Herzlich Willkommen bei der SPD-Fraktion

Seit den Wahlen im September 2021 sind wir, gleich auf mit den Grünen, die stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Hier setzen wir uns für Ihre Belange und Anliegen ein um den Bezirk noch lebenswerter zu machen.

Schauen Sie sich um und scheuen Sie nicht, uns anzusprechen und uns zu kontaktieren - wir sind für Sie da!

 

08.11.2021 in Topartikel Allgemein

Stefan Böltes zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt!

 

Damit wurde der 55-Jährige im Amt bestätigt, der auch schon die vergangenen 5 Jahre der BVV vorstand. Böltes ist mit 20 Jahren BVV Erfahrung tief in vielen Themen verwurzelt, nimmt allerdings als Vorsteher eher eine vermittelnde Rolle ein. Diese verlangt eine gewisse Neutralität und Fairness gegenüber allen Fraktionen und die Fähigkeit die BVV als Ganzes in den Blick zu nehmen. Seine Aufgaben dabei sind momentan vor allem repräsentativ und organisatorisch. Ein zentraler Schwerpunkt dabei bildet die Würdigung des Ehrenamtes - für ihn von großer Bedeutung: „Politik muss ehrenamtliches Engagement weiter und stärker unterstützen – denn freiwilliger Einsatz ist für unsere Demokratie konstituierend.“

Was macht eigentlich ein Vorsteher?

Der Vorsteher der BVV, eine Art Vorsitzender, hat verschiedene Aufgaben. Als erstes ist er für die Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Plenarsitzungen verantwortlich. Er führt durch die Sitzung, erteilt das Wort und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Letzteres tut er auch außerhalb von Sitzungen. Außerdem führt er das BVV-Büro, welches die organisatorische und logistische Begleitung der BVV stemmt. Des Weiteren repräsentiert der Vorsteher die BVV als Gremium nach außen, nimmt bei offiziellen Anlässen und Ehrungen teil.

 

07.09.2021 in Allgemein

Anträge im September

 

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

 

18.05.2021 in Pressemitteilung

Breslauer Platz: Ein Ende in Sicht - SPD-Fraktion begrüßt Baubeginn am Breslauer Platz

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Baubeginn zur Teileinziehung am Breslauer Platz in Friedenau. Das Bezirksamt hatte mitgeteilt, dass die Umbauarbeiten endlich in dieser Woche beginnen und der Platz am 20. Mai eröffnet wird. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode.


Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey: 
"Gerade wir als SPD-Fraktion freuen uns sehr, dass der Breslauer Platz endlich zu einer Fußgängerzone wird. Wir haben über 10 Jahre für die Umsetzung des Projekts gekämpft. Die Fertigstellung des Breslauer Platzes ist aber auch ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich gegen Widerstände mit großem ehrenamtlichem Engagement ebenfalls über viele Jahre sehr konstruktiv an den Planungen beteiligt hat und die stets ein guter Partner in der Zusammenarbeit war. Der Breslauer Platz ist das Herzstück Friedenaus, auf dem sich viele Menschen aufhalten. Die Aufenthaltsqualität wird sich durch die Einrichtung einer Fußgängerzone deutlich steigern."

 

11.05.2021 in Pressemitteilung

Zukunft der Potse durch den Senat sichern

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Initiative von Bezirksstadtrat Oliver Schworck eine Erklärung zu unterzeichnen, die ihn zur Übernahme der Mietkosten bei der etwaigen Anmietung der Zollgarage verpflichtet. Schon am 5. Mai übermittelte Jugendstadtrat Oliver Schworck dem Senator für Stadtentwicklung diese Unterlagen. Die Verpflichtungserklärung ist geknüpft an eine friedliche Lösung rund um die fortgeführte Nutzung der Potsdamer Straße 180.

 

Nun ist der Senat befähigt direkt mit dem Jugendzentrum Potse eine Nutzungsvereinbarung abzuschließen.

 

Wir hoffen sehr darauf, dass der Senat eine Räumung abwenden kann, da der Bezirk aus rechtlichen Gründen nicht einfach von der Räumung zurücktreten kann. Schon jetzt sind etwa 280.000 EUR Schaden für den Bezirk durch die fortgeführte Nutzung des Kollektivs entstanden. Weitere Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro monatlich, die durch einen Verzicht auf die Räumung ohne Rechtsgrund entstehen würden, wären rechtlich vom Jugendstadtrat und Bezirk zu verantworten.

 

Eine Möglichkeit eine Räumung auszusetzen, gäbe es allerdings schon. Dafür müssten finanzielle und rechtliche Schäden des Bezirks durch den Senat abgewunden werden. Notwendig wäre eine schriftliche Zusicherung der zuständigen Senatsmitglieder über folgende Punkte:

  • Eine Freistellung von Haftungsfragen für den Bezirk und den Jugendstadtrat für die     Aussetzung der Räumung am 19. Mai.
  • Übernahme der Kosten ab dem 19. Mai für die fortgeführte Nutzung der Potsdamer Straße 180 durch den Senat bis zum Umzug des Kollektivs an einen anderen Standort bspw. die Zollgarage.
  • Übernahme der Kosten für den Umbau der Zollgarage entsprechend den Musterraumvorgaben der Potse.
  • Abschluss eines Nutzungsvertrages durch die zuständige Senatsverwaltung mit der Potse e.V.

Wir wünschen uns sehr, dass die entsprechenden Punkte noch diese Woche durch die zuständigen Senatsverwaltungen geklärt werden können, damit eine Räumung verhindert werden kann.

 

Trotz des Lichtstreifs am Horizont sind für uns verschiedene Punkte ungeklärt und wir sorgen uns, ob ein Umzug in die Zollgarage möglich ist. So stehen bauliche Genehmigungen noch aus, Fragen der Lautstärke und des Denkmalschutzes sind noch ungeklärt. Wasseranschlüsse und Sanitäranlagen sind erforderlich. Gründe, die schon im Januar 2019 dazu geführt haben, dass der Standort durch das Kollektiv abgelehnt wurde. Damals fehlte der schlagkräftige Einsatz der zuständigen Senatsverwaltung. Nun sieht das anders aus. Wir hoffen sehr, dass diese Fragen schnell geklärt werden können.

 

An erster Stelle steht die Jugendarbeit. Das bedeutet aber auch, dass wieder Jugendarbeit in der Einrichtung stattfindet und junge Menschen in ihrer Entwicklung unterstützt werden.