion für die BVV-Sitzung am 16.3.2011:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Kinderspielplatz im westlichen Lassenpark von der Parkseite aus provisorisch wieder zugänglich zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt insoweit eine Lockerung des von ihr mehrheitlich beschlossenen Baustopps.

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14.06.2010 in Antrag

Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen!

Die SPD-Fraktion bringt zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni 2010 folgenden Eilantrag zum "Thema Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen!" ein:

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17.05.2010 in Antrag

Ausbau B 96 – aber bitte sicher!

Die SPD-Fraktion bringt zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. Mai 2010 folgende Dringliche Beschlussempfehlung ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauzeit am Kirchhainer Damm ein absolutes Halteverbot und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt wird.

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17.03.2010 in Antrag

„Zug der Erinnerung“ auch in Tempelhof-Schöneberg

Dringlichkeitsantrag zur BVV am 17.3.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den „Zug der Erinnerung“ auf einem geeigneten Bahnhof in Tempelhof- Schöneberg für drei Tage einzuladen. Hierzu ist unverzüglich ein Termin mit den Initiatoren zu vereinbaren. Der „Zug der Erinnerung“ wird am 8. Mai 2010 anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erneut in Berlin einlaufen, um der Kinder und Jugendlichen zu gedenken, die aus den NS- Lagern nicht zurückkehrten.

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