SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

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10.11.2020 in Topartikel Allgemein

Anträge im November

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

30.09.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Vivantes muss die gesundheitliche Versorgung sicherstellen

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Entscheidung des Aufsichtsrates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH das Wenckebach-Klinikum zu schließen, scharf. Diese Entscheidung bedeutet für die Bewohnerinnen und Bewohner von Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade eine Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Versorgung. Gerade der Wegfall der Rettungsstelle bzw. die Verlagerung nach Schöneberg führt zu weiteren Wegen und damit längeren Transportzeiten für die Rettungsfahrzeuge.

„Vom größten kommunalen Klinikkonzern Deutschlands, der nach eigenen Angaben ein Drittel der Berliner Patientinnen und Patienten versorgt, erwarte ich die Wahrnehmung des Auftrags der gesundheitlichen Daseinsvorsorge – auch für die Berlinerinnen und Berliner, die im Süden des Bezirks leben.“ so Janis Hantke, Sprecherin für Gesundheitspolitik. Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf und Mitglied im Gesundheitsausschuss ergänzt: „Die SPD-Fraktion hat kein Verständnis dafür, dass Vivantes von einem ‚Adlershof der Medizin‘ für den Standort Wenckebach träumt, aber dabei keinen Gedanken an die Aufrechterhaltung der Versorgungsstrukturen verschwendet. Ein Wegfall der Rettungsstelle am Standort Wenckebach ohne einen adäquaten Ersatz ist nicht hinnehmbar.“

29.09.2020 in Allgemein

Anträge im Oktober

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 45. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

08.09.2020 in Allgemein

Anträge und Anfragen im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

Anträge:

04.09.2020 in Pressemitteilung

Breslauer Platz muss gesichert werden – Schutz vor Unfällen geht vor

Die SPD-Fraktion fordert die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (B90/die Grünen) dazu auf, die Verkehrssicherheit des Breslauer Platzes sofort herzustellen. Fehlende Pflastersteine auf dem Platz führen zu Unfallrisiken für Fußgängerinnen und Fußgänger.

Die Pflasterung des Breslauer Platzes weist an vielen Stellen erhebliche Mängel auf. So sind beispielsweise Pflastersteine ohne Mühe aus dem Pflaster zu entfernen. Durch die Nutzung des Platzes durch die Fahrzeuge der Marktbetreiber*innen - und übrigens auch durch die nach wie vor regelwidrige Nutzung des Platzes als Parkplatz - entstehen nach und nach weitere Schäden. Dies gilt es zu verhindern.

„Der Breslauer Platz ist sehr beliebt. Besonders an Markttagen halten sich viele Menschen hier auf und gehen ihren Einkäufen nach. Immer wieder stolpern sie und können sich dabei verletzen“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Zuletzt wurde von einer Besucherin des Marktes berichtet, die sich mehrfache Knochenbrüche zuzog nach einem Tritt in eines der Löcher im Bodenbelag. Höppner weiter: „Wenn Menschen sich verletzen, muss das Bezirksamt schnell handeln und die Gefahrenstellen sichern.“

Oliver Fey, Sprecher für Verkehrspolitik, ergänzt: „Der Breslauer Platz ist das Herz Friedenaus und sollte auch in einem entsprechenden Zustand sein. Die Aufenthaltsqualität muss hier deutlich erhöht werden. Dazu gehört auch eine verkehrssichere Pflasterung. Das Ziel der SPD-Fraktion ist, den Breslauer Platz zu einer Fußgängerzone zu machen, die diesen Namen auch verdient. Das Bezirksamt muss hier endlich die BVV-Beschlüsse umsetzen!"

Die SPD-Fraktion hatte in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung für die Drucksache - 1816/XX ‚Breslauer Platz – Pflasterung grundlegend erneuern‘ eine klare Mehrheit für das Anliegen erhalten, die schadhafte Platzgestaltung zur ersetzen. Nun muss schnell gehandelt werden.

31.08.2020 in Allgemein

"Schutzgitter" in der Manfr-v-Richthofen-Str. - SPD-Fraktion fordert Abbau & fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung

Die SPD-Fraktion fordert den sofortigen Abbau der in der Anwohnerschaft als "Viehgitter" verspotteten sogenannten Fußgängerschutzgitter an der Ecke Manfred-von-Richthofen-Straße / Werner-Voss-Damm und einen fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung.

Die weit in die einmündenden Straßen ausgreifenden Gitter sind in der vergangenen Woche an allen drei Seiten der Einmündung installiert worden. Anwohnende hatten sich seit geraumer Zeit über Sicherheitsmängel für querende Fußgängerinnen und Fußgänger beklagt und Verbesserungen gefordert. Im Ergebnis wird nun ein Überqueren der Straße im Einmündungsbereich komplett verhindert. Die Führung des Fußverkehrs ist nicht geregelt. Passanten queren die Straßen ungesichert am jeweiligen Ende der Vergitterungen oder überklettern die Sperren. Insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen wissen nicht mit der Situation umzugehen und begeben sich in Gefahren.

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: "Die neu geschaffene Situation spottet angesichts der fußverkehrspolitisch erklärten Ziele der Verantwortungsträgerinnen Senatorin Günther und Stadträtin Heiß (beide Grüne) jeder Beschreibung. Das hätte so nicht durchgehen dürfen. Der Fußverkehr wird abgedrängt und freie Bahn für die Autos geschaffen. Das ist völlig inakzeptabel. Es muss kurzfristig eine Lösung gefunden werden müssen, die die Belange des Fußverkehrs vernünftig berücksichtigt und keine unnötigen Umwege erzeugt".

25.08.2020 in Allgemein