Guten Tag, wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Internetseite der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg gefunden haben.
Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Näheres über die Mitglieder der Fraktion und deren Arbeit in der BVV. Auf der Internetseite des BVV-Büros finden Sie die von der SPD-Fraktion ins Bezirksparlament eingebrachten Anträge, Anfragen sowie die Beschlüsse und Sitzungsprotokolle der BVV.
Außerdem finden Sie auf unserer Internetseite unsere Pressemitteilungen und aktuelle Berichte aus unserer Arbeit in den Ausschüssen. Zu jedem kommunalpolitischen Politikbereich nehmen die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher gerne Ihre Anregungen entgegen.
Erreichen können Sie uns über unser Fraktionsbüro im Rathaus Schöneberg (Raum 1022), telefonisch unter 030 90277 6486, per Fax 030 90277 4672 oder E-Mail: post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de.
Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bei uns, wir werden uns bemühen, Ihnen zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen!
Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende
18.02.2019 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode unter Leitung von Melanie Kühnemann-Grunow (MdA) einen neuen Vorstand gewählt.
Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist Marijke Höppner, bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. Die 37-Jährige ist seit 2008 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.
Damit folgt sie Jan Rauchfuß nach, der nach sechs Jahren an der Spitze der Fraktion nicht noch einmal angetreten war. Er bleibt der Fraktion aber als Verordneter erhalten.
Als stellvertretende Vorsitzende erneut in den Vorstand gewählt wurden Oliver Fey, Ingrid Kühnemann sowie Christoph Götz-Geene.
Neu im Vorstand ist Wiebke Neumann, Sprecherin der Fraktion für Soziales, Senioren und demografischen Wandel, die ebenfalls zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.
Der scheidende Vorsitzende Jan Rauchfuß erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Marijke Höppner, gratuliere zu diesem großartigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Vorstand ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Ich danke der Fraktion, deren Vorsitzender ich fast sechs Jahre lang sein durfte, für die viele Unterstützung und die tolle Zusammenarbeit und freue mich auf das weitere gemeinsame Engagement für unseren Bezirk.“
Die neue Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Wir werden den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre weiterführen. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu machen.“
14.02.2019 in Pressemitteilung
Der verkehrsberuhigte Bereich Ecke Yorck- / Bülowstraße wurde unter Regie von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) neu gestaltet. Dabei heraus gekommen ist anstelle des bisherigen Fußgängerbereichs ein Parkplatz, auf dem sich rund 20 Autos drängen und teils sogar Fuß- und Radwege versperren. Das Viertel ist ohnehin schon durch zahlreiche Hauptverkehrsstraßen, Luftverschmutzung und Mangel an Grün und Aufenthaltsflächen belastet. Die SPD-Fraktion kritisiert das Ergebnis des Umbaus daher als völlig verfehlten Beitrag zur Quartiersentwicklung westlich der Yorckbrücken.
Die Erneuerung des Platzes erfolgte im Zusammenhang mit der Neugestaltung der sogenannten westlichen Vorplätze der Yorckbrücken, also der Flächen unmittelbar rechts und links der Schöneberger Brückenzufahrt. Ziel der Maßnahme sollte insgesamt die Aufwertung des Stadtraums und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sein. Entfallende Stellplätze sollten möglichst an anderer Stelle ersetzt werden. Unter dieser Maßgabe fand das Gesamtvorhaben die breite Unterstützung der Verordneten in der BVV.
Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist einfach niemand auf den Gedanken gekommen, dass die entfallenden Stellplätze zu Lasten der wenigen überhaupt vorhandenen Fußgängerflächen kompensiert werden könnten. Es ist eine kleine Blechwüste geschaffen worden – kein Baum, kein Strauch, keine Sitzmöglichkeit! Stellplatznot? - In den umgebenden Straßen sind bereits die Schilder für die Parkraumbewirtschaftung aufgestellt. Mit deren Inkrafttreten erwarten wir in Kürze eine deutliche Entspannung der Stellplatzsituation im Schöneberger Norden, weil Parken durch Pendler und Gebietsfremde erschwert wird. Das Thema einer sinnvollen Platzgestaltung im hochbelasteten Kiez wurde komplett verfehlt!“
"Blechwüste" an der Ecke Yorck-/ Bülowstraße
06.02.2019 in Allgemein
Am vergangenen Freitag fand unser diesjähriger Neujahremfang statt. Alle Bilder dazu finden sie HIER auf unserer Facebook-Seite:
18.01.2019 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion will Maßnahmen prüfen lassen, mit denen die Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz im bisherigen Umfang gesichert werden kann.
Der kurze Weg zur Versorgung mit Lebensmitteln ist für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig und trägt zur Lebensqualität vor Ort bei. Das gilt insbesondere für die Gegend rund um den Bayerischen Platz aufgrund der Altersstruktur. Gerade dort ist die Lebensmittel-Nahversorgung aber aktuell gefährdet, da zwei Anbieter von Lebensmitteln mit Vollsortiment in unmittelbarer Nähe zeitnah schließen werden.
"Mit unserem Antrag wollen wir das Thema auf die Agenda setzen und Möglichkeiten ausloten, die Versorgungsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erhalten“, erläutert Wiebke Neumann, Bezirksverordnete aus Schöneberg.
15.01.2019 in Pressemitteilung
Eine Konsequenz aus dem Schulweg-Unfall Anfang dieses Jahres, bei dem ein 14jähriges Mädchen auf dem Zebrastreifen in der Wiesbadener Straße Höhe Rheingaustraße angefahren und schwer verletzt wurde: Vor und nach dem Zebrastreifen muss künftig Tempo 30 gelten. Dafür soll sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bei der Senatsverkehrsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Außerdem sagen die Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft: Es soll geprüft werden, ob in der Wiesbadener Straße auf der ganzen Strecke der Wiesbadener Straße zwischen Laubacher Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz ein Tempolimit von 30 km/h eingeführt werden kann.
In diesem Abschnitt ist die Wiesbadener Straße schließlich der Schulweg für viele Friedenauer Kinder und Jugendliche, die die Stechlinsee-Grundschule, das Paul-Natorp- bzw. das Rheingau-Gymnasium besuchen. Weil der Sportplatz des Rheingau-Gymnasiums auch von einigen Sportvereinen genutzt wird, sind hier auch nach Schulschluss etliche Jugendliche unterwegs. Trotzdem müssen Eltern und Anwohner*innen immer wieder beobachten: Zahlreiche Kraftfahrer*innen nähern sich dem Zebrastreifen, der ja ein geschützter Fußgängerübergang sein soll, mit ungeminderter Geschwindigkeit.
Axel Seltz, in der SPD-Fraktion Sprecher für Verkehrspolitik, und die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, Mitglied des Verkehrsausschusses: „In der Verkehrspolitik ist es leider so, dass manche Gefahrenpunkte erst dann richtig erkannt werden, nachdem etwas passiert ist. Um so dringender ist es, dann unverzüglich und konsequent zu handeln. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag erreichen und mit der Umsetzung unserer Forderung den Verkehr auf der Wiesbadener Straße sicherer machen.“
14.01.2019 in Pressemitteilung
Städtebauliche Neuordnung An der Urania / Lietzenburger Straße
Erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion über den Beginn einer BVV-Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung des Straßenzuges an der Urania / Lietzenburger Straße. Diese war Gegenstand eines studentischen Wettbewerbs des Deutschen Werkbunds, dessen Ergebnisse nun auf Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und diskutiert wurden. Die SPD hatte sich dazu bereits positiv vorpositioniert. Aus anderen Fraktionen wurden zunächst überwiegend Einwände geäußert. Nach der Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse zeigt sich nun eine breite Offenheit gegenüber einer Entwicklung des Bereichs. Unterstützung kam auch von der AG City, die in der heutigen autogerechten Gestaltung der Straße keine Perspektive für die Zukunft der City-West sieht.
Aus dem studentischen Wettbewerb, der Ende des vergangenen Jahres entschieden wurde, waren 3 erste Preisträger hervorgegangen, die in unterschiedlichen Formen eine Stadtreparatur und Verdichtung entlang des Straßenzuges zeigen (http://www.werkbund-berlin.de/foerderpreis-werkbund-berlin/). Schon heute fällt das krasse Gefälle der Wirtschaftsstärke östlich und westlich der Urania ins Auge. Ausschlaggebend für den Missstand ist der Schneisen-Charakter der Straße An der Urania, der die Gegend um den Nollendorfplatz von der dynamischen Entwicklung in der West-City förmlich abschneidet. Allen Studentenarbeiten gemein ist daher das Bemühen, die Schneise zu überwinden und diese Wunde, die die Verkehrsplanung der 50er- und 60er-Jahre in die Stadt gerissen hat, zu heilen. Der völlig überdimensionierte Verkehrsraum kann deutlich reduziert werden, ohne die Leistungsfähigkeit für den Verkehr einzuschränken. Dabei kann Bauland und stadträumliche Qualität geschaffen werden.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass anfängliche Vorbehalte der anderen Fraktionen gegenüber den Planungsüberlegungen überwunden werden konnten. Wir sehen den Bereich an der Urania / Lietzenburger Straße schon seit geraumer Zeit als wichtiges Entwicklungspotential für die City-West. Bezirksstadtrat Oltmann (Grüne) hatte zuletzt Überlegungen vorgestellt, die von der Beibehaltung des Straßenquerschnitts ausgehen. Insoweit kommen die Ergebnisse des Studenten-Wettbewerbs zur richtigen Zeit. Es bestehen nun mittelfristig gute Chancen nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für wirtschaftliche Ansiedlungen. Hier freuen wir uns besonders über die klare Positionierung der AG City“.
11.01.2019 in Pressemitteilung
Mit Kritik reagiert die SPD-Fraktion auf den fertig gestellten 1. Bauabschnitt des Neubauvorhabens Bautzener Straße 21-24 / Yorckstraße 55-56A, unmittelbar am S-Bahnhof Yorckstraße. Die ersten Bauten sind gestalterisch eine Zumutung. Das Bezirksamt hätte das so nicht durchgehen lassen dürfen.
Die ersten Bauten an der Yorckstraße gehören zu einem Ensemble mit insgesamt 306 Wohnungen und einem Supermarkt, das vom privaten Eigentümer der Baumarktkette Hellweg errichtet wurde, die in der Yorckstraße unmittelbar gegenüber bereits einen Baumarkt betreibt.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Natürlich begrüßen wir, dass die über 300 Wohnungen nun an den Markt gelangen. Sehr enttäuschend fällt für uns aber die Gestaltung der Eckbauten zur Yorckstraße aus: Das hier angesiedelte Fitness-Center wird durch graue Fassadenplatten kaschiert. Die Gebäude sehen aus wie Lagerhäuser an der Autobahn – abgeschottete Schuhkartonarchitektur. Gerade der Bereich zwischen den Yorckbrücken wird aber vielfach als Angstraum erlebt und gerade hier wäre es wichtig gewesen mit einer offenen und zugewandten Architektur zu arbeiten. Wir appellieren an den zuständigen Stadtrat Oltmann (Grüne), so etwas in Zukunft nicht mehr durchgehen zu lassen!“
