Mehr als Meckern:  Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Veröffentlicht am 17.07.2009 in Informationen
Rita Robinson

Marienfelder Feldmark, niederfrequente Brummtöne, Standortsuche für eine Currywurstbude.
Die Probleme der Menschen sind so vielfältig wie die Menschen selbst. Und etliche dieser Probleme haben mit Dingen zu tun, für die man Amtspersonen benötigt - oder die durch Amtspersonen überhaupt ein Problem wurden. Um diese Probleme kümmert sich der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, der "kleine Petitionsausschuss der BVV". Sieben Bezirksverordnete (zwei Rote, zwei Schwarze und je Einer aus den drei kleinen Fraktionen) kümmern sich um die vielen Sorgen und Nöte, die Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Behörden so entwickeln.

Das geschieht natürlich ohne Öffentlichkeit, denn viele dieser Sorgen und Nöte haben auch mit datenschutzrechtlich relevanten Dingen wie Krankheit, Existenzsicherung oder drohendem Wohnungsverlust zu tun. Die Ausschussmitglieder sind deshalb zu besonderer Sorgfalt und Verschwiegenheit verpflichtet. Akten werden gewälzt, Sachbearbeiterinnen und Stadträte vorgeladen und befragt. Viel Arbeit, wenig öffentlicher Glanz - aber dafür werden die Bezirksverordneten oft durch den persönlichen Dank der Petentinnen und Petenten entschädigt.

Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel. Denn manche Themen sind "zu klein" für die Politik und beschäftigen die Menschen trotzdem. Das Bemühen des Ausschusses um die Rettung der Arbeitsplätze für die kleine Currywurstbude auf der Tempelhofer Stubenrauchbrücke war Thema für die rbb - Abendschau, Morgenpost und die Wochenzeitung. Und letztendlich konnten die Jobs - durch den gemeinsamen Einsatz aller Parteien - gerettet werden.

Rita Robinson, Bezirksverordnete

 
 

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