SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Coronainfos

Unser Bezirk ist lebendig und vielfältig. Doch viel, was wir gern machen, muss aus gesundheitlichen Gründen im Moment pausieren. Diese vielen Einschnitte in unseren Alltag sind manchmal schwer zu ertragen, besonders, wenn man Homeoffice und Kinderbetreuung versucht zu vereinen oder sich zuhause einsam fühlt. Wir verstehen, dass das eine schwierige Situation ist.

Aufgrund des gemeinsamen Interesses Covid_19 (Coronavirus) einzudämmen und wenig Anlässe zu bieten, dass sich der Virus weiterverbreitet, wird im März keine Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. Auch Ausschüsse finden bis zum 19. April (also nach den Osterpausen) nicht statt. Auf einer Sondersitzung des Ältestenrates vergangenen Freitag wurde dies so entschieden. Auch die stellt aktuelle Veranstaltungen ein und testet Formate der online-Kommunikation.

Wir möchten die Chance nutzen auch hier nochmal an Euch zu appellieren:
· Schränkt Eure Mensch zu Mensch Kontakte ein und beschränkt sie auf das Nötigste.
· Wenn Ihr Menschen trefft, achtet auf einen angemessenen Abstand. Empfohlen werden 1,5 m.
· Achtet darauf Euch regelmäßig die Hände zu waschen, 20 sek unter fließendem Wasser mit Seife. Besonders dann, wenn Ihr von draußen reinkommt.
· Beachtet seriöse Informationen wie beispielsweise der Senatsverwaltung für Gesundheit, dem Robert Koch Institut oder der Charité.
· Unterstützt Menschen aus den sogenannten Risikozielgruppen. Geht zum Beispiel für Sie einkaufen. Vereine und Intiativen organisieren gerade gelebte Solidarität.

Vieles, was sonst unglaublich wichtig erschien, mag heute banal erscheinen. Auch wenn Covid_19 omnipräsent ist, möchten wir Sie regelmäßig weiter über unsere politische Arbeit informieren. Und das lieber online in den Sozialen Medien als draußen in Person. Wenn Sie mal eine Pause brauchen, dann schauen Sie einfach mal auf unseren Social Media Kanälen vorbei:
• Facebook: facebook.com/SPDFraktionTS
• Instagram: instagram.com/spdfraktionts
• Twitter: twitter.com/spd_bvvts

Für alle die gern wissen möchten, was wir tun, aber die Sozialen Medien nicht nutzen, besteht die Möglichkeit unsere Positionen in Bild und Ton hier einzusehen. https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/soziale-medien/

Sie suchen seriöse Informationen zu Corona? Informieren Sie sich hier:
das Ministerium für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/
die Senatsverwaltung für Gesundheit: https://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/gesundheitsschutz-und-umwelt/infektionsschutz/coronavirus/
sowie die örtlichen Gesundheitsämter in Tempelhof-Schöneberg: Rathausstr. 27, 12105 Berlin-Tempelhof
https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/gesundheitsamt/
das Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
die Charité https://www.charite.de/klinikum/themen_klinikum/faq_liste_zum_coronavirus/
aktuelle Verordnungen des Landes Berlin:
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/rathaus-aktuell/2020/meldung.906890.php

19.05.2020 in Topartikel Allgemein

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur (neuen) 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Neben diesen Anträgen werden auch die Anträge aus der ausgefallenen März Sitzung und unsere Anträge vom 21.April behandelt.

Anträge:

30.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion sieht im Waffenladen in der Potsdamer Straße ein falsches Signal

Schaufensterauslage am 16. April — *So sah die Schaufensterauslage am 16.4. aus*

Die SPD-Fraktion sieht in der Eröffnung, eines Waffenladens in der Potsdamer Straße in Schöneberg eine mangelnde Sensibilität für den Ort und fordert das Bezirksamt auf mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten den Verkauf von Waffen und Anscheinswaffen zu verhindern.

„Der Laden wirkt durch den Eindruck der Selbstverständlichkeit von Waffen in der Öffentlichkeit jugendgefährdend. Er liegt in der Nachbarschaft von drei Schulen und selbst wenn er Waffen nicht verherrlicht, erweckt den Eindruck als seien Waffen in unserer Gesellschaft normal und er sorgt damit bei vielen Bewohnerinnen und Bewohnern des Kiezes für ein mulmiges Gefühl.“, begründet Axel Seltz, Bezirksverordneter aus Schöneberg die Antragsinitiative.

„Wie demotivierend ist es für alle, die sich im Kiez für ein friedliches Miteinander engagieren und für diejenigen, die sich um ihre Kinder sorgen, wenn kein halbes Jahr nach dem Böllerverbot zu Silvester in der Potsdamer Straße ein Laden eröffnet, der in seinem Schaufenster Waffen ausstellt und verkauft ?“, fragt Seltz und fordert:“ Wenn die Vermieterin den Mietvertrag nicht kündigen kann, soll sie die Möglichkeit nutzen und den Mietern einen weniger sensiblen Standort für seinen Laden anbieten.“

28.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert die Zukunft für Gabenzäune im Bezirk sichern

Die SPD-Fraktion sieht in den Gabenzäunen eine niedrigschwellige Hilfe für Obdachlose, die auch nach der Corona-Krise beibehalten werden sollte und fordert daher das Bezirksamt auf gemeinsam mit den engagierten Freiwilligen, Träger*innen und Unternehmen Ideen für die Fortführung der Gabenzäune zu entwickeln.

„Corona-bedingt mussten auch Unterstützungseinrichtungen für wohnungs- und obdachlose Menschen schließen oder ihre Arbeit stark einschränken, um den Abstands- und Hygieneregeln gerecht zu werden. Dies hat die Situation für die Obdachlosen verschärft.“, so Wiebke Neumann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Die Gabenzäune, die Essen oder auch Kleidung enthalten, sind in der Krise zu wichtigen Einrichtungen geworden, die auch nach Corona fortgeführt werden sollten.“, erklärt Neumann weiter.

„Die Zukunft der Gabenzäune können wir gut beim nächsten Runden Tisch Obdachlosigkeit aufrufen, um mit vielen Akteur*innen gemeinsam Ideen zu entwickeln.“, fordert Neumann abschließend.

19.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert Sperrmüll von öffentlichen Straßenland entfernen zu lassen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Sperrmüll, der seit der Corona-Krise vermehrt das öffentliche Straßenland verschandelt, proaktiv aufzuspüren und der BSR zur Abfuhr zu melden.

Viele Menschen haben seit den Kontaktbeschränkung die Zeit genutzt, um ihr Zuhause zu verschönern. Dem Frühjahrsputz fielen auch viele Möbel, Geräte und Matratzen zum Opfer. Leider haben es nicht alle Berlinerinnen und Berliner geschafft, ihren Sperrmüll ordentlich zu entsorgen oder zu verwahren. Sie haben ihren Sperrmüll oder Elektroschrott einfach an den Straßenrand gestellt.

„Es ist unsolidarisch seinen Müll einfach an die Straße zu stellen. Das verursacht dem Ordnungsamt zusätzliche Arbeit und Entsorgungskosten und es verschandelt unsere Stadt.“, so Wiebke Neumann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Nichtsdestotrotz muss der Müll entsorgt werden – auch um nicht einen weiteren Anreiz für die Entsorgungsmethode zu geben. „Wir fordern daher, dass das Ordnungsamt, wo immer es unterwegs ist, aktiv auf Müllablagerungen zu achten und diese der BSR zur Abholung zu melden.“, so Neumann abschließend.

15.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert den Unfallschwerpunkt an der Urania endlich zu beseitigen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, dass der von der Unfallkommission festgestellte Unfallschwerpunkt, der sich An der Urania, Martin - Luther - Str. Ecke Kleiststraße und Lietzenburger Straße herausgebildet hat, zu beseitigen.

„In den letzten 36 Monaten gab es in diesem Bereich 210 polizeilich registrierte Unfälle. Dabei kam es auch zu teilweisen schweren Verletzungen bei Radfahrenden und zu Fuß Gehenden. Eine 83-jährige Frau kam im letzten Sommer sogar zu Tode.“, so Nihan Dönertas, Bezirksverordnete aus Schöneberg, die den Bericht der Unfallkommission für die SPD-Fraktion ausgewertet hat.

„Wir wollen, dass für diesen Unfallschwerpunkt geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Gefahrenquellen auszuschließen. Hierbei sollen auch Möglichkeiten von Gehwegvorstreckungen geprüft und die planerisch bestmögliche Führung des Radverkehrs realisiert werden.“, so Dönertas abschließend.

13.05.2020 in Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion: Parkanlagen müssen häufiger gereinigt werden

Die SPD-Fraktion fordert, dass in den derzeit höher frequentierten Parks häufiger die Mülleimer geleert werden und der herumliegende Müll beseitigt wird. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Entwicklung eines Plans, um eine zeitnahe Wiederherstellung von abgenutzten Flächen und Bänken zeitnah gewährleisten zu können.

„Wir stellen fest, dass die Parkanlagen in der Corona-Krise stärker genutzt werden. Zum Beispiel gehen mehr Familien mit ihren Kindern zum Spielen in die Parks. Dementsprechend werden die Wiesen mehr beansprucht, fällt mehr Müll an und nutzen sich die Sitzmöbel schneller ab.“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Damit unsere Parks weiterhin nutzbar bleiben, brauchen wir einen Plan, der sicherstellt, dass Mülleimer häufiger geleert werden, Wiesen sich regenerieren können und Sitzmöbel weiter nutzbar bleiben.“, erklärt Höppner abschließend.

11.05.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion beantragt den „Flaschenhalspark“ in Dora-Duncker-Park umzubenennen

Die SPD-Fraktion möchte die Parkanlage, die sich zwischen den Straßen Am Lokdepot und Yorckstraße befindet, in Dora-Duncker-Park benennen lassen. Bislang trägt die Grünfläche lediglich den Arbeitstitel „Flaschenhalspark“.

Dora Duncker (* 28. März 1855; † 9. Oktober 1916) war eine Tochter des Verlegers Alexander Duncker und die Nichte des linksliberalen Zeitungsverlegers und Mitbegründers der deutschen Gewerkschaftsbewegung Franz Duncker. Sie arbeitete als Autorin und Theaterkritikerin in Berlin.

Dora Duncker porträtierte in ihren Werken - sie schrieb Romane, Erzählungen Essays, Gedichte und Theaterstücke – immer wieder Frauen. Es war ihr ein Anliegen die Rolle der Frauen ins gesellschaftliche Rampenlicht zu rücken.

Nebenher schrieb sie auch Theaterkritiken, gab in den Jahren 1885 bis 1897 den Kinderkalender „Buntes Jahr“ heraus und wurde ab 1895 Herausgeberin des Magazins „Zeitfragen. Soziale und belletristische Monatshefte.“

„Dora Duncker lebte und arbeitete in Berlin. Sie wurde auf dem Alten-Zwölf-Apostel-Kirchhof in Schöneberg bestattet. Ihr Grab existiert nicht mehr. Wir wollen mit der Benennung an Dora Duncker erinnern und ihr Wirken würdigen.“, so Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion.