Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.
Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.
Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.
Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 3035), telefonisch unter 030 90277 6486, per Fax 030 90277 4672 oder E-Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de.
Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen!
Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender
20.09.2018 in Topartikel Pressemitteilung
Schrott-Telefonzelle am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Die in den bezirklichen Kiezen zu findenden schrottreifen Telefonzellen eines früheren privaten Anbieters sollen abgeräumt werden. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.
Zu Beginn der 2000er-Jahre wurden rund 60 blau lackierte Zellen und Säulen in den Berliner Ortsteilzentren aufgebaut. Heute sei die Aufsteller-Firma - so die Auskunft der Verwaltung - kaum noch greifbar, da sie zunächst an eine Kölner Firma und später an eine Firma in Istanbul verkauft wurde. Die Zellen selbst sind mittlerweile ohne Funktion und ramponiert, die Scheiben zerschlagen, teilweise hängen Kabel lose heraus und stellen eine Gefahr dar.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir freuen uns über diesen Beschluss der BVV. Die Situation ist nicht länger tragbar, teils einfach nur ärgerlich und unschön, teils aber auch gefährlich. Das Bezirksamt ist nun gefordert zu handeln. Einer Instandsetzung durch den Eigentümer wäre natürlich das Beste. Sollte dies aber nicht realistisch sein, muss eine Abräumung erfolgen. Dabei wird es sinnvoll sein, das Thema stadtweit anzugehen und eine mit den anderen Bezirken abgestimmte Vorgehensweise zu entwickeln: Die Zellen befinden sich schließlich formal noch im Privateigentum und können nur nach einem juristisch sauberen Verfahren durch die Bezirke angefasst werden. Interessant wird aber dabei sicherlich die Frage sein, ob der Betreiber die jährlichen Sondernutzungsentgelte überhaupt noch zahlt“.
17.09.2018 in Pressemitteilung
Am S-Bahnhof Marienfelde wird es keine direkten Bahnhofszugänge an der Unterführung Marienfelder Allee als direkte Verbindung zu den dortigen Bushaltestellen geben. Dies teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dem Bezirksamt nun mit.
Im Mai hatte die BVV beschlossen, dass sich der Bezirk für eine solche zukunftsorientierte Lösung bei der Deutschen Bahn einsetzen möge, die im Zuge des Ausbaus der Dresdener Bahn die Unterführung ohnehin erneuert und verbreitert. Das Verschieben des Bahnsteiges bis in den Bereich oberhalb der Unterführung war daher auch von der DB geplant und hätte sich sehr angeboten. In der Kombination mit direkten Zugängen wäre ein zeitgemäßer, fahrgastfreundlicher Standard geschaffen worden.
Die Senatsverwaltung wendet dagegen ein, dass eine Verschiebung des Bahnsteigs das Planfeststellungsverfahren Dresdener Bahn weiter verkompliziert hätte sowie Grüneingriffe und einen Lärmeintrag zur benachbarten Wohnbebauung zur Folge gehabt hätte. Die direkten Zugänge wurden daher vom Land bei der Bahn nicht bestellt.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: „Es ist sehr bedauerlich, dass am Bahnhof Marienfelde kein moderner Umsteigeknoten realisiert wird. Damit wird eine große Chance vertan. Das passt nicht in unsere Zeit, in der alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um das Umsteigen vom PKW zum ÖPNV attraktiver zu machen. Fahrgäste werden in Marienfelde nun auch die nächsten Jahrzehnte 200 Meter zwischen Bus und Bahn laufen müssen, auch bei Wind und Wetter. Anspruch und Wirklichkeit gehen bei der grün geführten Verkehrsbehörde offenbar auseinander“.
11.09.2018 in Pressemitteilung
Der Wettbewerb zur Neugestaltung des Platzes der Luftbrücke ist entschieden: Mit dem 1. Preis versehen und zur Ausführung empfohlen wurde der Entwurf des Hamburger Landschaftsplaner-Büros Bruun & Möllers.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde eine Neugestaltung des Platzes bereits im Jahre 2012 durch die BVV beschlossen. Die Zuständigkeit lag aber beim Senat. Dort wurde die Neugestaltung im Zusammenhang der geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) auf dem Tempelhofer Feld gesehen, die dann aber nach Marzahn verlegt wurde. Dann wurde das Projekt in den Kontext der Randbebauung des Feldes gerückt, die mit dem Volksentscheid 2014 hinfällig wurde. Ab 2015 wurde der Wettbewerb schließlich als eigenständiges Projekt vorbereitet und Anfang 2018 ausgeschrieben. Eine Bürgerbeteiligung erfolgte in zwei Stufen. Zu gestalten waren neben dem bekannten Haupt-Platz mit dem Luftbrückendenkmal auch der Ehrenhof des ehemaligen Flughafens, der Platz an der Ecke Dudenstraße / Manfred-von-Richthofen-Straße sowie die Platzfläche an der Ecke Kaiserkorso.
Christoph Götz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung: „Die Entscheidung der Jury ist der entscheidende Schritt nach vorn, auf den wir lange gewartet haben. Der Entwurf ist sehr überzeugend und wir erwarten eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität. Insgesamt gelingt die gestalterische Integration der heute auseinanderfallenden Flächen westlich und östlich des Tempelhofer Damms. Insbesondere auch der ehemalige Flughafenkomplex als „kleiner Messestandort“ wird dadurch deutlich aufgewertet, aber ebenso beispielsweise die Situation des Einzelhandels in der Manfred-von-Richthofen-Straße stabilisiert“.
10.09.2018 in Pressemitteilung
Der Kreuzberger Viktoriapark soll im kommenden Jahr einen barrierefreien Zugang von der Dudenstraße in Verlängerung der Neu-Tempelhofer Achenbachpromenade erhalten. Damit verbessern sich die Bewegungsradien für Menschen mit Bewegungseinschränkungen in beiden Ortsteilen deutlich und es wird eine barrierefreie Verbindung zwischen Neu-Tempelhofer Parkring und Viktoriapark geschaffen.
Anlass war ein von der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg angeregter Antrag, der zuständigkeitshalber von der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg in die dortige BVV eingebracht und beschlossen wurde. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teilte inzwischen mit, dass in 2019 ohnehin Erneuerungen von Wegen im Park für 2,5 Mio Euro anstünden und sich die mit 60.000 – 70.000 EUR zu beziffernde Maßnahme dort integrieren ließe. Neben der bestehenden Treppe an der Dudenstraße wird dann im Bereich der Böschung eine Rampe hergestellt.
Christoph Götz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung: „Wir freuen uns über die gute Kooperation über die Bezirksgrenze hinweg und das positive Ergebnis. Wir hoffen nun, dass die ambitionierte Zeitplanung klappt und die neue Rampe tatsächlich schon im kommenden Jahr eingeweiht werden kann“.
06.09.2018 in Pressemitteilung
Presseerklärung der Fraktionen von SPD, GRÜNE und der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg:
Tempelhof-Schöneberg soll eine eigene Ansprechperson für Antisemitismus bekommen. Zusätzlich soll die Aufklärung von Jugendlichen über Ursachen und Folgen des Antisemitismus mit 20.000 Euro gefördert werden. So fordert es eine von CDU, Grünen und SPD erarbeitete Beschlussempfehlung, die zunächst im Jugendhilfe- und Schulausschuss einstimmig beschlossen und dann vom Hauptausschuss übernommen wurde. Die eigentliche Beschlussfassung soll am 19. September bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung erfolgen.
Die Fördermittel in Höhe von 20.000 Euro sollen 2019, aufgeteilt in Einzelbeträge bis zu 2.000 Euro, an Schulen, Freizeiteinrichtungen, Nachbarschaftsheime und ähnliche Institutionen fließen, die dann mit dem Geld Workshops oder Projekttage organisieren.
Aufgabe der Ansprechperson für Antisemitismus wird sein, die entsprechenden Aktivitäten im Bezirk zu koordinieren sowie regelmäßigen Kontakt zu Bildungseinrichtungen und den Trägern der Jugendhilfe zu halten. Daran soll auch die Integrationsbeauftragte des Bezirks beteiligt werden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß: „Es ist uns gelungen, aus verschiedenen Anträgen zu diesem Thema eine gemeinsame Initiative zu formen und konkrete Maßnahmen zu verabreden. Antisemitismus ist ein hochaktuelles Problem unserer gesamten Gesellschaft, dem sich auch die BVV stellen muss und stellen will. Mit unserem Beschluss gehen wir wichtige erste Schritte in diese Richtung.“
Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Antisemitische, judenfeindliche Übergriffe mussten wir in jüngster Zeit leider auch an Schulen registrieren. Die Umsetzung unseres Beschlusses sorgt dafür, dass die Schulen damit nicht mehr allein fertig werden müssen und schon im Vorfeld antisemitischen Tendenzen besser begegnen können.“
Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU: „Bisher haben wir im Bezirk zu antisemitischen Angriffen immer klar Stellung bezogen, aber solche Reaktionen reichen eben nicht aus. Jetzt schaffen wir die Voraussetzungen, koordiniert und vorbeugend offensiv gegen alle antisemitischen Bestrebungen vorzugehen.“
Für Nachfragen stehen Ihnen zur Verfügung:
Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, Tel.: 0178 145 18 94
Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Tel.: 0176 2444 3294
Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE, Tel. 0172 314 07 98
06.09.2018 in Pressemitteilung
Die Wegweisung im Autobahnkreuz Schöneberg soll aktualisiert und um die heute gebräuchlichen Fernziele ergänzt werden. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.
Hintergrund ist, dass die Beschilderung im Autobahnkreuz Schöneberg noch der West-Berliner Systematik nach Bezirken und Ortsteilen folgt. Seit der Wende werden stadtweit aber vorrangig die übergeordneten Ziele verwandt: Hamburg, Magdeburg, Leipzig, Dresden, Prenzlau und Frankfurt/Oder. Wer mit dem Auto vom Stadtzentrum der Beschilderung „Hamburg, Magdeburg, Leipzig“ über die Potsdamer Straße und Hauptstraße folgt, muss sich im Kreuz Schöneberg dann zwischen Wilmersdorf, Lankwitz und Steglitz entscheiden – ohne Hinweis auf die übergeordneten Ziele. Viele Fahrer verfahren sich dort in der Folge.
Christoph Götz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung: „Wir freuen uns über diesen Beschluss und hoffen nun, dass die Beschilderung in absehbarer Zeit modernisiert wird und insbesondere Besucher der Stadt sich besser zurechtfinden können“.
03.09.2018 in Pressemitteilung
Die Sauberkeit auf dem Tempelhofer Feld soll verbessert werden und die Parkaufsicht zukünftig auch mit Fahrrädern unterwegs sein um entlegene Bereiche besser unter Kontrolle zu halten. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.
Hintergrund ist, dass sich insbesondere in den etwas abgelegenen Picknickecken mittlerweile Scherben und Abfälle sammeln und für Familien mit Kindern kaum mehr gefahrlos nutzbar sind. Die Parkaufsicht ist mit Autos unterwegs und dringt in diese Bereiche kaum vor. Der Einsatz von Mountainbikes wäre daher eine sinnvolle Ergänzung bei der Bestreifung des Feldes.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: "Insbesondere der Zustand der Flächen im Wald-ähnlichen Areal „alten Flughafen“ sowie in den vielen anderen abgelegenen Picknickecken ist mittlerweile bedenklich. Wir freuen uns daher über diesen Beschluss, der nun durch das Bezirksamt an die GrünBerlin weitergeht, die für den Park zuständig ist."
