17.06.2005 in Pressemitteilung

Chirurgische Abteilung für Kinder im St. Joseph-Krankenhaus erhalten

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. 6.05 forderten die Mitglieder aller Fraktionen einstimmig, dass sich das Bezirksamt für den Erhalt der Kinderchirurgie im St. Joseph-Krankenhaus in Tempelhof einsetzen soll.

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03.06.2005 in Pressemitteilung

Bahnhof Südkreuz in der Wüste?

Zur Attraktivität eines Bahnhofs gehört ohne Frage, dass dieser für die Fahrgäste gut zu erreichen ist. Voraussetzung ist eine sehr gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, Taxihalteplätze und auch Stellplätze für private PKWs. Selbstverständlichkeiten von denen jede Bürgerin und jeder Bürger ausgeht. Der Bahn jedoch scheinen solche grundsätzlichen Erwartungen fremd zu sein.
So zeigt sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Margrit Zauner denn auch verwundert, über die kürzlich bekannt gewordenen Pläne der Bahn sich von den, mit der Senatsverwaltung getroffenen Vereinbarungen über den Ausbau des Bahnhofs Südkreuz (Papestraße), zu verabschieden.

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13.05.2005 in Pressemitteilung

Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park sollen stehen bleiben

Dies haben die Mitglieder im Ausschuss für Natur und Umwelt der Bezirksverordnetenversammlung in der Sitzung am 12.5.2005 mehrheitlich beschlossen.
Die beiden Trauerweiden am Ententeich sollten im Zuge der Wiederherstellung des Gartendenkmals und der damit verbundenen Sanierung des Teiches gefällt werden. Engagierte Anwohner setzten sich für den Erhalt der beiden Bäume ein. Unterstützung erhielten sie durch Mitglieder des zuständigen Ausschusses.

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29.04.2005 in Pressemitteilung

Kein Standort für die Musikschule in Tempelhof und Mariendorf

Das Angebot der Musikschule im Bezirk zur musikalischen Aus- und Weiterbildung ist im Bezirk bei vielen Bürgern und Bürgerinnen sehr beliebt. Viele Kinder erlernen das Spielen eines Instrumentes in der bezirklichen Musikschule.
Probleme gibt es jedoch im Bereich Tempelhof und Mariendorf mit der Erreichbarkeit, besonders für Kinder. Bisher konnte die Musikschule in Räumen von Grundschulen den Unterricht anbieten. Da die Schulen aber jetzt zusätzlichen Bedarf für die Ganztagsbetreuung haben, stehen in Tempelhof und Mariendorf keine Räume für das Angebot mehr zur Verfügung.
Der zuständige Stadtrat Dieter Hapel sieht allerdings wieder einmal keinen Handlungsbedarf. So äußerte er in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung, dass es Sache der Musikschule sei, sich selbst um geeignete Räume zu kümmern. Hapel ignoriert völlig, dass die Musikschule eine Einrichtung des Bezirks ist, die Verantwortung in seinem Ressort liegt und das Angebot der Musikschule durch die Verankerung im neuen Schulgesetz eine klar definierte Aufgabe des Bezirks ist.
„Um ein der Nachfrage entsprechendes Angebot der Musikschule zu sichern, ist eine räumliche Konzeption unabdingbar. Warum der zuständige Stadtrat hier keinen Handlungsbedarf zur Entwicklung einer Gesamtplanung für den Bezirk sieht, ist nicht nachzuvollziehen. Wir halten die Gewährleistung eines Zugangs zur außerschulischen Musikerziehung und Musikunterricht für einen elementaren Baustein in der Kulturarbeit,“ erläutert Melanie Kühnemann, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die SPD-Fraktion.

22.04.2005 in Pressemitteilung

Verwirrende Schulentwicklungsplanung in Tempelhof-Schöneberg

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, den 20.4.05, hat der der für Schulen, Bildung und Kultur zuständige Stadtrat Hapel (CDU) in der Antwort auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion zur zukünftigen Raumsituation für Volkshochschulkurse verkündet, dass es im Jahr 2008 zur Schließung von Grundschulen im Bezirk kommen wird. Diese Aussage war überraschend, da der Bezirk im Zuge der Hortverlagerungen an die Schulen an 36 Grundschulen den Ganztagsbetrieb einrichtet. Der Bezirk investiert in 2005 rund 20 Mio. Euro aus dem Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung der Bundesregierung in Baumaßnahmen und Ausstattung, um die Betreuung von Schülern und Schülerinnen zukünftig in den Schulen zu ermöglichen. Die Schulen erarbeiten Ganztagsschulprogramme, z. T. in Kooperation mit Freien Trägern der Jugendhilfe, die zu einer neuen Qualität von Unterricht und Betreuung führen sollen. Viel Arbeit, die mit viel Engagement von allen Beteiligten angegangen wird. Die Ausführungen von Hapel, dass der Wettbewerb unter den Schulen dann zeigen wird, welche Schulstandorte geschlossen werden, offenbart eine mehr als mangelhafte Planung und unnötige Verwendung von knappen öffentlichen Mitteln des zuständigen Dezernenten.

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05.04.2005 in Pressemitteilung

Bürgeranliegen teilweise aufgenommen

BVG sagt im Bauausschuss Verbesserungen am Buskonzept zu

Mit dem neuen Verkehrskonzept „BVG 2005 plus“ waren auch in Tempelhof-Schöneberg zahlreiche Veränderungen bei der Linienführung von Bussen verbunden. Diese wurden von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern kritisch begleitet. Die SPD-Fraktion hatte die verschiedenen Wünsche zur Veränderung in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgenommen, der in der letzten BVV auch mit Ergänzungen einstimmig beschlossen wurde. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, war die BVG zu Gast.

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11.03.2005 in Pressemitteilung

Einigung über die Nutzung des Cheruskerparks

Die dicht bebaute „Schöneberger Insel“ ist ein nicht gerade mit Frei- und Grünflächen verwöhntes Stadtgebiet. Eine der wenigen Grünanlagen ist der Cheruskerpark, der deshalb stark genutzt wird. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Konflikten zwischen Eltern und Hundebesitzern.

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