Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.
Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.
Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.
Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 1022), telefonisch unter 030 90277 6486, per Fax 030 90277 4672 oder E-Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de.
Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen!
Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender
15.01.2019 in Pressemitteilung
Eine Konsequenz aus dem Schulweg-Unfall Anfang dieses Jahres, bei dem ein 14jähriges Mädchen auf dem Zebrastreifen in der Wiesbadener Straße Höhe Rheingaustraße angefahren und schwer verletzt wurde: Vor und nach dem Zebrastreifen muss künftig Tempo 30 gelten. Dafür soll sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bei der Senatsverkehrsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Außerdem sagen die Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft: Es soll geprüft werden, ob in der Wiesbadener Straße auf der ganzen Strecke der Wiesbadener Straße zwischen Laubacher Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz ein Tempolimit von 30 km/h eingeführt werden kann.
In diesem Abschnitt ist die Wiesbadener Straße schließlich der Schulweg für viele Friedenauer Kinder und Jugendliche, die die Stechlinsee-Grundschule, das Paul-Natorp- bzw. das Rheingau-Gymnasium besuchen. Weil der Sportplatz des Rheingau-Gymnasiums auch von einigen Sportvereinen genutzt wird, sind hier auch nach Schulschluss etliche Jugendliche unterwegs. Trotzdem müssen Eltern und Anwohner*innen immer wieder beobachten: Zahlreiche Kraftfahrer*innen nähern sich dem Zebrastreifen, der ja ein geschützter Fußgängerübergang sein soll, mit ungeminderter Geschwindigkeit.
Axel Seltz, in der SPD-Fraktion Sprecher für Verkehrspolitik, und die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, Mitglied des Verkehrsausschusses: „In der Verkehrspolitik ist es leider so, dass manche Gefahrenpunkte erst dann richtig erkannt werden, nachdem etwas passiert ist. Um so dringender ist es, dann unverzüglich und konsequent zu handeln. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag erreichen und mit der Umsetzung unserer Forderung den Verkehr auf der Wiesbadener Straße sicherer machen.“
14.01.2019 in Pressemitteilung
Städtebauliche Neuordnung An der Urania / Lietzenburger Straße
Erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion über den Beginn einer BVV-Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung des Straßenzuges an der Urania / Lietzenburger Straße. Diese war Gegenstand eines studentischen Wettbewerbs des Deutschen Werkbunds, dessen Ergebnisse nun auf Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und diskutiert wurden. Die SPD hatte sich dazu bereits positiv vorpositioniert. Aus anderen Fraktionen wurden zunächst überwiegend Einwände geäußert. Nach der Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse zeigt sich nun eine breite Offenheit gegenüber einer Entwicklung des Bereichs. Unterstützung kam auch von der AG City, die in der heutigen autogerechten Gestaltung der Straße keine Perspektive für die Zukunft der City-West sieht.
Aus dem studentischen Wettbewerb, der Ende des vergangenen Jahres entschieden wurde, waren 3 erste Preisträger hervorgegangen, die in unterschiedlichen Formen eine Stadtreparatur und Verdichtung entlang des Straßenzuges zeigen (http://www.werkbund-berlin.de/foerderpreis-werkbund-berlin/). Schon heute fällt das krasse Gefälle der Wirtschaftsstärke östlich und westlich der Urania ins Auge. Ausschlaggebend für den Missstand ist der Schneisen-Charakter der Straße An der Urania, der die Gegend um den Nollendorfplatz von der dynamischen Entwicklung in der West-City förmlich abschneidet. Allen Studentenarbeiten gemein ist daher das Bemühen, die Schneise zu überwinden und diese Wunde, die die Verkehrsplanung der 50er- und 60er-Jahre in die Stadt gerissen hat, zu heilen. Der völlig überdimensionierte Verkehrsraum kann deutlich reduziert werden, ohne die Leistungsfähigkeit für den Verkehr einzuschränken. Dabei kann Bauland und stadträumliche Qualität geschaffen werden.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass anfängliche Vorbehalte der anderen Fraktionen gegenüber den Planungsüberlegungen überwunden werden konnten. Wir sehen den Bereich an der Urania / Lietzenburger Straße schon seit geraumer Zeit als wichtiges Entwicklungspotential für die City-West. Bezirksstadtrat Oltmann (Grüne) hatte zuletzt Überlegungen vorgestellt, die von der Beibehaltung des Straßenquerschnitts ausgehen. Insoweit kommen die Ergebnisse des Studenten-Wettbewerbs zur richtigen Zeit. Es bestehen nun mittelfristig gute Chancen nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für wirtschaftliche Ansiedlungen. Hier freuen wir uns besonders über die klare Positionierung der AG City“.
11.01.2019 in Pressemitteilung
Mit Kritik reagiert die SPD-Fraktion auf den fertig gestellten 1. Bauabschnitt des Neubauvorhabens Bautzener Straße 21-24 / Yorckstraße 55-56A, unmittelbar am S-Bahnhof Yorckstraße. Die ersten Bauten sind gestalterisch eine Zumutung. Das Bezirksamt hätte das so nicht durchgehen lassen dürfen.
Die ersten Bauten an der Yorckstraße gehören zu einem Ensemble mit insgesamt 306 Wohnungen und einem Supermarkt, das vom privaten Eigentümer der Baumarktkette Hellweg errichtet wurde, die in der Yorckstraße unmittelbar gegenüber bereits einen Baumarkt betreibt.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Natürlich begrüßen wir, dass die über 300 Wohnungen nun an den Markt gelangen. Sehr enttäuschend fällt für uns aber die Gestaltung der Eckbauten zur Yorckstraße aus: Das hier angesiedelte Fitness-Center wird durch graue Fassadenplatten kaschiert. Die Gebäude sehen aus wie Lagerhäuser an der Autobahn – abgeschottete Schuhkartonarchitektur. Gerade der Bereich zwischen den Yorckbrücken wird aber vielfach als Angstraum erlebt und gerade hier wäre es wichtig gewesen mit einer offenen und zugewandten Architektur zu arbeiten. Wir appellieren an den zuständigen Stadtrat Oltmann (Grüne), so etwas in Zukunft nicht mehr durchgehen zu lassen!“
03.01.2019 in Pressemitteilung
Die nördliche Einmündung der Straße Alt-Lichtenrade in den Lichtenrader Damm soll neu gestaltet und fahrradfreundlicher werden. Dies beschloss die BVV auf Initiative der SPD-Fraktion.
Als Problem erkannt wurde die für Radfahrerinnen und Radfahrer höchst gefährliche spitzwinklige und großzügige Einmündungssituation, die eher einer Zufahrt auf eine Schnellstraße gleicht. Radfahrerinnen und Radfahrer, die den Lichtenrader Damm in Richtung Norden an der Stelle befahren, werden häufig von schnell einscherenden Fahrzeugen übersehen und in Gefahr gebracht.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über diesen Beschluss. Interessant in der Ausschussdiskussion war, dass parteiübergreifend auch eine größere Lösung unterstützt wird, bei der die Situation im Sinne eines Platzes neu gestaltet werden könnte. Wir sind nun gespannt, welche Lösung die zuständige Stadträtin Heiß (Grüne) uns nach Prüfung der zahlreichen Belange - zum Beispiel auch der gewerblichen Anlieger - letztlich zur Umsetzung vorschlagen wird“.
19.12.2018 in Allgemein
Liebe Freundinnen und Freunde unserer Fraktion.
Unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg bleibt bis zum 02.01.2019 geschlossen.
Ab dem 03.01. sind wir wieder für sie da.
Wir Wünschen Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
13.12.2018 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert einen ehrenvollen Umgang mit dem Gedenken verstorbenen Bezirksbürgermeister. Anlass für die Debatte dazu bot ein aktueller Antrag der CDU-Fraktion, den kürzlich verstorben Tempelhofer Bezirksbürgermeister Wolfang Krueger durch die Benennung des Saals des Gemeinschaftshauses Lichtenrade zu ehren.
Dazu führt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner aus: „Das Anliegen finden wir gut und die Idee, Wolfgang Krueger in Lichtenrade zu ehren, sehr passend. Krueger war ein Lichtenrader Liebling, sehr beliebt und im Kiez verwurzelt. Wir können uns eine Benennung des Saals sehr gut vorstellen.“ Höppner weiter: „Wir haben anlässlich dieses Antrages gemerkt, dass wir die Frage des ehrenvollen Gedenkens an die verstorbenen Bezirksbürgermeister breiter besprechen müssen, um sicherstellen zu können, dass auch die Form der Erinnerung gleichwertig ist. Es wäre schade, wenn an einzelne hervorgehoben gedacht wird und für den anderen bleibt nur noch ein Raum im hinteren Teil des Rathauses übrig.“
Höppner hat speziell das Gedenken an die zwei verstorbenen Bezirksbürgermeister Alfred Gleitze und Ekkehard Band im Kopf. Für beide wurde bisher keine geeignete Form der Erinnerung an ihr politisches Wirken gefunden. Vorstöße, dies zu tun gab es auf der Gesprächsebene zwischen den Fraktionen schon.
„Wir wünschen uns die Offenheit aller Fraktionen gemeinsam und unabhängig der eigenen politischen Ausrichtung, die Errungenschaften der verstorbenen Bezirksbürgermeister würdevoll zu ehren“, so Höppner abschließend.
06.12.2018 in Pressemitteilung
-Audi ist herzlich willkommen am EUREF-Campus
Zum Einstieg des Automobilherstellers Audi als Projektpartner im Forschungscampus Mobility2Grid am Schöneberger Gasometer erklärt Lars Rauchfuß, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg:
“Wir freuen uns sehr, dass mit der Audi AG ein weiterer wichtiger Partner den Forschungscampus Mobility2Grid am EUREF-Campus bereichert. Der Einstieg von Audi wird die Entwicklung intelligenter Mobilität, die Vernetzung von Verkehrs- und Energiesektor in Tempelhof-Schöneberg weiter voranbringen und zeigt auch die Bedeutung des EUREF-Campus als Standort der Energie- und Verkehrswende.”
Zusammengeschlossen im Mobility2Grid e.V. errichten Partner aus Forschung und Unternehmen einen Batteriespeicher am Standort und simulieren das Laden und Entladen der in das “Smart Grid” eingebundenen Batterien. Sie erforschen damit die Möglichkeiten integrierter Energieversorgung durch Einbindung der Speicherkapazitäten von Elektrofahrzeugen.
“Wir haben im Juni im Hauptausschuss der BVV einen umfangreichen Beschluss erarbeitet, wie auch das Bezirksamt Elektromobilität und die intelligente Vernetzung mit dem Energiesektor unterstützen kann”, so Rauchfuß weiter, der auch Vorsitzender des Hauptausschusses ist. “Es geht mir um konkrete Lösungen, emissionsfreie Mobilität mit intelligenten Netzen zu verknüpfen und damit eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen zu erreichen. Die Vorreiterrolle des Standorts EUREF-Campus als einem der Zukunftsorte des Berliner Senats sichert zudem auch Arbeitsplätze. Wir werden das weiter unterstützen und freuen uns über das Engagement von Audi.”
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt mit einem Antrag in der nächsten Sitzung der BVV dazu auf, dem bisher blockierten Pilotprojekt zur Erprobung eines autonom fahrenden Bus-Shuttles zwischen EUREF-Campus und Bahnhof Südkreuz endlich nicht weiter im Weg zu stehen. Ein konkreter weiterer Baustein für die gute Entwicklung des EUREF-Campus.
