Herzlich Willkommen bei der SPD-Fraktion

Seit den Wahlen im September 2021 sind wir, gleich auf mit den Grünen, die stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Hier setzen wir uns für Ihre Belange und Anliegen ein um den Bezirk noch lebenswerter zu machen.

Schauen Sie sich um und scheuen Sie nicht, uns anzusprechen und uns zu kontaktieren - wir sind für Sie da!

 

25.07.2022 in Topartikel Pressemitteilung

Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten für Tempelhof-Schöneberger Süden

 

Eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg sieht vor, sich für mehr sichere und abschließbare Fahrradabstellmöglichkeiten wie Fahrradboxen oder einer doppelstöckigen Fahrradgarage für Pendler im Süden des Bezirks einzusetzen.

Beide Fraktionen haben sich darauf verständigt, prüfen zu lassen, welcher S-Bahnhof am besten für die Umsetzung geeignet ist und inwieweit die Einbindung dieser Fahrradabstellmöglichkeiten in bereits bestehende Umbauplanungen der Dresdner Bahn aufgenommen werden könnten.

„Um die Attraktivität des Umstiegs auf den ÖPNV zu steigern, müssen wir Pendlern komfortable und sichere Lösungen bieten. Und da in unserem Bezirk bisher nur ein Fahrradparkhaus am Südkreuz geplant ist, welches den zukünftigen Bedarf voraussichtlich nicht decken können wird, möchten wir das Angebot an Fahrradabstellmöglichkeiten bereits jetzt erweitern“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion das Vorhaben.

„Denkbar für die Realisierung dieses Projektes sind die S-Bahnhöfe Lichtenrade, Schichauweg oder Buckower Chaussee. An diesen potenziellen Standorten möchten wir zusätzlich prüfen lassen, ob Möglichkeiten zur Solarstromgewinnung an Dach- oder Wandflächen bestehen, um auch Ladestationen für E-Bikes betreiben zu können“, so Hertlein abschließend.

 

21.07.2022 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert einheitliche Richtlinien bei Fortführung digitaler Sitzungen

 

Anlässlich der aktuellen Diskussion in Berlin über die Fortführung digitaler Sitzungen von Gremien und der Bezirksverordnetenversammlung, unterstreicht die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, dass neben dem allgemeinen Willen auch digital zu tagen, weitere Kriterien zum Tragen kommen müssen.

 

Im Falle der Umsetzung soll eine einheitliche Regelung für digitale und hybride Sitzung für das Land Berlin eingeführt werden. Zudem sollen Prozesse vereinheitlicht werden. Das beinhaltet die Anschaffung und Benutzung eines gemeinsamen Videokonferenz- als auch Abstimmungs-Tools.

 

"Unser Interesse ist es, das Durcheinander im Land Berlin zu beenden und ein einheitliches rechtssicheres Verfahren zu etablieren", erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion Marijke Höppner. „Im Regelfall sollen Bezirksverordnetenversammlungen daher auch weiterhin in Präsenz stattfinden. Ausnahmen wie beispielsweise Pandemien und Katastrophen (z.B. Unwetterwarnungen) sollen jedoch zulässig sein. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass eine Entscheidung über die digitale Sitzung per Mehrheitsprinzip in den Ausschüssen erfolgt."

 

Die SPD-Fraktion möchte mit dieser Anregung zur Gesetzesänderung nicht nur mehr Möglichkeiten zur Inklusion individueller Bedürfnisse aller Bezirksverordneten schaffen, sondern reagiert mit dieser Initiative auf die Erfahrungen der vergangenen Pandemiejahre.

 

08.07.2022 in Pressemitteilung

Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fördert Bürger*innenengagement mit BVV-Sondermitteln

 

Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg möchten auf die Möglichkeit der Beantragung der aktuellen Sondermitteln hinweisen, die auch dieses Jahr wieder für die Förderung des Engagements von Bürger*innen in Vereinen, Verbänden und Initiativen zur Verfügung stehen.

„Wir freuen uns sehr, wenn auch dieses Jahr wieder zahlreiche, interessante Anträge von den Bürger*innen unseres Bezirks eingereicht werden. Mit Hilfe der Sondermittel konnten bereits viele tolle Projekte auf die Beine stellen gestellt werden, die ansonsten nicht machbar gewesen wären“, erläutern die Sprecher*innen für Haushaltspolitik der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Rainer Penk und der SPD-Fraktion Marijke Höppner, die Relevanz der Maßnahme. „Es wäre daher schade, wenn diese finanziellen Mittel ungenutzt am Ende des Jahres verfallen würden“.

Mit einem Gesamtbudget von bis zu 50.000 Euro, unterstützt die BVV Tempelhof-Schöneberg u.a. sportliche, soziale oder kulturelle Vorhaben von bezirklichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Bürgerinitiativen und finanziert Anschaffungen, die im Rahmen dieser Projekte benötigt werden. Dabei ist zu beachten, dass geplante Aktivitäten bis Ablauf dieses Jahres umgesetzt bzw. getätigt werden müssen.

Alle Sondermittel-Anträge können ab August an das Büro der BVV Tempelhof-Schöneberg gerichtet werden. Eine Übersicht der Kriterien für den Projektantrag und das Antragsformular finden interessierte Bürger*innen unter:

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.347560.php

 

30.06.2022 in Pressemitteilung

BVV stimmt für mehr Aufenthaltsqualität am Lichtenradener Dorfteich

 

Über den SPD-Antrag „Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich“ wurde in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg positiv beschieden. Die Vorlage beinhaltet die Forderung, den Dorfteich in Lichtenrade durch die Ergänzung aufenthaltsqualitätsteigender Elemente wie beispielsweise einer überdachten Sitzgruppe und eines Schachtisches aufzuwerten. Auch eine Boule-Bahn sei denkbar.

„Bisher sind die Möglichkeiten zum Verweilen am Dorfteich noch recht beschränkt. Lediglich ein paar offene Bänke mit Blick auf das Wasser laden zum Bleiben ein“, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, die momentane Situation. „Die Attraktivität der Parkanlage kann jedoch mit relativ einfachen Mitteln gesteigert werden, um langfristig einen Raum zu schaffen, der den ansässigen Bürger*innen einen lebendigen Austausch ermöglicht und Platz bietet nachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und zu verstetigen.“

 

28.06.2022 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion für mehr Klarheit zu Coronamaßnahmen auf digitalen Serviceseiten des Bezirks

 

Über den SPD-Antrag „Hinweise zu Coronamaßnahmen auf den Serviceseiten des Bürgeramts“ wurde in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg positiv beschieden.

Die Vorlage verfolgt das Ziel, einheitliche Hinweise zum Stand und zur Geltung von Coronamaßnahmen und zum Notbetrieb auf den digitalen Serviceseiten des Bezirksamtes darzustellen und Sonderregelungen als solche eindeutig kenntlich zu machen.

„Momentan befinden sich online zu viele verschiedene Angaben dazu, wie beispielsweise die Maskenpflicht in unterschiedlichen Bereichen des Bürgeramtes gehandhabt wird. Das führt zu unnötiger Verwirrung“, so Initiatorin Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste der SPD-Fraktion und erklärt weiter, „es wäre daher wünschenswert, dass Bürger*innen gerade auf den Serviceseiten des Bezirkes einheitliche Informationen erhalten, die immer auf dem neuesten Stand sind.“

 

25.06.2022 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion verfolgt Würdigung des Nickelmannbrunnens weiter

 

Dem Antrag „Nickelmannbrunnen nicht vergessen“ der Fraktionen von Grünen und SPD wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am Mittwochabend zugestimmt. Die gemeinsame Initiative sieht vor, die Bedeutung und Geschichte des Brunnens am U-Bahnhof Nollendorfplatz durch eine Informationstafel und historisches Bildmaterial im öffentlichen Raum sichtbar zu machen.


Der von Otto Westphal geschaffene, grottenartige Brunnen war 1904 für das Seerosenbassin am Nollendorfplatz errichtet worden. Da der Platz nach Kriegsende jedoch nicht mehr in seinen ursprünglichen Zustand zurückgebaut wurde, blieben auch Bassin und Brunnenanlage außer Betrieb.


Die beiden Fraktionen möchten daher prüfen, inwieweit eine Instandsetzung möglich ist oder im Falle der nicht Wiederaufnahme des Betriebes, wenigstens eine regelmäßige Wartung und Aufwertung durch eine geeignete Beleuchtung realisierbar wären.


„Unsere Fraktion hat bereits im Jahr 2017 einen Antrag zur Wiederinbetriebnahme des Nickelmannbrunnen gestellt“, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion die Hintergründe, „Das Bezirksamt teilte uns damals dazu mit, dass eine Umsetzung unserer Forderung jedoch nicht möglich sei, da der zuständige Fachbereich Straße nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfüge. Eine weiterführende Anfrage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen über eine mögliche Finanzierung durch das „Plätzeprogramm“ blieb leider unbeantwortet. Daher möchten wir mit diesem Antrag eine neue Debatte anstoßen, um eine Lösung für den würdigen Erhalt des Nickelmannbrunnens zu finden.“

 

24.06.2022 in Pressemitteilung

Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benannt

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg stimmte am Mittwoch der Benennung der Straße 40 in Lichtenrade in Ottilie-Ehlers-Kollwitz-Straße zu. Mit diesem Antrag unterstreichen die Fraktionen der SPD und der Grünen das gemeinsame Ziel, mehr öffentliche Straßen, Plätze und Grünanlagen nach Protagonistinnen der deutschen Geschichte und Gesellschaft zu benennen.


„Noch immer sind weniger als 4% aller Straßen im Bezirk nach Frauen benannt. Man muss angesichts dieser Zahl fast von einer Unsichtbarkeit der Leistungen von Frauen und ihrem Lebenswerk im öffentlichen Raum sprechen. Wir werden uns auch weiter für eine konsequente Um- und Neubenennung von Orten in unserem Bezirk mit Namen weiblicher Vorbilder stark machen, damit dieses Ungleichgewicht langfristig ausgeglichen wird und Frauen sichtbarer werden“, erklärt Corinna Volkmann, Sprecherin für Weiterbildungs- und Kulturpolitik der SPD-Fraktion Tempelhof-Schönberg.


Die neue Namensgeberin Ottilie-Ehlers-Kollwitz war Künstlerin und Illustratorin. Als Malerin und Grafikerin lebte sie zusammen mit ihrem Ehemann, Hans Kollwitz bis zu ihrem Tod im Franziusweg in Lichtenrade. Mit der Benennung der Straße 40 nach Ottilie Ehlers-Kollwitz wird an das Leben der Lichtenraderin erinnert und ihr Werk geehrt.


Ottilie Ehlers-Kollwitz, 1900 als Ottilie Ehlers in Falkensee geboren, studierte ab 1919 an der Reimann-Schule in Schöneberg und an der Unterrichtsanstalt des Kunstgewerbemuseums bei Max Hertwig, Emil Orlik und Ernst Böhm. Durch ihre Heirat mit Hans Kollwitz 1920 wurde sie zur Schwiegertochter der Künstlerin Käthe Kollwitz und änderte ihren Namen in Ehlers-Kollwitz.
Die Künstlerin und vierfache Mutter, wurde vor allem durch ihre handkolorierten Holzschnitte und ihre Radierungen bekannt. Der Großteil ihres Werkes wurde jedoch im Zweiten Weltkrieg zerstört. Durch den plötzlichen Tod Ottilie Ehlers-Kollwitz im Jahr 1963, geriet sie in Vergessenheit. Erst 2010 wurden ihre Werke durch eine umfassende Werkschau wieder einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.


Ottilie Ehlers-Kollwitz steht auf Vorschlagsliste mit Frauennamen für Straßenbenennungen, die beim Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg geführt wird.

 

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