Antrag zur 54. BVV XXI - Antrag 5

ANTRAG
der Fraktion(en) SPD
in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Städtepartnerschaftshinweise

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Städtepartnerschaftsschilder, die aus den Zeiten vor der Bezirksfusion stammen, aus dem öffentlichen Straßenland zu entfernen.

Der BVV ist bis Juli 2026 zu berichten.

Begründung

Das Bezirksamt hat neue Schilder, die die bestehenden Städtepartnerschaften beinhalten, aufstellen lassen. Jedoch wurden alte Schilder nicht entfernt. So stehen zumindest in Tempelhof am Berlinickeplatz und dem Grünstreifen Alt-Tempelhof noch die blauen Hinweisschilder, die auf die Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof hinweisen. Diese Schilder zeigen natürlich nicht die Partnerstädte, die der Alt-Bezirks Schöneberg „mitgebracht“ hat und hat stattdessen aber Städte aufgelistet, mit denen keine Partnerschaft mehr besteht. Sie sind also schlichtweg falsch und sollten entfernt werden.

Berlin, den 11.05.2026

Marijke Höppner
Manuela Harling 
Fraktion der SPD



Berlin, den 11. Mai 2026
Marijke Höppner Manuela Harling (Mail)

und die weiteren Mitglieder der
Fraktion der SPD

Der Verlauf dieses Antrags

2026-05-11

Eingebracht


Aktueller Status (Eingebracht):
Wir haben den Antrag in der Fraktion erarbeitet, besprochen und dann eingereicht.

Was passiert als Nächstes?
Auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird der Antrag diskutiert und dann entweder beschlossen oder in einen Ausschuss überwiesen.

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