Durch die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sollen künftig Kinder und Jugendliche aktiv an der Politik des Bezirks beteiligt werden. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig in ihrer Sitzung am 16.11.2005.
Durch die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sollen künftig Kinder und Jugendliche aktiv an der Politik des Bezirks beteiligt werden. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig in ihrer Sitzung am 16.11.2005.
Jede Schule und jede Jugendfreizeiteinrichtung wird ab dem Schuljahr 2006/2007 durch Wahl ein/e Vertreter/in in dieses neue Parlament wählen.
Die Vertreter/innen können an allen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung, in denen auch Bürgerdeputierte vertreten sind, mit Rede- und Auskunftsrecht teilnehmen. Die Beschlüsse des Kinder- und Jugendparlaments mit kommunalpolitischen Bezug werden an die zuständigen Ausschüsse der BVV weitergeleitet und dort zu beginn der Tagesordnung der nächsten Sitzung aufgenommen. Auch in den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung erhält ein/e Vertreter/in des Parlaments Rederecht zu von ihnen gefassten Beschlüssen. Außerdem werden zur Stärkung der Kooperation das Bezirksamt und die in der BVV vertretenen Fraktionen dem jungen Parlament Ansprechpartner/innen benennen.
„Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungen des Bezirks ist für uns ein besonders wichtiges Anliegen. Wir wollen nicht nur über die Belange der jungen Menschen sprechen, sondern mit ihnen. Kinder und Jugendliche haben meist eine realistische Einschätzung ihrer Lebenssituation in der Stadt, der sie mit kreativen Lösungsansätzen begegnen;“ erläutert Ingo Siebert, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, der durch eine überfraktionelle Arbeitsgruppe die Einrichtung des Kinder- und Jugendparlaments maßgeblich vorangetrieben hat.
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